Strache tauschte mit Van der Bellen Standpunkte aus

Strache tauschte mit Van der Bellen Standpunkte aus

18.10.2017 | Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat Mittwochnachmittag den Gesprächsreigen mit den Parteichefs nach der Nationalratswahl fortgesetzt. Er traf FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache zu einer fast eineinhalbstündigen Aussprache in der Hofburg.
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Französisches Parlament besiegelt neues Anti-Terror-Gesetz

Französisches Parlament besiegelt neues Anti-Terror-Gesetz

18.10.2017 | Das französische Parlament hat das neue Anti-Terror-Gesetz besiegelt, das den Behörden auf Dauer erweiterte Befugnisse einräumt. Nach der Nationalversammlung stimmte am Mittwoch auch der Senat in Paris zu. Menschenrechtsorganisationen und Kritiker im linken Lager warnen vor einem "permanenten Ausnahmezustand".
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Moskauer Journalistin Sobtschak tritt bei Präsidentenwahl an

18.10.2017 | Die Fernsehmoderatorin Xenia Sobtschak will den russischen Präsidenten Wladimir Putin bei der Wahl im kommenden Jahr herausfordern. Sie werde von ihrem Recht Gebrauch machen, im März für das Präsidentenamt zu kandidieren, kündigte die Oppositions-Aktivistin am Mittwoch in einem Videoclip an. Eine Chance gegen den Amtsinhaber dürfte die 35-Jährige aber nicht haben.
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Israel billigt über 2600 Siedlerwohnungen im Westjordanland

18.10.2017 | Die israelischen Behörden haben am Mittwoch den Bau zusätzlicher Wohnungen für jüdische Siedler im besetzten Westjordanland genehmigt. Wie die Nichtregierungsorganisation Peace Now erklärte, billigten sie weitere 1.323 Wohneinheiten. Insgesamt waren es diese Woche demnach 2.646 Wohneinheiten, die sich in unterschiedlichen Planungsphasen befinden.
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Iraks Kurden verschieben Wahlen wegen Streit mit Regierung

Iraks Kurden verschieben Wahlen wegen Streit mit Regierung

18.10.2017 | Die irakischen Kurden haben wegen des Konflikts mit der Zentralregierung in Bagdad die für den 1. November geplanten Parlaments- und Präsidentenwahlen verschoben. Die Vorbereitungen für die Abstimmungen würden "wegen der aktuellen Situation" ausgesetzt, teilte die Wahlkommission in Erbil am Mittwoch mit. Zuvor war eine Sitzung des Regionalparlaments auf unbestimmte Zeit vertagt worden.
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Rechtsruck in Österreich - Folgen für die Europäische Union

Rechtsruck in Österreich - Folgen für die Europäische Union

18.10.2017 | Sebastian Kurz und die ÖVP sind die strahlenden Gewinner der Parlamentswahl in Österreich, und auch die FPÖ legt deutlich zu. Für Europas Reformer dürfte der Wind damit rauer werden.
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UNO-Tribunal verkündet am 22. November Urteil über Mladic

UNO-Tribunal verkündet am 22. November Urteil über Mladic

18.10.2017 | Das UNO-Tribunal für Kriegsverbrechen im früheren Jugoslawien (ICTY) wird am 22. November sein Urteil über den bosnisch-serbischen General Ratko Mladic verkünden, meldete die Belgrader Presseagentur Tanjug.
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Britischer Geheimdienstchef warnt vor hoher Terrorgefahr

Britischer Geheimdienstchef warnt vor hoher Terrorgefahr

18.10.2017 | Die Gefahr durch islamistische Terroristen in Großbritannien ist nach Geheimdienstangaben so groß wie nie zuvor. Es gebe einen "dramatischen Anstieg an Bedrohungen in diesem Jahr", sagte der Chef des Inlandsgeheimdienstes MI5, Andrew Parker, in London. 20 Anschläge konnten ihm zufolge in den vergangenen vier Jahren verhindert werden, sieben davon in den vergangenen sieben Monaten.
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OECD-Studie warnt vor zunehmender Altersarmut

OECD-Studie warnt vor zunehmender Altersarmut

18.10.2017 | Der demografische Wandel und die wachsende Ungleichheit wird die heutigen Jungen im Alter hart treffen. Zu diesem Schluss kommt der OECD-Bericht "Preventing Ageing Unequally", der am Mittwoch in Paris vorgestellt wurde. Die junge Generation werde in der Zukunft auf zunehmend heterogene Erwerbsleben zurückblicken, so der Bericht.
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Somalier demonstrierten nach Anschlag gegen Al-Shabaab-Miliz

