SPÖ will Pensionserhöhung in den Ministerrat bringen

SPÖ will Pensionserhöhung in den Ministerrat bringen

21.08.2017 | Die SPÖ will die von ihr - sowie auch von der ÖVP - vorgeschlagene Erhöhung niedriger Pensionen am besten gleich umsetzen. Klubchef Andreas Schieder lud am Montag via Ö1-"Mittagsjournal" die ÖVP ein, eine Tischvorlage von Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) noch am Dienstag im Ministerrat zu beschließen. Die ÖVP ist auch dafür, vermisst allerdings noch einen entsprechenden Gesetzesentwurf.
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Kein Antrag Österreichs auf Grenzkontrollen am Brenner

Kein Antrag Österreichs auf Grenzkontrollen am Brenner

21.08.2017 | Österreich hat nach Angaben der EU-Kommission in Brüssel keine Wiedereinführung von Grenzkontrollen am Brenner wegen Flüchtlingsströmen aus Italien beantragt. "Wir haben keine Notifikation Österreichs zu einer Wiedereinführung temporärer Grenzkontrollen erhalten", sagte eine EU-Kommissionssprecherin am Montag in Brüssel.
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18 Monate Haft für Rapid-Fan, der mit Hitlergruß auffiel

21.08.2017 | Ein nach eigenen Angaben eingefleischter Fan des Fußballvereins Rapid Wien ist am Montag von einem Wiener Schwurgericht rechtskräftig wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung zu 18 Monaten unbedingter Haft verurteilt worden. Der 39-Jährige hatte am 13. August 2016 im Heimspiel gegen Admira Wacker Mödling im Allianz-Stadion den rechten Arm zum Hitlergruß erhoben.
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USA schränken Visa für Russen deutlich ein

USA schränken Visa für Russen deutlich ein

21.08.2017 | Ein Besuch in den USA wird für viele Russen künftig mit größeren Mühen verbunden sein. Die US-Botschaft in Russland kündigte am Montag an, ab 1. September deutlich weniger Touristen-Visa auszustellen. Dies sei die Konsequenz aus dem Abzug Hunderter Botschaftsmitarbeiter. Wer in die USA reisen wolle, müsse künftig nach Moskau fahren, um sich dort ein Visum zu besorgen, hieß es.
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FPÖ-Chef Strache reichte Bundeswahlliste ein

FPÖ-Chef Strache reichte Bundeswahlliste ein

21.08.2017 | FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat am Montag bei der Wahlabteilung des Innenministeriums die blaue Bundesliste für die Nationalratswahl eingereicht. Ziel sei es, beim Urnengang am 15. Oktober Vertrauen dazuzugewinnen, sagte der Parteichef vor Beginn der Übergabe der Liste.
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Terrorprozess in St. Pölten erneut vertagt

Terrorprozess in St. Pölten erneut vertagt

21.08.2017 | Eine Schöffenverhandlung um Terrorismus-Vorwürfe gegen einen 22-Jährigen in St. Pölten ist am Montag erneut vertagt worden. Der Tschetschene bekannte sich weiterhin nicht schuldig. Einvernommen wurde ein Zeuge, der zu den ersten beiden Prozesstagen nicht erschienen war. Bis zum nächsten Termin am 9. Oktober soll ein psychiatrisches Gutachten zur Schuldfähigkeit des Angeklagten eingeholt werden.
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Ermittler identifizierten Messerangreifer von Turku

Ermittler identifizierten Messerangreifer von Turku

21.08.2017 | Der Messerattentäter von Turku ist identifiziert. Es handle sich um den 18-jährigen Abderrahman Mechkah, hieß es am Montag in Gerichtsdokumenten in der südwestfinnischen Stadt. Laut Polizei handelt es sich um einen Asylwerber aus Marokko. Er tötete am Freitag beim ersten Terrorangriff in Finnland überhaupt zwei Menschen und verletzte acht weitere.
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Startschuss für Ausbildungspflicht: Kampagne startet

Startschuss für Ausbildungspflicht: Kampagne startet

21.08.2017 | Für Jugendliche, die mit Ende des Schuljahrs 2016/17 ihre Schulpflicht erfüllt haben, gilt erstmals die sogenannte Ausbildungspflicht bis 18 Jahre. Sie müssen also eine weiterführende Schule besuchen oder eine andere Ausbildung machen. Zur Information über diese Möglichkeiten hat das Sozialministerium eine Kampagne gestartet.
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Rückkehreinrichtungen für Flüchtlinge ausgewählt

