Mehrere Tote und Verletzte bei Doppelanschlag in London

Mehrere Tote und Verletzte bei Doppelanschlag in London

22.03.2017 | Am Jahrestag der Anschläge von Brüssel sind bei einem Angriff in London vor dem britischen Parlament und auf der Westminister Brücke vier Menschen getötet und mindestens 20 verletzt worden. Die Polizei erklärte, sie gehe bis auf weiteres von einem terroristischen Vorfall aus. Unter den Toten seien ein Polizist und der mutmaßliche Angreifer, sagte Terrorabwehrchef Mark Rowley.
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Einigung mit Stadt: Ex-KAV-Chef Janßen erhält 395.000 Euro

Einigung mit Stadt: Ex-KAV-Chef Janßen erhält 395.000 Euro

22.03.2017 | Der scheidende Chef des Wiener Krankenanstaltenverbundes, Udo Janßen, hat sich mit der Stadt geeinigt. Er ist mit sofortiger Wirkung vom Dienst freigestellt und erhält eine Zahlung von 395.000 Euro. Der Lösung müssen allerdings noch die gemeinderätliche Personalkommission sowie der zuständige Gemeinderatsausschuss zustimmen. Das berichtete ein Sprecher der Magistratsdirektion am Mittwoch der APA.
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Frankreichs Sozialisten rufen Fillon zum Rückzug auf

Frankreichs Sozialisten rufen Fillon zum Rückzug auf

22.03.2017 | Nach neuen Enthüllungen über den französischen Präsidentschaftskandidaten Francois Fillon hat die Sozialistische Partei den Konservativen am Mittwoch zum Rückzug aufgerufen. In einer Erklärung der Partei von Staatschef Francois Hollande heißt es, Fillon solle sich ein Beispiel an Innenminister Bruno Le Roux nehmen.
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Kanzler Kern geht von Wahltermin im Herbst 2018 aus

Kanzler Kern geht von Wahltermin im Herbst 2018 aus

22.03.2017 | Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hat am Mittwoch am Rande der Special Olympics in Graz zur Debatte um eine mögliche Neuwahl im kommenden Herbst Stellung genommen: "Aus meiner Sicht ist der Wahltermin im Herbst 2018." Auf die Frage, ob das auch so bleibe, meinte er gegenüber der APA knapp: "Davon gehe ich aus."
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Österreich unterstützt IS-Opfer im Irak

22.03.2017 | Österreich wird seine Hilfe für die Opfer der Terrormiliz "Islamischer Staat" weiter aufstocken. Das kündigte Außenminister Sebastian Kurz im Gespräch mit der APA am Mittwoch an.
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Außenminister Kurz reist zu Frontex-Einsatz

Außenminister Kurz reist zu Frontex-Einsatz

22.03.2017 | In seinem Bemühungen den anhaltenden Flüchtlingsstrom über das Mittelmeer einzudämmen, reist Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) am Donnerstag an die Südgrenze der EU. In Sizilien will Kurz am Abend das Einsatzzentrum der EU-Grenzschutzagentur Frontex besichtigen, am Freitag fährt der Außenminister weiter nach Malta, um sich an Bord eines Schiffes der Mission Triton ein Bild der Lage zu machen.
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"Europa muss umdenken oder Europäer nicht mehr sicher"

"Europa muss umdenken oder Europäer nicht mehr sicher"

22.03.2017 | Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat den inhaftierten "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel erneut beschuldigt, als Spitzel gearbeitet zu haben. Yücel sei ein "Agent" und ein "Terrorist", sagte Erdogan am Mittwoch bei einer Veranstaltung für Journalisten in Ankara.
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Erdogan droht Europäern mit Konsequenzen

Erdogan droht Europäern mit Konsequenzen

22.03.2017 | Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Europa zur Abkehr von seinem bisherigen Verhalten gegenüber seinem Land aufgefordert und dies mit einer Warnung verbunden: "Wenn Europa seinen Weg so fortsetzt, kann sich kein Europäer in irgendeinem Teil der Welt mehr sicher auf den Straßen bewegen", sagte Erdogan am Mittwoch bei einer Veranstaltung für Journalisten in Ankara.
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Moskauer Investoren-Anwalt erleidet rätselhaften Sturz

