Macron und Le Pen bringen sich für Stichwahl in Stellung

Macron und Le Pen bringen sich für Stichwahl in Stellung

Vor 17 Min. Im Endspurt des französischen Wahlkampfs bringen sich die zwei verbliebenen Präsidentschaftskandidaten in Stellung. Marine Le Pen vom Front National präsentierte am Wochenende den EU-Skeptiker Nicolas Dupont-Aignan als möglichen Premierminister.
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Rund 150 Menschen bei Protesten gegen Putin festgenommen

Rund 150 Menschen bei Protesten gegen Putin festgenommen

Vor 19 Min. Bei Demonstrationen gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin sind am Wochenende landesweit mehr als 150 Menschen festgenommen worden. Überraschend ließ die Polizei in Moskau aber Hunderte Oppositionelle gewähren und griff nicht ein, obwohl die Behörden die Aktion nicht genehmigt hatten.
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Zaev treibt Regierungsbildung in Mazedonien voran

Zaev treibt Regierungsbildung in Mazedonien voran

Vor 33 Min. Nach dem Gewaltausbruch im mazedonischen Parlament treibt der bisherige Oppositionsführer Zoran Zaev die Bildung einer neuen Regierung voran. Die neue Regierung werde "in nächster Zeit in Einklang mit Gesetz und Verfassung" gewählt, erklärte der Parteichef der sozialdemokratischen SDSM am Sonntag. Auch die Wahl des neuen Parlamentspräsidenten Talat Xhaferi sei rechtmäßig gewesen.
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Bundeswehrsoldat soll "Todesliste" geführt haben

Vor 23 Min. Der terrorverdächtige und als Flüchtling registrierte deutsche Bundeswehrsoldat soll laut Medienberichten eine Liste mit möglichen Anschlagsopfern geführt haben. "Mein Name stand auch auf der Liste des mutmaßlichen Rechtsterroristen Franco A. Darüber hat mich das LKA (Landeskriminalamt, Anm.) gestern informiert", schrieb etwa die Berliner Linken-Abgeordnete Anne Helm am Samstag auf Twitter.
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Papst hat große Sorgen wegen Nordkorea

Papst hat große Sorgen wegen Nordkorea

Vor 46 Min. Papst Franziskus hat bei der "fliegenden Pressekonferenz" auf dem Rückflug von seiner Ägypten-Reise Sorge über den sich zuspitzenden Nordkorea-Konflikt geäußert. Wenn es zu einer Eskalation und einem Krieg käme, könne dieser einen Teil der Menschheit auslöschen, sagte der Papst am Samstagabend laut Radio Vatikan den mitreisenden Journalisten, wie Kathpress berichtete.
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IS-Kämpfer filmte achtjährigen Sohn mit Sprengstoffweste

Vor 1 Std. | Ein Jihadist aus Australien hat offenbar eine Drohbotschaft mit seinem achtjährigen Sohn aufgezeichnet. Der Bub trage in dem Video eine Sprengstoffweste und hantiere mit zwei Pistolen und einem Messer, berichtete die Zeitung "Sunday Telegraph". "Wie tötet man einen Australier?", werde er von dem Mann hinter der Kamera gefragt.
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EU-Kommission geht skeptisch in Brexit-Verhandlungen

EU-Kommission geht skeptisch in Brexit-Verhandlungen

Vor 2 Std. | Die EU-Kommission geht sehr skeptisch in die Brexit-Verhandlungen mit Großbritannien. EU-Kreise bestätigten am Sonntag entsprechende Informationen der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" ("FAS"). Demnach ließ Premierministerin Theresa May im Gespräch mit Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker diese Woche keine Kompromissbereitschaft erkennen.
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Israel riegelt Palästinenser-Gebiete für drei Tage ab

Vor 2 Std. | Israel hat die Palästinenser-Gebiete für drei Tage abgeriegelt. Die Maßnahme solle bis Dienstag um Mitternacht gelten, berichtete der israelische Rundfunk am Sonntag. Hintergrund sind der Soldatengedenktag und die direkt anschließend beginnenden Unabhängigkeitsfeiern in Israel.
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Trump zu Militärschlag gegen Nordkorea: "Wir werden sehen"

Trump zu Militärschlag gegen Nordkorea: "Wir werden sehen"

