SPÖ: 1. Mai ganz im Zeichen der Premiere von Bundeskanzler Christian Kern

SPÖ: 1. Mai ganz im Zeichen der Premiere von Bundeskanzler Christian Kern

27.04.2017 | Unter dem Motto "Arbeit schaffen - Wohlstand sichern" findet die SPÖ-Kundgebung zum 1. Mai wieder auf dem Rathausplatz statt. Für Bundeskanzler Christian Kern wird es sein erster Auftritt am Tag der Arbeit als SPÖ-Chef.
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Deutscher Soldat soll Anschlag geplant haben

Deutscher Soldat soll Anschlag geplant haben

27.04.2017 | Ein in Deutschland festgenommener Bundeswehrsoldat soll sich als syrischer Flüchtling ausgegeben, unter falschem Namen Asyl beantragt und einen Anschlag geplant haben. Der Mann war nach Informationen der deutschen Ermittler bereits im Februar kurzfristig am Flughafen Wien festgenommen worden, als er dort eine versteckte Waffe beheben wollte.
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Deutscher Soldat wegen Verdachts auf Anschlagspläne festgenommen

Deutscher Soldat wegen Verdachts auf Anschlagspläne festgenommen

27.04.2017 | Ein deutscher Bundeswehrsoldat soll sich als syrischer Kriegsflüchtling ausgegeben und einen Anschlag geplant haben. Der jetzt in Deutschland verhaftete Mann war nach Informationen der deutschen Ermittler bereits im Februar kurzfristig am Flughafen Wien festgenommen worden, als er dort eine versteckte Waffe beheben wollte.
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Terrorverdächtiger bleibt in St. Pölten in U-Haft

Terrorverdächtiger bleibt in St. Pölten in U-Haft

27.04.2017 | Die U-Haft gegen einen 20-jährigen Terrorverdächtigen in St. Pölten ist bis 26. Juni verlängert worden. Das teilte Franz Cutka, Präsident des Landesgerichtes, am Donnerstag auf Anfrage mit. Als Haftgründe wurden weiterhin bestehende Flucht-, Verdunkelungs- und Tatbegehungsgefahr angegeben. Der 20-Jährige war am 10. März festgenommen worden.
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Frau in der Türkei wegen Kritik in TV-Sendung verurteilt

27.04.2017 | In der Türkei muss eine Frau ins Gefängnis, weil sie in einem Anruf bei einer Fernsehsendung den Militäreinsatz gegen Kurden im Südosten der Türkei kritisierte. Ein Gericht in Istanbul verurteilte Ayse Celik aus der Kurdenmetropole Diyarbakir am Mittwoch wegen "Terrorpropaganda" zu einem Jahr und drei Monaten Haft, wie die Nachrichtenagentur Anadolu meldete.
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Merkel warnt Großbritannien vor "Illusionen "

Merkel warnt Großbritannien vor "Illusionen "

27.04.2017 | Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat vor dem EU-Sondergipfel am Samstag eine harte Linie für die Brexit-Verhandlungen mit Großbritannien angekündigt und London vor "Illusionen" gewarnt. "Ein Drittstaat, und das wird Großbritannien künftig sein, kann nicht über die gleichen oder gar noch bessere Rechte verfügen wie ein Mitglied der EU", sagte Merkel am Donnerstag.
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Nationalrat: "Digitale Vignette" einstimmig beschlossen

Nationalrat: "Digitale Vignette" einstimmig beschlossen

27.04.2017 | Die "digitale Vignette" kommt, und zwar ab kommendem Jahr. Das hat der Nationalrat am Donnerstag einstimmig beschlossen. Neben der digitalen Variante wird es auch unverändert das traditionelle Pickerl geben. Vorteile hat die digitale Vignette vor allem für Besitzer von Wechselkennzeichen. Diese können nunmehr eine Vignette für mehrere Fahrzeuge verwenden.
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Stoltenberg: Türkei muss Rechtsstaatlichkeit beachten