22.03.2017 | Ein Moskauer Anwalt des aus Russland vertriebenen US-Investors Bill Browder hat kurz vor einem wichtigen Gerichtstermin einen rätselhaften Sturz erlitten. Der Anwalt Nikolai Gorochow sei schwer verletzt ins Krankenhaus gebracht worden, bestätigte seine Frau am Mittwoch dem juristischen Internetportal rapsi.ru. Er sei aus dem vierten Stock eines Hauses gefallen.
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Niederlande: Grüne erwägen Koalitionsgespräche

Niederlande: Grüne erwägen Koalitionsgespräche

22.03.2017 | Eine Woche nach der Parlamentswahl in den Niederlanden hat die grüne Partei GroenLinks Bereitschaft zu Gesprächen über eine Koalition signalisiert. Die Möglichkeit werde seine Partei "ernsthaft untersuchen", teilte der Vorsitzende Jesse Klaver am Mittwoch in Den Haag mit.
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Schulautonomie: Grüne und FPÖ derzeit gegen Unterstützung

22.03.2017 | Für Teile des vergangene Woche präsentierten Schulautonomie-Pakets braucht die Regierung im Parlament eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Die Grünen wollen dem Paket in seiner derzeitigen Form allerdings keinen Sanktus geben und fordern substanzielle Änderungen wie eine Verankerung von Modellregionen für eine gemeinsame Schule der Sechs bis 14-Jährigen, die FPÖ schließt eine Zustimmung rundweg aus.
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FPÖ-Schulungen für Social-Media-Postings

FPÖ-Schulungen für Social-Media-Postings

22.03.2017 | Die Freiheitlichen versuchen offenbar, fragwürdige Kommentare ihrer Funktionäre und Anhänger in den Griff zu bekommen. "Richtiger Umgang mit sozialen Medien" lautet das Motto eines "Stammtischs", zu dem die FPÖ in Salzburg für Freitag kommender Woche lädt. Untertitel: "Wie bewege ich mich in sozialen Netzwerken, ohne mich strafbar oder klagbar zu machen."
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Funde aus NS-Zeit auf Tiroler Firmengrundstück

22.03.2017 | Archäologische Grabungen am umstrittenen neuen Grundstück des Fleisch- und Wurstwarenhersteller "Handl Tyrol" in Haming (Bezirk Imst) haben die dort vermuteten Funde aus der NS-Zeit zutage gefördert. Gefunden wurden etwa zu einem Bauhofareal gehörende Werkstattgebäude und Maschinenhallen sowie ein Schulgebäude und ein mutmaßliches Schwimmbad, informierte das Unternehmen am Mittwoch.
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Sozialversicherung - Rabmer-Koller pocht auf Reformen

Sozialversicherung - Rabmer-Koller pocht auf Reformen

22.03.2017 | Die Vorsitzende im Hauptverband der Sozialversicherungsträger, Ulrike Rabmer-Koller, drängt auf Reformen im Gesundheitssystem und bei den Sozialversicherungen. Im Gespräch mit Journalisten meinte Rabmer-Koller am Mittwoch, jetzt sei die Zeit zum Handeln. Sie mahnte eine "ideologiefreie" Diskussion über die am Tisch liegenden Modelle ein und rief dazu auf, die Effizienzpotenziale zu heben.
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Steinmeier als deutscher Bundespräsident vereidigt

Steinmeier als deutscher Bundespräsident vereidigt

24.03.2017 | Der neue deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Mittwoch im Plenarsaal des Bundestages seinen Amtseid abgelegt. An der Angelobung nahm unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel teil.
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Mutmaßlicher IS-Dolmetscher vor deutschem Gericht geständig

Mutmaßlicher IS-Dolmetscher vor deutschem Gericht geständig

24.03.2017 | Ein mutmaßlicher Übersetzer der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) in Deutschland, der mit dem Austro-Jihadisten Mohamed M. in Kontakt gestanden sein soll, hat ein Geständnis abgelegt. Die Vorwürfe der Bundesanwaltschaft seien zutreffend, erklärte der 19-Jährige aus Duisburg am Mittwoch beim Prozessauftakt vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf. Er ist wegen Unterstützung des IS angeklagt.
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Mexikos Regierung warnt Firmen vor Teilnahme an US-Mauerbau