Somalier demonstrierten nach Anschlag gegen Al-Shabaab-Miliz

18.10.2017 | Nach dem bisher tödlichsten Einzelanschlag in der Geschichte Somalias haben Tausende Menschen gegen die islamistische Terrormiliz Al-Shabaab demonstriert. Die Demonstranten gingen am Mittwoch in der Hauptstadt Mogadischu sowie weiteren Städten auf die Straßen und riefen etwa "Hört auf, Unschuldige zu töten", wie ein dpa-Reporter berichtete.
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EU-Parlamentspräsident: Britisches Finanzangebot "Peanuts"

EU-Parlamentspräsident: Britisches Finanzangebot "Peanuts"

18.10.2017 | Die 20 Milliarden Euro, die London als Brexit-Zahlung angeboten hat, sind in den Augen von EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani nur "Peanuts". "Zwanzig Milliarden sind Peanuts. Das Problem sind 50 oder 60 Milliarden, das ist die wirkliche Situation", sagte Tajani dem britischen Sender BBC am Dienstagabend.
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Die Grünen ziehen aus der Zentrale am Rooseveltplatz aus

Die Grünen ziehen aus der Zentrale am Rooseveltplatz aus

18.10.2017 | Nach dem Wahldebakel vom Sonntag müssen die Grünen nicht nur ihre Klubräumlichkeiten räumen, auch die Parteizentrale am Wiener Rooseveltplatz wird aufgegeben. Die Verträge seien bereits gekündigt, sagte Bundesgeschäftsführer Robert Luschnik zur APA. Insgesamt verlieren 126 Mitarbeiter ihren Job, und es gilt fünf Mio. Euro an Schulden zu tilgen.
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Kogler: "Können den Laden nicht zudrehen"

Kogler: "Können den Laden nicht zudrehen"

18.10.2017 | Werner Kogler, seit Dienstag interimistischer Chef der Grünen, verspricht Aufräumarbeiten in seiner Partei. Die "große, grüne Idee" werde mehr denn je gebraucht, sagte er am Mittwoch im Ö1-"Mittagsjournal".
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Van der Bellen: Kein Platz für Antisemitismus

Van der Bellen: Kein Platz für Antisemitismus

18.10.2017 | "Ich versichere Ihnen: Wir leben heute in einem anderen, einem demokratischen, sozial und politisch stabilen Österreich. Einem Österreich, in dem es absolut keinen Platz und keine Toleranz für Antisemitismus gibt." Mit diesen Worten begrüßte Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Mittwoch eine Gruppe einst aus Österreich vertriebener jüdischer Bürger in der Wiener Hofburg.
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Bundespräsident Van der Bellen: Kein Platz für Antisemitismus in Österreich

Bundespräsident Van der Bellen: Kein Platz für Antisemitismus in Österreich

18.10.2017 | Bundespräsident Alexander Van der Bellen begrüßte am Mittwoch, 18. Oktober, eine Gruppe einst aus Österreich vertriebener jüdischer Bürger in der Wiener Hofburg:"Ich versichere Ihnen: Wir leben heute in einem anderen, einem demokratischen, sozial und politisch stabilen Österreich. Einem Österreich, in dem es absolut keinen Platz und keine Toleranz für Antisemitismus gibt" so Van der Bellen.
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Terrorismus: EU will stärkeren Schutz öffentlicher Plätze

Terrorismus: EU will stärkeren Schutz öffentlicher Plätze

18.10.2017 | Die EU-Kommission will im Kampf gegen den Terrorismus öffentliche Plätze stärker schützen. EU-Sicherheitskommissar Julia King erklärte am Mittwoch in Brüssel, die jüngsten Terroranschläge in Nizza, Berlin, London, Stockholm und Barcelona hätten gezeigt, dass sogenannte "low tech"-Terroristen verstärkt agiert hätten. Natürlich lasse sich "nicht alles stoppen, ein Nullrisiko gibt es nicht".
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Freispruch für 34-jährigen Terrorverdächtigen in Salzburg