Stoltenberg: Türkei muss Rechtsstaatlichkeit beachten

27.04.2017 | Nach der Festnahme und Entlassung tausender mutmaßlicher Regierungsgegner hat NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg die Türkei aufgefordert, rechtsstaatliche Prinzipien einzuhalten. "Natürlich hat die Türkei das Recht, sich selbst zu schützen und die zu bestrafen, die hinter dem gescheiterten Putschversuch stehen", sagte Stoltenberg. Erfolgen müsse dies aber auf Grundlage der Rechtsstaatlichkeit.
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Frankreich liefert Kosovos Ex-Premier nicht an Serbien aus

Frankreich liefert Kosovos Ex-Premier nicht an Serbien aus

27.04.2017 | Frankreich liefert den ehemaligen kosovarischen Ministerpräsidenten Ramush Haradinaj nicht an Serbien aus. Das zuständige Gericht in Colmar lehnte die Auslieferung am Donnerstag ab. Die serbischen Behörden beschuldigen Haradinaj, als Kommandant der Kosovo-Befreiungsarmee (UCK) 1999 Kriegsverbrechen begangen zu haben.
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Was Trump versprochen hat - und was er erreicht hat

Was Trump versprochen hat - und was er erreicht hat

27.04.2017 | Am 22. Oktober 2016, kurz vor der US-Präsidentschaftswahl, sprach Donald Trump in Gettysburg über seine Pläne für die ersten 100 Tage im Amt, sollte er Präsident werden. Was ist aus den Versprechen geworden? Eine Bilanz der Fakten.
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Syrien wirft Israel Angriff auf Armeeposten bei Damaskus vor

Syrien wirft Israel Angriff auf Armeeposten bei Damaskus vor

Vor 1 Tag | Damaskus hat Israel einen Raketenangriff auf einen "Militärposten" beim Flughafen der syrischen Hauptstadt vorgeworfen. Dabei wurde nach Angaben von Aktivisten am Donnerstag womöglich ein Munitionslager der libanesischen Hisbollah-Miliz getroffen. Am Abend teilte die israelische Armee mit, dass sie über den Golan-Höhen ein Objekt abgeschossen habe. Laut Medien handelte es sich um eine Drohne.
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USA erhöhen Druck auf Nordkorea

USA erhöhen Druck auf Nordkorea

27.04.2017 | Im Konflikt um das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm wollen die USA den Druck auf die Regierung in Pjöngjang erhöhen. Präsident Donald Trump wolle Pjöngjang zum Abbau seiner Atomraketen und ballistischen Flugkörper zwingen, teilten Außenminister Rex Tillerson und Verteidigungsminister James Mattis am Mittwoch (Ortszeit) in Washington mit.
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May traf EU-Spitzenpolitiker zu Brexit-Gespräch

May traf EU-Spitzenpolitiker zu Brexit-Gespräch

27.04.2017 | Kurz vor dem Brexit-Sondergipfel der 27 Mitgliedstaaten hat die britische Premierministerin Theresa May am Mittwochabend in London mit EU-Spitzenpolitikern über weitere Schritte beraten. Das Treffen mit EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker und Brexit-Chefunterhändler Michel Barnier sei "konstruktiv" verlaufen, teilte Mays Büro anschließend mit.
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Venezuela verlässt Organisation Amerikanischer Staaten

Venezuela verlässt Organisation Amerikanischer Staaten

27.04.2017 | Venezuelas Regierung kehrt inmitten der schweren politischen Krise im Land der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) den Rücken. Außenministerin Delcy Rodriguez kündigte in einer Fernsehansprache den Austritt des Landes aus dem Staatenbund an.
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Nationalrat etabliert "digitale Vignette"

Nationalrat etabliert "digitale Vignette"

26.04.2017 | Das Kleben und Kratzen am Auto könnte bald der Vergangenheit angehören. Denn der Nationalrat verabschiedet am Donnerstag vermutlich einstimmig die Etablierung einer "digitalen Autobahn-Vignette", die das alt-bekannte Pickerl ergänzen soll. Die digitale Variante bringt Vorteile vor allem für Besitzer von Wechselkennzeichen, die nunmehr eine Vignette für mehrere Fahrzeuge verwenden können.
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Nordkorea-Krise: China warnt vor "unvorstellbaren Konsequenzen"

Nordkorea-Krise: China warnt vor "unvorstellbaren Konsequenzen"