Mexikos Regierung warnt Firmen vor Teilnahme an US-Mauerbau

22.03.2017 | Die mexikanische Regierung hat einheimische Firmen von einer Beteiligung am Bau der von US-Präsident Donald Trump geplanten Grenzmauer abgeraten. Es wäre nicht in ihrem Interesse, wenn sie ein Angebot abgäben, drohte Wirtschaftsminister Ildefonso Guajardo am Dienstag.
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Matthias Fekl ist Frankreichs neuer Innenminister

Matthias Fekl ist Frankreichs neuer Innenminister

22.03.2017 | Der deutschstämmige Matthias Fekl ist Frankreichs neuer Innenminister. Der 39-Jährige übernahm das Amt am Mittwoch in Paris von dem Sozialisten Bruno Le Roux, der am Dienstagabend wegen des Vorwurfs der Scheinbeschäftigung seiner Töchter zurückgetreten war. Fekl war seit September 2014 Staatssekretär für Außenhandel und Tourismus.
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BZÖ-Wahlbroschüre: Scheuch meldete Berufung an

BZÖ-Wahlbroschüre: Scheuch meldete Berufung an

22.03.2017 | Kärntens freiheitlicher Altlandeshauptmann Gerhard Dörfler hat bereits am Tag der Urteilsverkündung im Prozess um die BZÖ-Wahlbroschüre vergangene Woche Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung angekündigt, inzwischen bekämpft auch sein damaliger Stellvertreter Uwe Scheuch Schuldspruch und Strafausmaß. Die Causa wandert damit zum Obersten Gerichtshof.
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Israel wirft Entwicklungshelfer Hamas-Unterstützung vor

22.03.2017 | Israel hat einen palästinensischen Mitarbeiter des türkischen Entwicklungshilfe-Programms Tika festgenommen. Dem Mann werde vorgeworfen, die radikal-islamische palästinensische Organisation Hamas im Gazastreifen zu unterstützen, bestätigte ein Sprecher des israelischen Außenministeriums am Mittwoch.
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Türkei-Referendum: 108.500 Austro-Türken stimmberechtigt

Türkei-Referendum: 108.500 Austro-Türken stimmberechtigt

22.03.2017 | 108.561 registrierte türkische Staatsbürger in Österreich haben laut der türkischen Wahlkommission die Möglichkeit, ihre Stimme für das Verfassungsreferendum in der Türkei am 16. April zwischen 27. März und 9. April in der türkischen Botschaft in Wien, Bregenz und Salzburg abzugeben.
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Sobotka verspricht 1.000 Euro für die ersten 1.000 Rückkehrer

Sobotka verspricht 1.000 Euro für die ersten 1.000 Rückkehrer

22.03.2017 | Das Innenministerium intensiviert seine Bemühungen, Flüchtlinge zur freiwilligen Rückkehr zu bewegen. Ressortchef Wolfgang Sobotka (ÖVP) kündigte am Mittwoch in einer Pressekonferenz an, dass die ersten 1.000 Freiwilligen mit jeweils 1.000 Euro unterstützt werden. Auch die Informationstätigkeit über die Option einer selbstständigen Rückkehr soll verstärkt werden.
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Richterkandidat Gorsuch kritisiert Trump in Senatsanhörung

Richterkandidat Gorsuch kritisiert Trump in Senatsanhörung

22.03.2017 | Der Kandidat von US-Präsident Donald Trump für den vakanten Richterposten am Obersten Gericht, Neil Gorsuch, hat Trumps Richterschelte auch bei seiner Anhörung im Senat scharf kritisiert. Von Trump erhobene Zweifel an der Integrität eines Bundesrichters empfinde er als "demoralisierend", sagte Gorsuch am Dienstag in Washington. Das Weiße Haus wollte darin keine Kritik am Präsidenten erkennen.
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"Schnaps und Frauen"-Spruch bringt Eurogruppenchef in Kritik

"Schnaps und Frauen"-Spruch bringt Eurogruppenchef in Kritik

22.03.2017 | Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem hat mit einer abfälligen Bemerkung in Südeuropa einen Sturm der Entrüstung und Rücktrittsforderungen ausgelöst. Der Niederländer hatte in einem Interview der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" zur Hilfe für EU-Krisenländer gesagt: "Ich kann nicht mein ganzes Geld für Schnaps und Frauen ausgeben und anschließend Sie um Ihre Unterstützung bitten."
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Türkei-Referendum: So viele Austro-Türken sind stimmberechtigt