Vor 2 Std. | US-Präsident Donald Trump hat vor dem Hintergrund der Spannungen auf der koreanischen Halbinsel einen Angriff auf den Norden erneut nicht ausgeschlossen. Er wäre "nicht glücklich" über einen etwaigen weiteren Atomtest der Regierung in Pjöngjang, sagte Trump dem Sender CBS in am Samstag veröffentlichten Ausschnitten eines Interviews.
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Mikl-Leitner will keine Nationalratswahl im Frühjahr 2018

Mikl-Leitner will keine Nationalratswahl im Frühjahr 2018

Vor 2 Std. | Die neue niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) ist dagegen, dass eine vorgezogene Nationalratswahl im Frühjahr 2018 stattfindet. Dann wird nämlich in ihrem Bundesland gewählt, ein Zusammenfallen der Termine wäre nicht ideal, erklärte sie am Sonntag in der ORF-"Pressestunde". Sie betonte dabei auch, dass die NÖVP auch künftig ein gewichtiges Wort im Parteivorstand habe.
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De Maiziere legt Zehn-Punkte-Katalog für Leitkultur vor

De Maiziere legt Zehn-Punkte-Katalog für Leitkultur vor

Vor 3 Std. | Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere hat einen Zehn-Punkte­Katalog für eine deutsche Leitkultur vorgelegt. "Es gibt so etwas wie eine Leitkultur für Deutschland", schrieb de Maiziere in einem Gastbeitrag für die Zeitung "Bild am Sonntag". Er wolle daher mit "einigen Thesen" zu einer Diskussion über eine Leitkultur einladen.
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15-Jährige als Nazi-Schmierer im Flachgau ausgeforscht

Vor 3 Std. | Zwei 15-Jährige sind in Straßwalchen (Flachgau) als Nazi-Schmierer von der Polizei ausgeforscht worden. Die beiden Burschen hatten in der Karwoche eine Wand der örtlichen Sportanlage der Neuen Mittelschule mit Hakenkreuzen und rechtsradikalen Symbolen verunstaltet. Als Motiv gaben die beiden Langeweile an, berichtete die Polizei in einer Presseaussendung am Sonntag.
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Erdogan kritisiert US-Unterstützung von kurdischen Milizen

Erdogan kritisiert US-Unterstützung von kurdischen Milizen

Vor 3 Std. | Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat die Unterstützung der USA für kurdische Kämpfer im Bürgerkriegsland Syrien erneut kritisiert. Unter anderem hätten gemeinsame Patrouillen von US-Soldaten mit kurdischen Milizen die Türkei "ernsthaft betrübt", sagte Erdogan auf eine Frage von Journalisten am Sonntag vor einer Reise nach Indien am Istanbuler Flughafen Atatürk.
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Fünf mutmaßliche Al-Kaida-Kämpfer im Jemen getötet

Vor 4 Std. | Bei einem Drohnenangriff im Jemen sind fünf mutmaßliche Kämpfer des Al-Kaida-Netzwerks getötet worden. Die US-Drohne habe am Sonntag in der zentralen Provinz Marib ein Fahrzeug attackiert, erklärte ein Vertreter der jemenitischen Sicherheitskräfte. Das Fahrzeug gehörte demnach einem örtlichen Al-Kaida-Anführer und sollte Waffen nach Jakla in der Provinz Bayda bringen.
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Saudi-Arabien will auf deutsche Waffen verzichten

Saudi-Arabien will auf deutsche Waffen verzichten

Vor 3 Std. | Saudi-Arabien will künftig nicht mehr um Genehmigungen für die in Deutschland heftig umstrittenen Waffenlieferungen in das Königreich ansuchen. "Wir werden der deutschen Regierung keine Probleme mehr bereiten mit immer neuen Wünschen nach Waffen", sagte Vize-Wirtschaftsminister Mohammed al-Tuwaijri dem "Spiegel".
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Sicherheitsprüfung für neue Soldaten in Deutschland

Sicherheitsprüfung für neue Soldaten in Deutschland

Vor 5 Std. | Die deutsche Bundeswehr ist nach Einschätzung des Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels "strukturell anfälliger" für Rechtsextremismus als andere Bereiche der Gesellschaft. "Hierarchien, Waffen und Uniformen" zögen manchen Bewerber an, den die Bundeswehr eigentlich nicht haben wolle, sagte Bartels der "Welt am Sonntag". Deshalb würden ab Juli alle neuen Soldaten einer Sicherheitsprüfung unterzogen.
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Syrisches Rebellenbündnis rückte in IS-Hochburg Tabqa vor

