Dazu könne es kommen, wenn man der Europäischen Zentralbank den Weg versperre, Staatsanleihen von Krisenländern aufzukaufen, sagte er. EZB-Präsident Draghi verteidigte den Kurs der Notenbank in der Eurokrise und wies die harsche Kritik vor allem aus Deutschland zurück. “Die Europäische Zentralbank wird alles Notwendige tun, um die Preisstabilität zu gewährleisten”, schreibt Draghi in einem Gastbeitrag für die Wochenzeitung “Die Zeit”: “Sie wird unabhängig bleiben. Und sie wird immer im Rahmen ihres Mandats handeln.”
Das unter Wachstumsschwäche, hoher Verschuldung und mangelnder Wettbewerbsfähigkeit leidende Italien steht trotz eines tiefgreifenden Reformprogramms weiterhin unter dem Druck der Finanzmärkte. Nachdem die EZB den Ankauf von Staatsanleihen in Aussicht gestellt hatte, sanken am Dienstag die Zinsen für spanische und italienische Anleihen.
Zuletzt hatten Experten vor allem aus Deutschland der EZB vorgeworfen, sie habe im Kampf gegen die Schuldenkrise “wiederholt rote Linien überschritten”. Etwa mit dem Kauf von Staatsanleihen gefährde sie die Stabilität des Euro und setze ihre Unabhängigkeit aufs Spiel.
Die EZB hatte Anfang August in Aussicht gestellt, weitere Staatsanleihen von Krisenländern zu kaufen, dies aber an feste Bedingungen geknüpft. Bevor Länder wie Italien Unterstützung erhalten können, sollen sie demnach einen Hilfsantrag beim dauerhaften Rettungsschirm ESM stellen und sich an feste Spar- und Reformauflagen halten. Monti hatte zuletzt gefordert, diese Bedingungen nicht zu streng zu fassen.
Vor seinem Treffen mit Merkel wies er auf die Gefahr hin, die von der großen Diskrepanz zwischen den Renditen italienischer und deutscher Anleihen ausgingen. Wenn man ein Eingreifen der EZB verhindere, könnte sich dies “vor allem aus deutscher Sicht als Eigentor mit paradoxen Folgen erweisen”, sagte Monti in dem Zeitungsinterview.