Türkei-Referendum: So viele Austro-Türken sind stimmberechtigt

22.03.2017 | In Wien, Bregenz und Salzburg können in Österreich lebende Türken ihre Stimme beim international umstrittenen Referendum abgeben.
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Österreich soll Asylwerber aus Italien aufnehmen

Österreich soll Asylwerber aus Italien aufnehmen

22.03.2017 | Österreich hat Italien versprochen, eine "bedeutende Anzahl von Migranten", die sich derzeit in Italien aufhalten, aufzunehmen. Das sagte der italienische Innenminister Marco Minniti im Interview mit der italienischen Tageszeitung "La Stampa" am Mittwoch. Wie viele Menschen im Rahmen der Umsiedelung nach Österreich kommen sollen, sei aber offen, so das Innenministerium in Wien auf APA-Anfrage.
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Kein Referendum in Ungarn über Erweiterung des AKW Paks

Kein Referendum in Ungarn über Erweiterung des AKW Paks

22.03.2017 | Über die Erweiterung des ungarischen Atomkraftwerkes Paks wird es vorerst keine Volksabstimmung geben. Die Wahlbehörde (NVB) hat die Eingabe abgewiesen, berichteten Medien am Mittwoch. Die NVB argumentierte, dass die meisten der fünf eingereichten Fragen internationale Verträge beträfen, über die kein Referendum zulässig sei. Zudem seien manche Formulierungen "nicht eindeutig", hieß es.
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Saudischem Blogger Badawi droht Haftverlängerung

Saudischem Blogger Badawi droht Haftverlängerung

22.03.2017 | Dem saudi-arabischen Blogger Raif Badawi droht eine Verlängerung seiner Haft, wenn er seine Geldstrafe von einer Million Saudischer Riyal, umgerechnet inzwischen knapp 250.000 Euro, nicht zahlen kann, berichtet das deutsche Magazin "Die Zeit" am Mittwoch in einer Vorabmeldung.
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Korruption: Leichter Anstieg der Ermittlungen 2016

22.03.2017 | Das Bundesamt zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung (BAK) hat im Vorjahr 221 Verfahren abgeschlossen, davon wurden 74 Prozent aufgeklärt. Als geklärt gilt ein Fall, wenn zumindest ein Tatverdächtiger ermittelt werden konnte. Das geht aus dem aktuellen Newsletter der seit 2010 bestehenden Behörde hervor. Demnach ist die Zahl der Ermittlungsverfahren im Vorjahr leicht gestiegen.
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Selbstmordanschläge in Flüchtlingslager in Nigeria

22.03.2017 | Auf ein Flüchtlingslager in Nigeria sind am Mittwoch mehrere Selbstmordanschläge verübt worden. Vier Menschen wurden dabei getötet. Wie Behördenvertreter mitteilten, galten die Attacken in einem Vorort der nordöstlichen Stadt Maiduguri dem Camp Muna, in das sich viele Menschen vor der Islamistengruppe Boko Haram geflüchtet haben.
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Mehr als 30 Tote bei Luftangriff auf Schule in Syrien

Mehr als 30 Tote bei Luftangriff auf Schule in Syrien

22.03.2017 | Bei einem Luftangriff auf ein von Flüchtlingen bewohntes Schulgebäude in Nordsyrien sind mindestens 33 Zivilisten getötet worden. Wahrscheinlich seien Jets der US-geführten Koalition für die Bombardierung des von der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) kontrollierten Ortes Al-Mansoura in der Nacht auf Dienstag verantwortlich, meldete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Mittwoch.
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Ungarn droht mit Maßnahmen bei Kürzung von Familienbeihilfe

Ungarn droht mit Maßnahmen bei Kürzung von Familienbeihilfe

22.03.2017 | Die ungarische Regierung hat einmal mehr mit Gegenmaßnahmen gedroht, sollte Österreich seine Pläne der Anpassung der Familienbeihilfe für im EU-Ausland lebende Kinder an die jeweiligen Lebenshaltungskosten tatsächlich umsetzen.
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UN-Sondergesandter befürchtet Eskalation in Libyen