Syrisches Rebellenbündnis rückte in IS-Hochburg Tabqa vor

Vor 4 Std. | Knapp eine Woche nach dem Einmarsch in die nordsyrische Stadt Tabqa hat ein von den USA unterstütztes Rebellenbündnis weite Teile der IS-Hochburg erobert. Arabisch-kurdische Kampfeinheiten der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) kontrollierten mittlerweile mindestens 40 Prozent des Stadtgebiets und mehr als die Hälfte der Altstadt, erklärte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte.
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Ermittlungen gegen Beamten in Causa Eurofighter eingestellt

Vor 5 Std. | Die Ermittlungen gegen einen Beamten aus dem Wirtschaftsministerium, der 2003 interne Informationen an die Eurofighter-Firma EADS weitergegeben haben soll, wurden eingestellt. Als Grund hierfür nannte die Staatsanwaltschaft Wien gegenüber der "Kronen Zeitung" (Sonntagsausgabe) Verjährung.
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Proteste gegen Maduro am 1. Mai geplant

Proteste gegen Maduro am 1. Mai geplant

Vor 6 Std. | Die Opposition in Venezuela hat für den 1. Mai neue landesweite Proteste gegen den sozialistischen Präsidenten Nicolas Maduro angekündigt. "Das ganze venezolanische Volk" solle am Montag "gegen die Diktatur" auf die Straße gehen, forderte der Vizepräsident des von der Opposition dominierten Parlaments, Freddy Guevara.
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Wiener SPÖ-Parteitag: Kein sofortiges Verbot der Gratiszeitungsboxen

Wiener SPÖ-Parteitag: Kein sofortiges Verbot der Gratiszeitungsboxen

Vor 6 Std. | Keine Mehrheit beim Landesparteitag der Wiener SPÖ fand der Vorstoß der Sektion 8: Ein Verbot von Entnahmeboxen für Gratiszeitungen im öffentlichen Raum sowie in den U-Bahn-Stationen. Der Antrag wurde, wie zuvor von der Prüfungskommission empohlen, einer Arbeitsgruppe zugewiesen.
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Papst bekräftigt KZ-Vergleich: Flüchtlingsheime wie Lager

Papst bekräftigt KZ-Vergleich: Flüchtlingsheime wie Lager

Vor 8 Std. | Papst Franziskus hat den umstrittenen Vergleich von Flüchtlingslagern mit Konzentrationslagern bekräftigt. "Das war kein Lapsus linguae. Es gibt Flüchtlingslager, die richtige Konzentrationslager sind", sagte er am Samstag auf dem Rückflug von Kairo nach Rom. Manche seien in Italien, andere anderswo. Viele Menschen seien in den Lagern eingesperrt.
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Großbritannien: Labour holt in Umfrage vor Neuwahlen auf

Vor 9 Std. | Knapp sechs Wochen vor der Neuwahl in Großbritannien kann die oppositionelle Labour Party einer Umfrage zufolge Zugewinne verbuchen. Einer am Sonntag veröffentlichten Erhebung des Instituts Yougov zufolge kommen die konservativen Tories von Regierungschefin Theresa May auf 44 Prozent der Stimmen, nach 48 Prozent in der Vorwoche. Labour kann sich hingegen von 25 auf 31 Prozent steigern.
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Trump gibt sich trotz Drohungen aus Nordkorea gelassen

Trump gibt sich trotz Drohungen aus Nordkorea gelassen

Vor 1 Std. | Trotz einer erneuten Provokation Nordkoreas mit einem weiteren Raketenstart gibt sich US-Präsident Donald Trump demonstrativ gelassen. Bei einer Kundgebung zu seinem 100. Tag im Amt in Harrisburg in Pennsylvania verwies Trump am Samstagabend (Ortszeit) darauf, dass Peking den USA helfe, den Konflikt zu lösen.
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Kubanisches Militärflugzeug prallte gegen Berg: Acht Tote

Vor 16 Std. | Bei einem Flugzeugabsturz im Westen Kubas sind acht Menschen ums Leben gekommen. Die Militärmaschine verunglückte am Samstag in der Provinz Artemisa westlich der Hauptstadt Havanna, wie die Parteizeitung "Granma" und die kubanische Nachrichtenagentur ACN berichteten.
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Parteitag der Wiener SPÖ: Nur 77,4 Prozent stimmten für Häupl

