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May bekam Regierungsauftrag - Brexit-Gespräche ab 19. Juni

Wahl in Großbritannien
Wahl in Großbritannien ©APA/AFP
Die britische Premierministerin Theresa May hat von Königin Elizabeth II. den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung bekommen. May will die Verhandlungen über den EU-Austritt wie von Brüssel vorgeschlagen am 19. Juni beginnen.

Sie werde jetzt eine Regierung bilden, sagte May am Freitag in London nach dem Treffen mit der Queen. Diese Regierung werde Gewissheit bringen und das Land durch die Brexit-Verhandlungen führen, die in zehn Tagen begännen.

Schallende Ohrfeige vom Wähler

Bei der Parlamentswahl am Donnerstag hat die britische Premierministerin nicht nur den geplanten klaren Sieg verfehlt, sie hat nach Angaben des BBC auch ihre Regierungsmehrheit eingebüßt. Es ist in jedem Fall eine schallende Ohrfeige, die der britische Wähler May verpasst hat.

Wie der BBC am Freitagmorgen berichtet haben die Konservativen die absolute Mehrheit verloren. Notwendig wären mindestens 326 Mandate – Theresa May komme aber nach aktuellem Stand nur auf 316 Mandate.

Damit steht Großbritannien kurz vor Beginn der Brexit-Verhandlungen eine komplizierte Regierungsbildung bevor – entweder gibt es eine Minderheitsregierung, eine Koalition oder gar eine weitere Neuwahl. Für eine absolute Mehrheit sind 326 Sitze im Unterhaus erforderlich. Die Konservativen lagen am Freitagmorgen bei 308 Sitzen, die oppositionelle Labour Party bei 258, die Schottische Nationalpartei (SNP) bei 34 und die Liberaldemokraten bei 12 Sitzen.

Gro§britannien - Konservative ohne Mehrheit
Gro§britannien - Konservative ohne Mehrheit

Erklärung verschoben – Kein Rücktritt

Die britische Premierministerin Theresa May hat nach dem überraschenden Verlust ihrer bisherigen Regierungsmehrheit bei der Unterhauswahl am Donnerstag eine Erklärung für Freitagvormittag angekündigt. Diese für 11 Uhr (MESZ) angesetzte Stellungnahme verzögert sich auf unbestimmte Zeit. Von einem Rücktritt war die Rede. Sie selbst hat dies vorerst allerdings ausgeschlossen.

Bestätigt hat dies nun auch ein Sprecher Mays. Die britische Premierministerin will trotz des Verlusts der absoluten Mehrheit ihrer Konservativen bei der Parlamentswahl eine neue Regierung bilden. Ein Rücktritt sei somit ausgeschlossen.

May ersucht die Queen

Einem Sprecher zufolge werde May um 13.30 Uhr (MESZ) Königin Elizabeth II. ersuchen, eine neue Regierung bilden zu dürfen. May strebe eine konservative Minderheitsregierung mit Duldung der nordirischen Democratic Unionist Party (DUP) an, hieß es in britischen Medien.

»BBC Breaking News on Twitter PM @Theresa_May will go to palace believing she “can form a government” – @bbclaurak https://t.co/8xOR0z6PJc #bbcelection #hungparliament https://t.co/djJ8fooqKo«

Wie geht es mit dem Brexit weiter?

Nach dem unklaren Ausgang der britischen Unterhauswahl wackelt nach Einschätzung der EU-Kommission der Termin für den Start der Brexit-Gespräche. Es sei nicht sicher, ob die Gespräche wie geplant am 19. Juni beginnen können, sagte der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger am Freitag dem Deutschlandfunk.

Corbyn: “May sollte gehen”

Labour-Chef Jeremy Corbyn hat die britische Premierministerin Theresa May aufgefordert, aufzugeben und Platz für eine Labour-Regierung zu machen. May habe mit ihren Konservativen Sitze, Stimmen, Unterstützung und Vertrauen verloren, sagte Corbyn am frühen Freitagmorgen nach der Bekanntgabe seines Wahlsiegs im Wahlkreis Islington North.

“Das ist wirklich genug, um zu gehen und Platz zu machen für eine Regierung, die wirklich alle Menschen dieses Landes repräsentiert.” Die Menschen hätten genug von Einschnitten bei den öffentlichen Ausgaben und einem schlecht finanzierten Gesundheitssystem. Er sei “sehr, sehr stolz” auf den Wahlkampf seiner Labour-Partei und die Ergebnisse aus den Wahlkreisen überall im Land.

»Jeremy Corbyn on Twitter Whatever the final result, our positive campaign has changed politics for the better.«

(APA/dpa/red)

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