UN-Sondergesandter befürchtet Eskalation in Libyen

22.03.2017 | Angesichts von neuen Kämpfen in Libyen hat der UN-Sondergesandte Martin Kobler vor einer Eskalation in dem Bürgerkriegsland gewarnt. "Ich bin sehr beunruhigt über die Lage, die wirklich das Potenzial hat, nicht mehr handhabbar zu sein", sagte Kobler. Solange bei den verschiedenen Parteien der politische Wille fehle, die Machtfrage im Land zu klären, werde es keinen Frieden in Libyen geben.
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Fast 9.000 illegal Eingereiste in Deutschland seit Jänner

Fast 9.000 illegal Eingereiste in Deutschland seit Jänner

24.03.2017 | Trotz verschärfter Grenzkontrollen in Europa überqueren einem Medienbericht zufolge noch immer täglich dutzende Migranten illegal die deutsche Grenze. Die Bundespolizei habe in den ersten zwei Monaten dieses Jahres 8758 unerlaubte Einreisen registriert und zur Anzeige gebracht, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland am Mittwoch unter Berufung auf Behördenangaben.
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Mehr Hausdurchsuchungen und Telefonüberwachungen

Mehr Hausdurchsuchungen und Telefonüberwachungen

22.03.2017 | Die NEOS kritisieren einen zu leichtfertigen Umgang der Justiz mit sensiblen Ermittlungsmethoden. "In Wirklichkeit werden zu viele Ermittlungsmaßnahmen angewendet, weil am Schluss bei vielen nichts herauskommt", sagt Verfassungssprecher Nikolaus Scherak angesichts einer aktuellen Anfragebeantwortung.
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Brüssel gedenkt der Opfer der Anschläge vor einem Jahr

Brüssel gedenkt der Opfer der Anschläge vor einem Jahr

22.03.2017 | Brüssel gedenkt am Mittwoch mit Schweigeminuten und Gedenkfeierlichkeiten des ersten Jahrestages der Terroranschläge in der belgischen Hauptstadt. In den Straßen und U-Bahnen war schon in der Früh verstärktes Aufgebot von Polizei und Militär zu sehen, Hubschrauber kreisten über der Stadt. Am Flughafen war wegen der Trauerfeier der Flugverkehr für eine halbe Stunde unterbrochen.
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Trump nimmt am NATO-Gipfel Ende Mai teil

Trump nimmt am NATO-Gipfel Ende Mai teil

22.03.2017 | US-Präsident Donald Trump nimmt am NATO-Gipfel Ende Mai teil und trifft zuvor am 12. April NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Das Weiße Haus bestätigte Trumps Teilnahme an dem Spitzentreffen des Bündnisses am Dienstagabend. Die NATO teilte in Brüssel mit, bei dem Treffen Trumps mit Stoltenberg handle sich um die erste persönliche Begegnung der beiden seit dem Amtsantritt des US-Präsidenten.
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Nordkoreanischer Raketentest gescheitert

Nordkoreanischer Raketentest gescheitert

22.03.2017 | Ein neuer Raketentest Nordkoreas ist nach Angaben des US- und südkoreanischen Militärs fehlgeschlagen. Der Flugkörper sei nur wenige Sekunden nach dem Start am Mittwoch explodiert, erklärte ein südkoreanischer Militärvertreter. Abgefeuert wurde die Rakete demnach in der Nähe der Stadt Wonsan an der nordkoreanischen Ostküste, wo bereits im vergangenen Jahr wiederholt Raketen getestet wurden.
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Palästinenser an Grenze zu Israel von Panzer getötet

22.03.2017 | Ein Palästinenser ist in der Nacht zum Mittwoch im Süden des Gazastreifens von einem israelischen Panzer erschossen worden. Ein zweiter junger Mann in seiner Begleitung sei schwer verletzt worden, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums der Palästinensischen Autonomiebehörde.
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Protest in Skopje gegen eine Stärkung der Albaner

Protest in Skopje gegen eine Stärkung der Albaner

22.03.2017 | Mindestens 50.000 Menschen haben am Dienstag in der mazedonischen Hauptstadt Skopje gegen eine Regierung aus Sozialdemokraten und der stärksten Partei der albanischen Minderheit im Land demonstriert. Die Demonstranten gaben ihrer Sorge um die Einheit und Souveränität des Landes Ausdruck.
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