Die amerikanische Handelsbehörde ITC wies in einer vorläufigen Entscheidung eine Samsung-Klage gegen Apple ab. Bei allen vier von Samsung genannten Patenten sei keine Verletzung festgestellt worden, erklärte der zuständige Richter.
Seine Entscheidung wird allerdings noch von der gesamten sechsköpfigen Kommission überprüft. Bei der Klage gegen Apples iPhones und iPad-Tablets ging es unter anderem um Technologien für den schnellen UMTS-Datenfunk sowie die Bedienung der Geräte. Die ITC (International Trade Commission) kann bei Patentverstößen die Einfuhr von Geräten in die USA verbieten. Da praktisch alle elektronischen Geräte inzwischen in Asien gefertigt werden, wäre das extrem schmerzhaft für jeden Hersteller. Apple hat im Gegenzug ebenfalls eine ITC-Patentklage gegen Samsung laufen.
Erst vor wenigen Wochen hatte Apple dem südkoreanischen Konkurrenten eine schwere Prozess-Niederlage in den USA zugefügt. Ein kalifornisches Geschworenen-Gericht stellte die Verletzung mehrerer Apple-Patente durch Samsung fest und sprach dem iPhone-Hersteller 1,05 Milliarden Dollar (813 Mio. Euro) Schadenersatz zu. Samsung versucht, diese Entscheidung zu kippen, bevor sie von der zuständigen Richterin bestätigt wird.
Der Patentkrieg der beiden Unternehmen läuft bereits seit Frühjahr 2011. Inzwischen gibt es rund 50 Klagen in fast einem Dutzend Länder. Ein zentraler Schauplatz ist Deutschland. Bis zu der Entscheidung der Geschworenen in Kalifornien konnten sich die Seiten aber eher Nadelstiche zufügen.
Der Konflikt könnte sich noch ausweiten: Samsung hatte zuletzt gedroht, Apple in Europa und den USA mit seinen Patenten für den superschnellen LTE-Datenfunk zu verklagen. Das am Mittwoch vorgestellte neue iPhone 5 unterstützt die LTE-Technik.
(APA)
