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NEOS: Wohlvorbereitungen in Wien und im Burgenland

NEOS bereitet sich bereits auf die Wahlen in Wien und im Burgenland vor.
NEOS bereitet sich bereits auf die Wahlen in Wien und im Burgenland vor. ©APA
Am Samstag wurden von rund 150 NEOS-Mitgliedern in Wien die Positionspapiere für die Wien-Wahl beschlossen. Im Burgenland gab es ein Kandidaten-Hearing für die voraussichtlich am 31. Mai stattfindende Landtagswahl.

“Die heutige Mitgliederversammlung von NEOS ist ein wichtiger Meilenstein für ein Neues Wien. Wien ist eine lebendige Stadt und gehört uns allen, nicht nur einer Partei”, betonte Landessprecherin Beate Meinl-Reisinger bei der Mitgliederversammlung in Wien laut Aussendung der Partei. Die Positionspapiere sind das Ergebnis eines langen Prozesses mit Bürgerbeteiligung seit dem Frühling.

Antrag zum Wiener Wahlrecht

Aus aktuellem Anlass wurde der Antrag zum Wiener Wahlrecht vorgereiht und gleich zu Beginn der Versammlung abgehandelt. “Das derzeitige Wahlrecht, das große Parteien stark bevorzugt, ist demokratiepolitisch unhaltbar”, so Meinl-Reisinger, die die Grünen ermahnte, sich nicht aus der Verantwortung zu stehlen. Die Forderung nach einem “echten Verhältniswahlrecht, bei dem jede Stimme gleich viel wert ist”, wurde einstimmig angenommenen.

Kernthemen der NEOS bei der Wien-Wahl

Neben Demokratie und Mitbestimmung bleiben Bildung und Unternehmertum weiterhin NEOS-Kernthemen. Im Laufe des Nachmittags standen die Beschlüsse zu 13 weiteren Positionspapieren auf dem Programm, darunter ein Paket zum Thema Wirtschaft, das sich besonders der Kreativwirtschaft widmet. Der Programmprozess ist damit noch nicht abgeschlossen: In den nächsten Monaten werden die Wiener Positionspapiere, die inhaltlich auf den Grundlagen des Bundesprogramms aufbauen, zu einem Wahlprogramm weiterentwickelt.

Im Burgenland war die Mitgliederversammlung mit einem Hearing-Konvent für 24 Kandidaten verbunden, die bei der Landtagswahl antreten wollen. Die Landesliste soll am 24. Jänner fixiert werden. Das Wahlprogramm wurde einstimmig angenommen. Es soll noch überarbeitet und im Jänner in endgültiger Fassung beschlossen werden.

“Es wird sehr rau werden”

“Es wird sehr rau werden in nächster Zeit”, stimmte Landessprecher Christian Schreiter die rund 30 anwesenden Mitglieder in rund 30 anwesenden Mitglieder in Trausdorf auf arbeitsreiche Monate ein. Umfragetechnisch reiche die Bandbreite “von null bis sechs Prozent – es ist alles drinnen”, meinte Schreiter. Aktuell würde sich ein Einzug in den Landtag – im Burgenland gibt es eine Vier-Prozent-Hürde – wohl knapp nicht ausgehen: “Aber ich glaube, dass es schaffbar ist”, zeigte sich der Landessprecher optimistisch.

Rund 7.500 Stimmen – annähernd so viel, wie bei der Landtagswahl 2010 die Liste Burgenland erreichte – würde man brauchen, um vier Prozent zu schaffen, meinte NEOS-Vorstand Michael Schuster: “Das sollte locker drinnen sein.” Rund 200.000 Euro haben die NEOS im Burgenland für den Wahlkampf budgetiert. Sie sollen aus Spenden und durch Darlehen finanziert werden.

Alle Infos zur Wien-Wahl 2015.

(APA)

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