Parteitag der Wiener SPÖ: Nur 77,4 Prozent stimmten für Häupl

Vor 18 Std. | Wahlschlappe für Michael Häupl: Der parteiinterne Konflikt in der Wiener SPÖ ist wohl keineswegs bereinigt. Der Bürgermeister und Parteichef  hat am Samstag bei seiner letzten Wahl zum Vorsitzenden nur 77,4 Prozent erhalten. Noch schlimmer traf es den als Häupl-Nachfolger gehandelten Wohnbaustadtrat Michael Ludwig.
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Fast 4.000 weitere Staatsbedienstete in der Türkei entlassen

Fast 4.000 weitere Staatsbedienstete in der Türkei entlassen

Vor 4 Std. | Gestärkt durch das gewonnene Referendum über zusätzliche Vollmachten für Präsident Recep Tayyip Erdogan setzt die Türkei den Umbau des Staates fort. Am Samstag entließ die islamisch-konservative Regierung in Ankara fast 4.000 weitere Staatsbedienstete. Zudem sperrte sie den Zugang zum Online-Lexikon Wikipedia und verbot Kuppelshows in Radio und Fernsehen.
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Hollande will Macron wählen und damit Le Pen verhindern

Hollande will Macron wählen und damit Le Pen verhindern

Vor 20 Std. | Vor der Stichwahl um das französische Präsidentenamt am 7. Mai hat der scheidende Staatschef François Hollande an die Wähler appelliert, für den proeuropäischen, unabhängigen Kandidaten Emmanuel Macron zu stimmen, wenn sie die Rechtspopulistin Marine Le Pen verhindern wollen. Wer seine Stimme für Macron abgebe, wisse, dass dies eine Stimme sei, die "die extreme Rechte verhindert", sagte er.
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Rechte Gesinnung von "Flüchtlings-Offizier" lange bekannt

Rechte Gesinnung von "Flüchtlings-Offizier" lange bekannt

Vor 21 Std. | Eine extrem rechte Gesinnung des Bundeswehr-Offiziers Franco A., der sich in Deutschland als syrischer Flüchtling ausgegeben hat, war laut einem Bericht des "Spiegel" schon seit Jahren bekannt. Dem Magazin zufolge war der wegen möglicher Anschlagspläne am Mittwoch festgenommene Soldat bereits 2014 während seines Studiums an der Militäruniversität Saint-Cyr durch rechtes Gedankengut aufgefallen.
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Erdogan will Regierungspartei AKP wieder beitreten

Erdogan will Regierungspartei AKP wieder beitreten

Vor 22 Std. | Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan will am kommenden Dienstag (2. Mai) wieder Mitglied der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP werden. Das kündigte er am Samstag in Istanbul an. Es wird erwartet, dass ihn ein Sonderparteitag am 21. Mai wieder zum Vorsitzenden der 2001 von ihm mitbegründeten Partei wählt.
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Türkei blockiert Zugang zum Online-Lexikon Wikipedia

Vor 23 Std. | In der Türkei ist am Samstag landesweit der Zugang zum Online-Lexikon Wikipedia blockiert worden. Die türkische Behörde für Informations- und Kommunikationstechnologien (BTK) bestätigte, den Zugang gesperrt zu haben, nannte aber keinen Grund für die Entscheidung.
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Nordkorea beunruhigt auch Südostasien

Nordkorea beunruhigt auch Südostasien

Vor 23 Std. | Die zunehmenden Spannungen zwischen Nordkorea und den USA versetzen auch die Staaten Südostasiens in immer größere Sorge. Bei einem Gipfel zum 50-jährigen Bestehen der Gemeinschaft Südostasiatischer Staaten (ASEAN) auf den Philippinen gehörte der Konflikt am Samstag zu den wichtigsten Themen.
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"Kopftuch-Sager": Für Vassilakou ist Van der Bellens Aussage "Ironie"

"Kopftuch-Sager": Für Vassilakou ist Van der Bellens Aussage "Ironie"

Vor 23 Std. | Rückendeckung für den Bundespräsidenten: Wiens Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (Grüne) stellt sich in der Debatte um den "Kopftuch-Sager" hinter Alexander Van der Bellen. Vassilakou erkennt in der Aussage des früheren Grünen-Parteichefs "Ironie", keinen verbalen Ausrutscher.
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Wiener SPÖ-Parteitag begann recht harmonisch

Wiener SPÖ-Parteitag begann recht harmonisch

Vor 22 Std. | Die Wiener SPÖ zeigt Harmonie statt Spaltung, zumindest nach außen hin. Der Landesparteitag der Wiener SPÖ ist am Samstag bisher ohne Streitereien verlaufen. Die Querelen der vergangenen Monate waren kaum mehr Thema. Lediglich eine Kundgebung der Sozialistischen Jugend sorgte für kritische Untertöne. Allerdings: Das Wahlergebnis stand am Nachmittag noch aus.
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"Mindestsicherungsparadies" Wien: Lopatka kritisiert das "Fass ohne Boden"