Freispruch für 34-jährigen Terrorverdächtigen in Salzburg

18.10.2017 | Der mangels Schöffen in der Vorwoche gleich wieder vertagte Prozess in Salzburg gegen einen 34-jähriger Iraker wegen des Verdachtes der Mitgliedschaft an einer terroristischen Vereinigung ist am Mittwoch mangels Beweisen mit einem Freispruch beendet worden. Der Asylwerber soll in seiner Heimat Mitglied der "Badr Organisation" gewesen sein, deren Miliz gegen die Zivilbevölkerung vorgegangen sei.
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Ex-Bayern-Trainer Guardiola schaltet sich in Katalonien-Konflikt ein

Ex-Bayern-Trainer Guardiola schaltet sich in Katalonien-Konflikt ein

18.10.2017 | Fußball-Startrainer Pep Guardiola hat den Sieg seines Teams Manchester City im Champions-League-Duell gegen den SSC Neapel (2:1) den beiden inhaftierten Aktivisten der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung gewidmet. "Hoffentlich können beide bald wieder rauskommen. Denn jetzt ist es ein bisschen so, als wären wir alle dort (im Gefängnis)", sagte der Ex-Trainer von Bayern München und dem FC Barcelona am Dienstagabend vor Journalisten.
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Countdown zum spanischen Ultimatum: Es steht viel auf dem Spiel

Countdown zum spanischen Ultimatum: Es steht viel auf dem Spiel

18.10.2017 | Die wochenlange Krise zwischen der spanischen Zentralregierung und Katalonien treibt auf eine Entscheidung zu. Bis spätestens diesen Donnerstag um 10.00 Uhr soll der Chef der katalanischen Regionalregierung, Carles Puigdemont, erklären, ob er die Bestrebungen für einen eigenen Staat abbricht und die Region als Teil von Spanien sieht. Es geht um viele spannende Fragen.
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Grüne - Kogler: "Können den Laden nicht zudrehen"

Grüne - Kogler: "Können den Laden nicht zudrehen"

18.10.2017 | Werner Kogler, seit Dienstag interimistischer Chef der Grünen, verspricht Aufräumarbeiten in seiner Partei. Die "große, grüne Idee" werde mehr denn je gebraucht, sagte er am Mittwoch im Ö1-"Mittagsjournal". Man arbeite an einem Sanierungskonzept und starte das "Projekt Wiedereinzug". Auch wegen der mehr als 100 betroffenen Mitarbeiter gelte: "Wir können den Laden nicht zudrehen."
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Grünes Wahl-Debakel: Auch die First Lady verliert ihren Job

Grünes Wahl-Debakel: Auch die First Lady verliert ihren Job

18.10.2017 | Über 100 Mitarbeiter der Grünen sind von einer Kündigungswelle betroffen, nachdem die Öko-Partei aus dem Parlament flog. Darunter befindet sich auch Doris Schmidauer, Ehefrau von Alexander Van der Bellen.
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Atomtestgelände in Nordkorea in Mitleidenschaft gezogen

18.10.2017 | Nach der Serie von Atomtests in Nordkorea ist das Testgelände des Landes nach Einschätzung von Experten schwer in Mitleidenschaft gezogen. Das Gestein am Berg Mantap, unter dem die letzten fünf der sechs nordkoreanischen Atomtests ausgeführt wurden, gebe Anlass zur Sorge, hieß es am Mittwoch in einem Bericht der renommierten Website "38 North".
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Tusk will EU-Gipfel zur Inneren Sicherheit 2018 in Wien

18.10.2017 | EU-Ratspräsident Donald Tusk will, dass im September 2018 unter österreichischer EU-Ratspräsidentschaft ein informeller EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Wien stattfindet. Das Treffen soll der Inneren Sicherheit gewidmet sein, geht aus der Agenda hervor, die Tusk dem EU-Gipfel am morgigen Donnerstag vorlegen will.
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Grüne bräuchten 36 Prozent der Donnerstags-Wahlkarten

Grüne bräuchten 36 Prozent der Donnerstags-Wahlkarten

18.10.2017 | Noch sind zwar nicht alle Stimmen ausgezählt - aber das Ergebnis der Nationalratswahl steht fest. Die fast 37.000 in fremden Wahlkreisen abgegebenen Wahlkarten, die die Landeswahlbehörden morgen, Donnerstag, auszählen, werden nicht viel ändern. Die Grünen bräuchten ein großes Wunder für den Verbleib im Nationalrat: Sie müssten auf rund 36 Prozent bei den Wahlkarten kommen.
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Donald Trump kommt als Wachsfigur nach Berlin