21.08.2017 | Die drei Rückkehreinrichtungen des Bundes für Asylwerber mit negativem Bescheid stehen fest: Die Quartiere werden im November in Krumfelden bei Althofen in Kärnten, in Fieberbrunn in Tirol und in Steinhaus am Semmering in der Steiermark in Betrieb gehen. Die betroffenen Landeshauptleute, Bezirkshauptleute und Bürgermeister wurden bereits im Juli informiert, teilte das Innenministeriums mit.
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Wiener Stadtschulrat erstattet Anzeige gegen Islam-Schule

Wiener Stadtschulrat erstattet Anzeige gegen Islam-Schule

21.08.2017 | Der Wiener Stadtschulrat kommt der Anweisung des Bildungsministeriums nach, Anzeige gegen eine private Islam-Schule im Bezirk Liesing zu erstatten. "Die Anzeige beim Magistratischen Bezirksamt erfolgt noch heute", sagte ein Sprecher des Stadtschulrats am Montag auf APA-Nachfrage. Dem Betreiber drohen "empfindliche" Geldstrafen.
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Kultusamt nach Anzeige gegen Islam-Schule im Fokus

Kultusamt nach Anzeige gegen Islam-Schule im Fokus

21.08.2017 | Nach der Anzeige gegen eine Privatschule für Muslime rückt das Kultusamt in den politischen Fokus. Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP) sieht die beim Bundeskanzleramt angesiedelte Abteilung unterbesetzt und forderte raschere Prüfungen der Einhaltung des Islamgesetzes in Österreich. Die zuständige Staatssekretärin Muna Duzdar (SPÖ) wünscht sich dafür mehr Personal und Kompetenzen.
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Rendi-Wagner will Hürden für Landärzte abbauen

Rendi-Wagner will Hürden für Landärzte abbauen

21.08.2017 | Um dem drohenden Ärztemangel zu begegnen, will Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) die Hürden auf dem Weg zum Landarzt abbauen. Vorgesehen sind dabei auch Übergangspraxen der öffentlichen Hand, die Medizinern den Einstieg erleichtern sollen. Das sieht ein der APA vorliegendes Strategiepapier zur Stärkung der Hausärzte vor, über das auch "Krone" und "Kurier" berichten.
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200 IS-Kämpfer bei russischem Luftschlag in Syrien getötet

200 IS-Kämpfer bei russischem Luftschlag in Syrien getötet

21.08.2017 | Die russische Luftwaffe hat bei einem Angriff in Syrien mehr als 200 Kämpfer der Terrormiliz "Islamischer Staat" getötet. So zitierten russische Nachrichtenagenturen am Montag das Verteidigungsministerium in Moskau. Die IS-Kämpfer waren demnach auf dem Weg in die syrische Stadt Deir al-Zor.
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Breitbart entschuldigt sich für Verwendung von Podolski-Foto

Breitbart entschuldigt sich für Verwendung von Podolski-Foto

21.08.2017 | Das erzkonservative Internetportal Breitbart.com hat sich dafür entschuldigt, ein Foto des deutschen Fußballers Lukas Podolski als Symbolbild für einen Flüchtling aus Nordafrika verwendet zu haben.
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15 Tote in Spanien - Ganz Europa sucht nach Terror-Fahrer von Barcelona

15 Tote in Spanien - Ganz Europa sucht nach Terror-Fahrer von Barcelona

21.08.2017 | Die spanischen Behörden haben den Attentäter von Barcelona identifiziert. Die Suche nach dem flüchtigen Younes Abouyaaquoub wurde jetzt auch auf ganz Europa ausgedehnt.
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Sechs Tote bei Raketenangriff auf Handelsmesse in Damaskus

21.08.2017 | Bei einem Raketenangriff auf die Internationale Handelsmesse in der syrischen Hauptstadt Damaskus sind am Sonntag nach Angaben aus verschiedenen Quellen sechs Menschen getötet worden. Unter den Toten seien zwei Frauen, teilte die in Großbritannien ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Rund ein Dutzend weitere Menschen seien verletzt worden.
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Deutschland strikt gegen Auslieferung von Autor Akhanli