26.04.2017 | Ein Krieg auf der koreanischen Halbinsel muss nach Ansicht des chinesischen Außenministers Wang Yi unter allen Umständen vermieden werden. "Auch ein Prozent Wahrscheinlichkeit werden wir nicht dulden", sagte Wang bei einem Treffen mit dem deutschen Außenminister Sigmar Gabriel am Mittwoch in Berlin.
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EU nahm 2016 über 700.000 Asylbewerber auf - Österreich 31.750

EU nahm 2016 über 700.000 Asylbewerber auf - Österreich 31.750

26.04.2017 | Die Staaten der Europäischen Union haben im Vorjahr 710.400 Asylbewerber aufgenommen, mehr als doppelt so viele wie im Jahr 2015. Mit 31.750 aufgenommenen Asylbewerbern verzeichnete Österreich eine Zunahme von 79 Prozent. Die Alpenrepublik lag hinter Deutschland (445.2010), Schweden (69.350), Italien (35.450) und Frankreich (35.170), wie Eurostat am Mittwoch mitteilte.
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Pfiffe für Macron: Le Pen setzt auf Konfrontation

Pfiffe für Macron: Le Pen setzt auf Konfrontation

26.04.2017 | Eineinhalb Wochen vor der entscheidenden Stichwahl um das Präsidentenamt in Frankreich setzt die Rechtspopulistin Marine Le Pen auf direkte Konfrontation mit ihrem Kontrahenten Emmanuel Macron. Mit einem Überraschungsbesuch bei einer von der Schließung bedrohten Fabrik in Nordfrankreich überrumpelte die 48-Jährige den als Favoriten gehandelten Macron.
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1. Mai 2017 in Wien: SPÖ lädt zu Kundgebung auf dem Rathausplatz

1. Mai 2017 in Wien: SPÖ lädt zu Kundgebung auf dem Rathausplatz

26.04.2017 | Es ist wieder "Tag der Arbeit": Am 1. Mai 2017 findet ab 9 Uhr die traditionelle Mai-Kundgebung statt. Alle 23 Bezirksorganisationen der SPÖ und zahlreiche befreundete Organisationen ziehen am Wiener Rathausplatz ein.
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Prozess-Wiederholung um Wiederbetätigung: Fußballer schuldig

Prozess-Wiederholung um Wiederbetätigung: Fußballer schuldig

26.04.2017 | Ein 26-jähriger Kärntner ist am Mittwoch am Landesgericht Klagenfurt wegen Wiederbetätigung bei einem Fußballspiel zu 14 Monaten bedingter Haft verurteilt worden.
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Trump-Regierung kündigt größte US-Steuerreform an

Trump-Regierung kündigt größte US-Steuerreform an

26.04.2017 | Mit der größten Steuerreform seit Jahrzehnten will US-Präsident Donald Trump die Wirtschaft ankurbeln und neue Jobs schaffen. Vor allem Unternehmen sowie Arbeitnehmer mit niedrigen und mittleren Einkommen sollen entlastet, das Steuersystem vereinfacht werden. Bei der Besteuerung von Einnahmen, die US-Unternehmen im Ausland erzielen, soll es einen Kurswechsel geben.
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Eurofighter: Justiz ermittelt gegen Airbus-Chef

Eurofighter: Justiz ermittelt gegen Airbus-Chef

26.04.2017 | Die Wiener Staatsanwaltschaft ermittelt in der Causa Eurofighter gegen Airbus-Chef Thomas Enders. Es stehe der Verdacht des schweren Betrugs im Raum, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters am Mittwoch. Airbus wies die Vorwürfe als "haltlos" zurück. Enders war bei der Bestellung der Kampfjets 2003 noch Chef der Rüstungssparte.
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Fehlende Frauen-Beschäftigung kostet 370 Mrd. Euro

Fehlende Frauen-Beschäftigung kostet 370 Mrd. Euro

26.04.2017 | Der wirtschaftliche Schaden durch die fehlende Beschäftigung von Frauen auf dem Arbeitsmarkt wird von der EU-Kommission auf 370 Mrd. Euro jährlich in der EU geschätzt. Diese Zahl nannte EU-Sozialkommissarin Marianne Thyssen bei der Vorstellung neuer Vorschläge zum Elternurlaub am Mittwoch in Brüssel.
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Anteil der Schulabbrecher in Österreich weiter rückläufig