Donald Trump kommt als Wachsfigur nach Berlin

18.10.2017 | Der US-Präsident bekommt einen wächsernen Bruder! Dieser steht nun, gemeinsam mit Vorgänger Barack Obama und Kanzlerin Angela Merken in der Politikabteilung des Madam Tussauds.
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Kern sieht keinen Konflikt mit Häupl

Kern sieht keinen Konflikt mit Häupl

18.10.2017 | SPÖ-Chef Christian Kern hat Mittwochvormittag sein Vier-Augen-Gespräch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen über die anstehenden Regierungsverhandlungen absolviert. Große inhaltliche Ansagen blieben danach aus. Van der Bellen äußerte sich, wie schon nach der Unterredung mit ÖVP-Chef Sebastian Kurz, nicht. Kern geht davon aus, dass der Außenminister den Auftrag zur Regierungsbildung erhält.
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Iranisches Oberhaupt Khamenei bekennt sich zum Atomabkommen

Iranisches Oberhaupt Khamenei bekennt sich zum Atomabkommen

18.10.2017 | Das geistliche und politische Oberhaupt des Iran hat sich hinter das internationale Atomabkommen mit seinem Land gestellt. Die Islamische Republik werde die Vereinbarungen nicht aufkündigen, sagte Ayatollah Ali Khamenei am Mittwoch nach einem Bericht des staatlichen Fernsehens. Sollten allerdings die USA das Abkommen "zerfetzen", werde der Iran dasselbe tun.
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Viele offene Fragen nach Tod von Bloggerin auf Malta

Viele offene Fragen nach Tod von Bloggerin auf Malta

18.10.2017 | Nach dem Tod der maltesischen Journalistin Daphne Caruana Galizia gibt es offiziell noch keine Spur zu den Urhebern des Attentats. Erste Ermittlungen der Polizei ergaben, dass das Auto der 53-Jährigen am Montag unweit ihres Zuhauses in Bidnija mit dem Plastiksprengstoff Semtex in die Luft gejagt wurde, wie die "Times of Malta" am Mittwoch unter Berufung auf Polizeikreise berichtete.
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FPÖ stellt Weichen für Schwarz-Blau

FPÖ stellt Weichen für Schwarz-Blau

18.10.2017 | Die FPÖ hat in ihren Gremiensitzungen Dienstagabend die Weichen auf Schwarz-Blau gestellt. Das machte Parteichef Heinz-Christian Strache bei einer Pressekonferenz mit seinen Stellvertretern Norbert Hofer und Generalsekretär Herbert Kickl Mittwochvormittag klar. Die blaue Spitze gab sich dabei handzahm und staatstragend.
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FPÖ stellt Weichen für Schwarz-Blau

FPÖ stellt Weichen für Schwarz-Blau

18.10.2017 | Die FPÖ hat in ihren Gremiensitzungen Dienstagabend die Weichen auf Schwarz-Blau gestellt. Das machte Parteichef Heinz-Christian Strache bei einer Pressekonferenz mit seinem Stellvertreter Norbert Hofer und Generalsekretär Herbert Kickl Mittwochvormittag klar. Die blaue Spitze gab sich dabei handzahm und staatstragend.
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Die Grünen: Vernichtung nach Rekordjahren

Die Grünen: Vernichtung nach Rekordjahren

18.10.2017 | Nach 11.285 Tagen ist alles vorbei: Mit 9. November 2017 sind die Grünen im Nationalrat Geschichte, Abgeordnete und Mitarbeiter arbeitslos, die Büros auf andere Fraktionen aufgeteilt. Das Wahldesaster kam trotz allem überraschend, hatten die Grünen im Parlament doch viele Auf und Abs erlebt, aber als so stark etabliert gegolten, dass kaum jemand wirklich mit ihrer Abwahl rechnete.
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Kurz nun mögliches Vorbild für Europas Konservative

Kurz nun mögliches Vorbild für Europas Konservative

Vor 14 Std. | Die Wahl in Österreich hat die Karten neu gemischt. Der deutliche Sieg der ÖVP hat über die Alpenrepublik hinaus Bedeutung. Ein 31-Jähriger wird zum "Anti-Merkel-Modell".
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Wiener Budget: Neuverschuldung von 376 Mio. Euro vorgesehen