Deutschland strikt gegen Auslieferung von Autor Akhanli

21.08.2017 | Die deutsche Bundesregierung hält eine Auslieferung des Kölner Schriftstellers Dogan Akhanli von Spanien an die Türkei für sehr unwahrscheinlich. "Wir können uns beim besten Willen nicht vorstellen, dass unter diesen Umständen (...) eine Auslieferung eines deutschen Staatsangehörigen in die Türkei in Betracht kommt", sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin, Martin Schäfer, am Montag.
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USA und Südkorea starteten gemeinsames Militärmanöver

USA und Südkorea starteten gemeinsames Militärmanöver

21.08.2017 | Inmitten schwerer Spannungen mit Nordkorea haben die USA am Montag ihr jährliches gemeinsames Militärmanöver mit dem Verbündeten Südkorea begonnen. Zehntausende Soldaten nehmen an den auf zwei Wochen angelegten Übungen teil.
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Italien verstärkt Schutz von Sehenswürdigkeiten

20.08.2017 | Nach den Anschlägen in Katalonien werden in Italien die Schutzmaßnahmen für Fußgängerzonen, Kunstschätze und berühmte Bauwerke verstärkt. Die Präfektur von Rom entschied am Wochenende, Fußgängerzonen auf der Grundlage der Sicherheitserkenntnisse nach den Anschlägen in Barcelona, Nizza, Stockholm, Berlin und London zusätzlich zu schützen.
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US-Abgeordnete will Überprüfung von Trumps Geisteszustand

US-Abgeordnete will Überprüfung von Trumps Geisteszustand

20.08.2017 | Die demokratische US-Abgeordnete Zoe Lofgren will Präsident Donald Trump dazu zwingen, sich medizinisch untersuchen zu lassen - auch auf seinen Geisteszustand hin. Eine entsprechende Resolution brachte die Kalifornierin jetzt im Repräsentantenhaus ein, wie am Sonntag bekannt wurde. Ziel ist es demnach herauszufinden, ob der Republikaner "stabil" genug ist, im Amt zu bleiben.
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UNO bestätigt Massaker-Berichte aus Afghanistans Norden

20.08.2017 | Die Vereinten Nationen haben jetzt Berichte über ein Massaker in der Provinz Sar-i Pul im Norden Afghanistans offiziell bestätigt.
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Karmasin drängt auf nationale Lösung für Familienbeihilfe

Karmasin drängt auf nationale Lösung für Familienbeihilfe

20.08.2017 | Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) drängt bei der Anpassung der Familienbeihilfe für im EU-Ausland lebende Kinder auf eine nationale Lösung. Nachdem ein gemeinsamer Brief von Sozialminister Alois Stöger (SPÖ), sowie Kollegen aus Deutschland, Dänemark und Irland an die EU-Kommission nichts gebracht hat, will sie den Entwurf gemeinsam mit der SPÖ dennoch umsetzen, sagte sie am Sonntag zur APA.
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Kern startete in Klagenfurt Österreich-Tour

Kern startete in Klagenfurt Österreich-Tour

20.08.2017 | SPÖ-Spitzenkandidat Christian Kern hat am Sonntagnachmittag in Klagenfurt seine Wahlkampftour quer durch Österreich gestartet. In kurzen Ansprachen schworen sowohl Kern als auch der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) Funktionäre vor der Parteizentrale am Domplatz auf den kommenden Wahlkampf ein.
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Seehofer beharrt doch auf Obergrenze für Flüchtlingszuzug

Seehofer beharrt doch auf Obergrenze für Flüchtlingszuzug

20.08.2017 | CSU-Chef Horst Seehofer setzt nach wie vor auf eine Obergrenze für Flüchtlinge - nennt sie aber nicht mehr ausdrücklich als Bedingung für eine Koalition nach der deutschen Parlamentswahl. "Die Situation hat sich verändert, der Kurs in Berlin hat sich verändert", sagte der bayerische Ministerpräsident am Sonntag im Sommerinterview der ARD in Berlin.
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Assad schließt Zusammenarbeit mit dem Westen vorerst aus