"Mindestsicherungsparadies" Wien: Lopatka kritisiert das "Fass ohne Boden"

Vor 20 Std. | "Mindestsicherungsparadies" Wien: ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka fordert Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) auf, bei der Mindestsicherung Druck auf die Hauptstadt zu machen. "Sonst bleibt es ein Fass ohne Boden", erklärte er. Die Zahl der Ausländer, die Mindestsicherung erhalten, würde "explodieren", kritisierte der Klubobmann.
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Appelle und Forderungen vor 1.-Mai-Feiertag

Appelle und Forderungen vor 1.-Mai-Feiertag

Vor 23 Std. | Vor dem 1. Mai haben sich am Samstag etliche Politiker und Organisationen mit Appellen und Forderungen zu Wort gemeldet. Der Pensionistenverband etwa drängt auf die Umsetzung der "Aktion 20.000" und die NEOS wollen auf die Digitalisierung mit mehr Arbeitszeitflexibilisierung reagieren. Die Wirtschaftskammer verwies auf den morgigen Tag der Arbeitgeber.
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Rund 140 Festnahmen bei Protesten gegen Putin in Russland

Rund 140 Festnahmen bei Protesten gegen Putin in Russland

Vor 17 Std. | In mehreren Städten Russlands sind am Samstag Hunderte Menschen gegen Präsident Wladimir Putin auf die Straße gegangen. Unter dem Motto "Wir haben ihn satt" protestierten die Teilnehmer gegen eine erneute Kandidatur des Staatschefs im kommenden Jahr. Während die Demonstration in Moskau ohne Zwischenfälle verlief, wurden laut Aktivisten in anderen Städten mehr als 140 Menschen festgenommen.
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Hahn: Türkei-EU-Verhandlungen derzeit nicht weiterverfolgt

Hahn: Türkei-EU-Verhandlungen derzeit nicht weiterverfolgt

Vor 24 Std. | EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn hat nach den EU-Beratungen zur Türkei in Valletta klargestellt, dass die Beitrittsverhandlungen mit Ankara derzeit nicht weiterverfolgt werden. Im Bereich Rechtstaatlichkeit sei "eigentlich keine Verhandlungsmasse gegeben", europäische und internationale Rechtstaatlichkeitsstandards seien vielmehr zu akzeptieren und umzusetzen, sagte Hahn am Samstag zur APA.
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Le Pen will EU-Skeptiker Dupont-Aignan zum Premier machen

Le Pen will EU-Skeptiker Dupont-Aignan zum Premier machen

Vor 1 Tag | Die rechtspopulistische Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen will im Falle eines Wahlsiegs den EU-kritischen Politiker Nicolas Dupont-Aignan zum französischen Premierminister nominieren. Der Chef der Bewegung "Debout la France" wolle wie sie den "Patriotismus" verteidigen und ein "gemeinsames Projekt" vorantreiben, sagte Le Pen am Samstag bei einer Pressekonferenz in Paris.
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EU billigt Verhandlungsleitlinien für den Brexit

EU billigt Verhandlungsleitlinien für den Brexit

Vor 1 Tag | Die Staats- und Regierungschefs der 27 bleibenden Länder der Europäischen Union haben am Samstag einstimmig die Leitlinien für die Brexit-Verhandlungen gebilligt. Dies teilte EU-Ratspräsident Donald Tusk auf Twitter mit. Der Beschluss sei in Rekordzeit von weniger als 15 Minuten beim Sondergipfel in Brüssel getroffen worden, ergänzte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.
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Schulautonomie: Hammerschmid will "gute Ideen" aufnehmen

Schulautonomie: Hammerschmid will "gute Ideen" aufnehmen

Vor 1 Tag | Bildungsministerin Sonja Hammerschmid (SPÖ) will angesichts der zahlreichen kritischen Stellungnahmen zum Schulautonomiepaket - zuletzt auch aus den Reihen der Regierungsparteien - "Inputs und gute Ideen" aufnehmen. Die Eckpunkte sollen aber unverändert kommen. Sie zeigte sich am Samstag im Ö1-"Mittagsjournal" überzeugt, dass das Paket umgesetzt wird und die ÖVP nicht abspringt.
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