26.04.2017 | Der Anteil der Schul- und Ausbildungsabbrecher in Österreich ist weiter gesunken. 2016 betrug laut Eurostat der Prozentsatz der 18- bis 24-Jährigen, die höchstens über einen Pflichtschulabschluss verfügen und nicht an weiterführenden Bildungsangeboten teilnehmen, nur mehr 6,9 Prozent (2006: 10 Prozent). Damit liegt Österreich im vorderen Mittelfeld und erfüllt das EU-2020-Ziel von 9,5 Prozent.
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Zentralmatura startet am 3. Mai

Zentralmatura startet am 3. Mai

26.04.2017 | Am kommenden Mittwoch (3. Mai) startet mit den Klausuren in Deutsch die heurige Zentralmatura. Neben den allgemeinbildenden (AHS) und den berufsbildenden höheren Schulen (BHS) erstmals mit dabei sind die Kandidaten bei der Berufsreifeprüfung. Die Matura selbst wird nicht mehr vom Bundesinstitut für Bildungsforschung (Bifie), sondern vom Bildungsministerium abgewickelt.
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China stellt ersten selbst gebauten Flugzeugträger fertig

China stellt ersten selbst gebauten Flugzeugträger fertig

26.04.2017 | Mit der Fertigstellung seines ersten selbst gebauten Flugzeugträgers treibt China die Aufrüstung seiner Marine weiter voran. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, verließ der mit roten Fahnen feierlich geschmückte Träger, der bisher nur als "Typ 001A" bezeichnet wurde, am Mittwoch sein Dock in der nordostchinesischen Hafenstadt Dalian.
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China stellt ersten selbstgebauten Flugzeugträger fertig

China stellt ersten selbstgebauten Flugzeugträger fertig

26.04.2017 | Nach fünf Jahren Bauzeit ist Chinas erster eigener Flugzeugträger zu Wasser gelassen worden. Auf dem Weg zu einer internationalen Seemacht ist das nur der Anfang. Träger-Verbände unter chinesischer Flagge sollen in Zukunft rund um den Globus unterwegs sein.
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Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission gegen Ungarn

Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission gegen Ungarn

26.04.2017 | Die EU-Kommission hat am Mittwoch erwartungsgemäß Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn eingeleitet. Dabei geht es um zwei Bereiche. Einerseits um das umstrittene Hochschulgesetz und zum anderen um den Fragebogen Ungarns betreffend "Stop Brüssel". Der Vizepräsident der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis, erklärte dazu, beim Fragebogen seien "einige Angaben entweder falsch oder irreführend".
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Russischer Geheimdienst meldet vereitelten Anschlag

Russischer Geheimdienst meldet vereitelten Anschlag

26.04.2017 | Der russische Geheimdienst hat nach eigenen Angaben einen Anschlag von Anhängern der Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) auf der Insel Sachalin vereitelt. Auf der für ihre Erdöl- und Gasvorräte bekannten Insel im fernen Osten Russlands seien zwei IS-Anhänger festgenommen worden, erklärte der Inlandsgeheimdienst FSB am Mittwoch laut der Nachrichtenagentur RIA Nowosti.
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Parlamentssanierung - Quartiere und Absiedelung im Zeitplan

Parlamentssanierung - Quartiere und Absiedelung im Zeitplan

26.04.2017 | Vor der im August beginnenden Generalsanierung des Parlamentsgebäudes sind die Arbeiten für die Absiedelung und die Errichtung der Ausweichquartiere im Plan. "Wir sind in sämtlichen Bereichen im Zeitplan", berichtete Parlamentsvizedirektor und Projektleiter Alexis Wintoniak am Mittwoch in einer Aussendung.
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Integration ist Österreichern wichtiger als Pensionen

Integration ist Österreichern wichtiger als Pensionen

26.04.2017 | Die Integration von Flüchtlingen und Migranten ist für die Österreicher aktuell das wichtigste Thema vor Pensionen, Steuern und der wirtschaftlichen Entwicklung. Die Österreicher erwarten von Flüchtlingen die Akzeptanz von Gesetzen und Werten sowie Deutschkenntnisse. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts GfK im Auftrag des Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF).
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Kopftuch-Äußerung bringt Van der Bellen Kritik ein

