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Neue Wiener Iran-Atomgespräche begonnen

Gespräche von März werden fortgesetzt Gespräche von März werden fortgesetzt
Eine neue Runde der Atomgespräche mit dem Iran hat am Dienstag in Wien begonnen. Erwartet wird bei den Verhandlungen der UNO-Vetomächte und Deutschland unter EU-Führung in Wien, die langwierige Vordebatte abzuschließen. Ab Mai könnte dann der Text für eine endgültige Einigung verhandelt werden. Westliche Staaten werfen dem Iran vor, heimlich Vorbereitungen zum Bau einer Atombombe zu treffen.

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Die Führung in Teheran bestreitet die Vorwürfe und beteuert, sein Atomprogramm ausschließlich zu zivilen Zwecken zu betreiben. Eine im November geschlossene Übergangseinigung ließ den Westen seine Wirtschaftssanktionen lockern, im Gegenzug fuhr der Iran sein Atomprogramm zurück.

In der dritten Verhandlungsrunde seit Februar reden der Iran und seine internationalen Gegenüber unter der Führung der EU-Außenbeauftragten Ashton erneut in Wien über ein Abkommen, dass dem Iran ein Anrecht auf ein eingeschränktes ziviles Nuklearprogramm einräumen könnte, im Austausch für ein Ende der Sanktionen, die vor allem die Öl- und Gasexporte des Iran empfindlich treffen. “Diesmal werden auch Dinge angesprochen, die bisher noch nicht thematisiert wurden und ich bin zuversichtlich, dass wir gute Fortschritte machen werden”, sagte Irans Außenminister Mohammed Zarif nach Beginn der Gespräche vor iranischen Journalisten.

Bisher sickerte wenig über die Eckpunkte einer endgültigen Einigung nach außen. Bei einem Briefing am Dienstag zu Mittag sagte ein Sprecher von Ashton erneut, man wolle die Verhandlung nicht über die Medien führen und gebe keine Details über die laufenden Gespräche bekannt.

Die Verhandler zeigen sich jedoch zuversichtlich. Eine US-Unterhändlerin sagte vor Beginn der Gespräche, man wolle bei der nächsten Gesprächsrunde im Mai mit dem Schreiben beginnen. Man werde alle dafür nötigen Diskussionen und Themen im April abschließen, wurde auch von iranischer Seite bekräftigt.

Zu den Knackpunkten für eine endgültige Einigung zählen unter anderem die Urananreicherungsanlagen des Iran, darunter auch ein unterirdischer Stützpunkt in Fordow, sowie die Plutoniumgewinnung am Standort Arak und das Raketenprogramm des Iran. Allerdings könnten auch andere Themen die Gespräche beeinflussen: Zuletzt sorgte etwa eine Verurteilung der Menschenrechtslage im Iran durch das EU-Parlament für Aufsehen. Das Parlament in Teheran drohte seinerseits deswegen mit dem Abbruch der Verhandlungen. Vonseiten der EU-Verhandler wurde betont, die Menschenrechtlage im Iran sei kein Thema der Gespräche.

Am Rande der Atomgespräche war auch der geplante Besuch von Außenminister Kurz ein Thema. Ashton-Sprecher Michael Mann erklärte auf, jeder bilaterale Besuch eines EU-Ministers in Teheran sei “eine gute Sache” im Sinne besserer Beziehungen zum Iran. Die Außenminister und die Außenbeauftragte sprächen sich in Sachen Iran genau ab. Das irankritische Bündnis “Stop the Bomb” forderte zuvor eine Absage der Reise von Kurz und einer für danach angekündigten Visite Fischers. Diese würden “nichts als eine Hofierung des homophoben, antisemitischen und frauenverachtenden Regimes darstellen”, hieß es auf der Webseite der Aktivisten.



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