Assad schließt Zusammenarbeit mit dem Westen vorerst aus

20.08.2017 | Syriens Präsident Bashar al-Assad lehnt jede Zusammenarbeit mit dem Westen ab, solange dieser nicht seine "Verbindungen zum Terrorismus" kappe. In einer Rede zur Eröffnung einer Konferenz im Außenministerium in Damaskus schloss Assad am Sonntag eine Sicherheitskooperation genauso aus wie die Eröffnung von Botschaften.
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Bildungsministerium: Anzeige gegen islamische Privatschule in Wien

Bildungsministerium: Anzeige gegen islamische Privatschule in Wien

20.08.2017 | Bildungsministerin Sonja Hammerschmid hat am Sonntag bekannt gegeben, dass das Bildungsministerium Anzeige gegen eine islamische Privatschule in Wien erstatten lässt.
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"Breitbart" blamiert sich mit Lukas Podolski als Flüchtling

"Breitbart" blamiert sich mit Lukas Podolski als Flüchtling

20.08.2017 | Lukas Podolski, ein Flüchtling aus Nordafrika? Das erzkonservative Internetportal "Breitbart" hat sich mit einem Foto des deutschen Fußballweltmeisters blamiert. Der britische Ableger der Seite von Stephen Bannon - ehemaliger Berater von US-Präsident Donald Trump - bebilderte damit einen Bericht über Schleuserkriminalität in Spanien.
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Venezuela: Parlament rief Widerstand gegen Regierung aus

Venezuela: Parlament rief Widerstand gegen Regierung aus

20.08.2017 | In Venezuela spitzt sich der Konflikt zwischen dem von der Opposition beherrschten Parlament und der neuen Verfassungsgebenden Versammlung zu. Die Mehrheit der 2015 gewählten Kongressabgeordneten wiesen am Samstag das Recht der Verfassungsversammlung zum Erlassen von Gesetzen zurück.
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Islamische Privatschule in Wien angezeigt

Islamische Privatschule in Wien angezeigt

20.08.2017 | Das Bildungsministerium hat Anzeige gegen eine islamische Privatschule in Wien erstatten lassen. Nach einer Prüfung liege nahe, dass diese ohne Anmeldung betrieben werde, sagte Ministerin Sonja Hammerschmid (SPÖ) am Sonntag zur APA. Zudem hätten sich Verdachtsmomente wegen verbotener Auslandsfinanzierung gegen andere islamische Vereine erhärtet, hieß es wiederum aus dem Bundeskanzleramt.
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Forum Alpbach startete mit "Tiroltag" in 73. Auflage

Forum Alpbach startete mit "Tiroltag" in 73. Auflage

20.08.2017 | Mit dem traditionellen "Tiroltag" ist am Sonntagvormittag der offizielle Startschuss für die 73. Auflage des Europäischen Forums Alpbach erfolgt. Musikkapelle und Schützen marschierten bei teilweisem Sonnenschein am Dorfplatz des Tiroler Dorfes auf. Im Fokus der Rede stand einmal mehr die Migrationskrise.
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Schnell-Partei droht Land Kärnten mit Klage

Schnell-Partei droht Land Kärnten mit Klage

20.08.2017 | Die Freie Partei Salzburg (FPS) unter Karl Schnell überlegt laut einem ORF-Bericht, das Land Kärnten zu klagen. Für die Nationalratswahl am 15. Oktober ist der Name der Schnell-Partei auf den Wahllisten in allen Bundesländern gleich - nur in Kärnten lautet er anders. Das könnte zu Stimmverlusten führen, fürchtete Schnell.
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Wrack der "USS Indianapolis" nach 72 Jahren entdeckt

20.08.2017 | 72 Jahre nach dem Untergang des US-Kreuzers "USS Indianapolis" im Zweiten Weltkrieg haben Forscher Teile des seitdem verschollenen Wracks entdeckt. Sie seien in 5,5 Kilometern Tiefe im Pazifik gefunden worden, teilte Microsoft-Mitgründer Paul Allen als Leiter des Teams am Samstag mit.
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ÖVP schießt sich auf weiteren SPÖ-Mitarbeiter ein