Kopftuch-Äußerung bringt Van der Bellen Kritik ein

26.04.2017 | Eine gut einen Monat alte Aussage von Bundespräsident Alexander Van der Bellen bringt ihm nun Kritik ein. Dienstagabend im ORF-"Report" ausgestrahlt, geht es um Islamophobie und das Kopftuchtragen aus Solidarität.
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EU nahm 2016 über 700.000 Asylbewerber auf

EU nahm 2016 über 700.000 Asylbewerber auf

26.04.2017 | Die Staaten der Europäischen Union haben im Vorjahr 710.400 Asylbewerber anerkannt, mehr als doppelt so viele wie im Jahr 2015. Mit 31.750 aufgenommenen Asylbewerbern verzeichnete Österreich eine Zunahme von 79 Prozent. Die Alpenrepublik lag hinter Deutschland (445.200), Schweden (69.350), Italien (35.450) und Frankreich (35.170), wie Eurostat am Mittwoch mitteilte.
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Nationalrat: "Brexit" soll Österreich nicht mehr kosten

Nationalrat: "Brexit" soll Österreich nicht mehr kosten

26.04.2017 | Bei den "Brexit"-Verhandlungen dürfe sich Europa nicht auseinanderdividieren lassen, und Österreich sollten durch den Austritt der Briten aus der Union keine Mehrkosten entstehen. Das waren die Hauptbotschaften von Kanzler Christian Kern (SPÖ) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) bei einer Nationalratsdebatte zum anstehenden "Brexit"-Gipfel der EU.
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Kosten für Nachhilfe in Wien leicht gestiegen

Kosten für Nachhilfe in Wien leicht gestiegen

26.04.2017 | Wien gehört zu den Bundesländern mit der teuersten Nachhilfe. Gegenüber dem Vorjahr sind die Kosten nun laut einer Erhebung der Arbeiterkammer (AK) in 33 Wiener Lerninstituten leicht angestiegen. Einzelnachhilfe kostet demnach in der Bundeshauptstadt im Schnitt 34 Euro (plus 0,8 Prozent im Vergleich zu 2016), Nachhilfe in einer Kleingruppe rund 18 Euro (plus 2,6 Prozent).
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Bundesheer-Einsatz an ungarisch-serbischer Grenze verlängert

Bundesheer-Einsatz an ungarisch-serbischer Grenze verlängert

26.04.2017 | Der Einsatz des Bundesheeres im ungarischen Grenzgebiet zu Serbien ist am Mittwoch mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP, FPÖ und Team Stronach mit breiter Mehrheit bis 31. Dezember 2017 verlängert worden. Die Grünen und auch die NEOS stimmten dagegen, wie die Parlamentskorrespondenz in einer Aussendung mitteilte.
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100 Tage im Amt: Van der Bellen sorgt mit "Kopftuchempfehlung" für Kopfschütteln

100 Tage im Amt: Van der Bellen sorgt mit "Kopftuchempfehlung" für Kopfschütteln

26.04.2017 | Mit einer umstrittenen Aussage zum Thema Kopftuch und Islamophobie sorgte Bundespräsident Alexander Van der Bellen zum seinem 100-Tage-Jubiläum im Amt für Aufregung.
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Regierung scheitert am eigenen Zeitplan

Regierung scheitert am eigenen Zeitplan

26.04.2017 | Die Regierung hat sich in ihrem Arbeitsübereinkommen eigentlich klare Ziele und Deadlines gesetzt.
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Frankreich gibt Assad-Regierung Schuld an Giftgas-Angriff

Frankreich gibt Assad-Regierung Schuld an Giftgas-Angriff

26.04.2017 | Frankreich macht die syrische Regierung für den Giftgas-Angriff in Khan Sheikhoun mit 87 Todesopfern verantwortlich. Der Sarin-Einsatz vom 4. April trage zweifellos "die Handschrift des Regimes" in Damaskus, erklärte das Außenministerium am Mittwoch in Paris. Das hätten Laboruntersuchungen von Proben aus Syrien ergeben.
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Kim gegen Trump: Nordkorea-Experte erklärt die aktuelle Lage

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26.04.2017 | Rüdiger Frank, Nordkorea-Experte an der Universität Wien, analysiert die zugespitzte Lage zwischen Nordkorea und den USA.
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