Moscheeräume und Wohnungen in Hildesheim durchsucht

Über mögliche Beschlagnahmungen gab es vom Innenministerium am Donnerstagmorgen zunächst keine Informationen. Der Verein hatte sich nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden zu einem Schwerpunkt salafistischer Betätigungen in Niedersachsen und auch bundesweit entwickelt. Zahlreiche Moscheebesucher seien nachweislich nach Syrien und in den Irak ausgereist – unter anderem, um sich der Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) anzuschließen.

Darüber hinaus liegen den Sicherheitsbehörden demnach Erkenntnisse vor, dass im Verein Muslime radikalisiert und zur Teilnahme am Jihad in den Kampfgebieten motiviert werden. In Predigten, Seminaren und Vorträgen werde auch zum “Hass gegenüber Ungläubigen” aufgerufen.

Die Durchsuchungen seien ein wichtiger Schritt zum Verbot des Vereins, erklärte Pistorius. An der Aktion waren demnach bis zu 400 Einsatzkräfte unter anderem der Polizeidirektion Göttingen und des Spezialeinsatzkommandos des Landeskriminalamts Niedersachsen beteiligt.

“Wir nehmen es nicht hin, wenn salafistische Vereine und ihre Hintermänner die bei uns geltenden Regeln ignorieren, sogar die verfassungsmäßige Ordnung infrage stellen, und junge Menschen davon überzeugen wollen, sich dem selbsternannten IS anzuschließen”, erklärte Pistorius. Dies werde mit allen zur Verfügung stehenden rechtsstaatlichen Mitteln bekämpft.

In Baden-Württemberg durchsuchte die Polizei eine Flüchtlingsunterkunft wegen IS-Verdachts. Die Durchsuchung richtete sich gegen einen 20-jährigen Syrer, wie die Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart und das Landeskriminalamt am Donnerstag mitteilten.

Er soll unter anderem damit geprahlt haben, Kontakt zur Jihadistenmiliz Islamischen Staat (IS) zu haben und auch an Kampfhandlungen des IS in Syrien beteiligt gewesen zu sein. Gegen ihn richtete sich daher der Verdacht der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung. Der 20-Jährige sei bisher polizeilich nicht in Erscheinung getreten, hieß es. Er wurde nach polizeilichen Maßnahmen wieder auf freien Fuß gesetzt.

Bei der Durchsuchung wurden den Angaben zufolge zwei Handys beschlagnahmt, die noch ausgewertet werden sollten. Hinweise auf mögliche Anschlagspläne habe es zu keiner Zeit gegeben, betonten die Sicherheitsbehörden.