ÖVP schießt sich auf weiteren SPÖ-Mitarbeiter ein

20.08.2017 | Nach dem gefeuerten Wahlkampf-Berater Tal Silberstein schießen sich ÖVP und FPÖ auf den nächsten SPÖ-Mitarbeiter ein. Paul Pöchhacker, der für die Umfrage-Analyse zuständig ist, wird ein Tweet aus dem Präsidentschaftswahlkampf vorgeworfen. Darin hatte er dem nach einem Unfall behinderten FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer Helmut Qualtingers "Krüppellied" gewidmet, sich danach aber entschuldigt.
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Erdogan-Wahlaufruf befeuert Konflikt Berlin-Ankara

Erdogan-Wahlaufruf befeuert Konflikt Berlin-Ankara

20.08.2017 | Im Streit um seine Einmischung in den Bundestagswahlkampf in Deutschland hat der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan noch einmal kräftig nachgelegt.
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Russische Top-Ermittler untersuchen Messerattacke in Surgut

Russische Top-Ermittler untersuchen Messerattacke in Surgut

20.08.2017 | Die oberste russische Ermittlungsbehörde sucht nach dem Motiv für die Messerattacke mit sieben Verletzten in der sibirischen Stadt Surgut. "Die Ermittler untersuchen alle möglichen Versionen des verübten Verbrechens", teilte das Staatliche Ermittlungskomitee am Sonntag in Moskau mit.
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Nordkorea mit neuen Vorwürfen an die USA

Nordkorea mit neuen Vorwürfen an die USA

20.08.2017 | Nordkorea hat den USA vorgeworfen, mit ihrem am Montag beginnenden Manöver auf der koreanischen Halbinsel "Öl ins Feuer zu gießen". Die gemeinsame Übung mit Südkorea sei ein Zeichen der "Feindseligkeit gegen uns, und niemand kann garantieren, dass sich das Manöver nicht zu tatsächlichen Kämpfen entwickelt", schrieb die Staatszeitung "Rodong Sinmun" am Sonntag.
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Kölner Autor frei - Erdogan legte in Wahlkampfstreit nach

Kölner Autor frei - Erdogan legte in Wahlkampfstreit nach

20.08.2017 | Nach der türkischen Einmischung in den Bundestagswahlkampf hat die Festnahme eines Kölner Autors türkischer Herkunft die Krise zwischen Berlin und Ankara noch einmal verschärft. Der auf Betreiben der Türkei in Spanien festgenommene Schriftsteller Dogan Akhanli wurde nach einem Tag Haft zwar wieder auf freien Fuß gesetzt - eine mögliche Auslieferung an die Türkei ist aber noch nicht vom Tisch.
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Bahnhof im südfranzösischen Nimes geräumt - Festnahme

Bahnhof im südfranzösischen Nimes geräumt - Festnahme

20.08.2017 | Nach einem Hinweis auf einen bewaffneten Mann haben Sicherheitskräfte den Bahnhof im südfranzösischen Nimes geräumt und abgesperrt. Es sei ein Verdächtiger festgenommen worden, der eine Schreckschusspistole im Gepäck hatte, berichtete der Radionachrichtensender Franceinfo am Abend.
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SP-NÖ-Chef Schnabl vermisst Konzepte bei der ÖVP

SP-NÖ-Chef Schnabl vermisst Konzepte bei der ÖVP

20.08.2017 | Vor knapp vier Monaten ist Franz Schnabl zum NÖ SPÖ-Vorsitzenden designiert worden. Eine erste Bilanz will er 100 Tage nach seiner Wahl beim Landesparteitag am 24. Juni ziehen, aber: "Vieles geht in der Politik nicht in der Klarheit wie in der Privatwirtschaft", beschrieb der vormalige, Zielformulierungen gewohnte Manager im APA-Gespräch seine Erfahrungen - bei der Kurz-ÖVP vermisst er Konzepte.
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Expertin: Gipfel mit Macron keine Wahlkampfhilfe für Kern

Expertin: Gipfel mit Macron keine Wahlkampfhilfe für Kern

20.08.2017 | Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hat sich vor der französischen Präsidentschaftswahl eindeutig hinter Emmanuel Macron gestellt. Dass im Gegenzug nun der Besuch von Präsident Macron in Österreich am kommenden Mittwoch als Wahlkampfhilfe für Kern zu interpretieren ist, glaubt die Politologin und Frankreich-Expertin Ulrike Guerot allerdings nicht.
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