Wiener Budget: Neuverschuldung von 376 Mio. Euro vorgesehen

18.10.2017 | Die rot-grüne Stadtregierung in Wien hat sich auf die Eckpunkte des Budgets für 2018 geeinigt. Der Voranschlag sieht Einnahmen von 13,363 Mrd. Euro und Ausgaben von 13,739 Mrd. Euro vor - das ergibt eine geplante Neuverschuldung von 376 Mio. Euro. Das geht aus den Zahlen hervor, die das Büro von Finanzstadträtin Renate Brauner (SPÖ) der APA übermittelte. Die NEOS forderten Brauners Rücktritt.
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Gewaltige Explosion vor Polizeiwache in Schweden

Gewaltige Explosion vor Polizeiwache in Schweden

18.10.2017 | Eine gewaltige Explosion hat in der Nacht eine Polizeiwache im schwedischen Helsingborg schwer beschädigt. Der Vorfall werde als "sehr ernster Angriff auf die Gesellschaft" gewertet, sagte die zuständige Polizeichefin Carina Persson am Mittwoch. "Er richtet sich gegen die Demokratie und das Rechtswesen. Das ist eine ernste Situation."
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Flugzeug von UN-Generalsekretär 1961 vermutlich abgeschossen

18.10.2017 | Der mysteriöse Tod des einstigen UN-Generalsekretärs Dag Hammarskjöld 1961ist vermutlich durch den Abschuss seines Flugzeugs über Zentralafrika verursacht worden. Der UN-Generalsekretär war damals auf dem Weg nach Afrika, um einen Waffenstillstand für die an Bodenschätzen reiche Region Katanga in der heutigen Demokratischen Republik Kongo auszuhandeln.
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Serbischer Kriegsverbrecher soll Offiziere unterrichten

Serbischer Kriegsverbrecher soll Offiziere unterrichten

18.10.2017 | Serbiens umstrittene Verteidigungsminister Aleksandar Vulin sorgt erneut für Aufsehen. Wie die Tageszeitung "Vecernje novosti" am Mittwoch berichtete, sollen an den Militärbildungsanstalten künftig als Lehrbeauftragte solche Offiziere engagiert werden, die im Kosovo-Krieg (1998-99) eine führende Rolle gespielt hatten, darunter der verurteilte Kriegsverbrecher Vladimir Lazarevic.
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Israels Armee schloss palästinensische Medien

Israels Armee schloss palästinensische Medien

18.10.2017 | Israelische Sicherheitskräfte haben mehrere palästinensische Medienunternehmen im Westjordanland durchsucht und vorübergehend geschlossen, die Hamas-nahe Sender im Gazastreifen zu ihren Kunden zählten. Wie eine Sprecherin der israelischen Armee sagte, handelte es sich bei den Razzien in der Nacht zu Mittwoch um einen "Großeinsatz", um gegen "Aufwiegelung" vorzugehen.
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Mehrheit der Österreicher sieht Nutzen der EU-Mitgliedschaft

Mehrheit der Österreicher sieht Nutzen der EU-Mitgliedschaft

18.10.2017 | Eine Mehrheit der Österreicher sieht laut einer Umfrage in der EU-Mitgliedschaft einen Vorteil. 53 Prozent der Befragten in Österreich erklärten laut einer am Mittwoch veröffentlichten Eurobarometer-Umfrage im Auftrag des EU-Parlaments, dass ihr Land von der EU-Mitgliedschaft profitiert habe. Dies sind um fünf Prozentpunkte mehr als vor einem Jahr.
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Laut US-Armee ergaben sich 400 IS-Kämpfer in Raqqa

Laut US-Armee ergaben sich 400 IS-Kämpfer in Raqqa

18.10.2017 | Im Zuge der Befreiung der syrischen Stadt Raqqa von Jihadisten haben sich nach US-Angaben hunderte IS-Kämpfer den gegnerischen Streitkräften ergeben. Rund 400 Kämpfer der Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) hätten sich in den vergangenen Wochen der kurdisch-arabischen Allianz Syrische Demokratische Kräfte (SDF) ergeben, sagte der Sprecher der US-geführten Anti-IS-Koalition, Ryan Dillon.
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US-Armee: Rund 400 IS-Kämpfer in Raqqa haben sich ergeben

US-Armee: Rund 400 IS-Kämpfer in Raqqa haben sich ergeben

18.10.2017 | Im Zuge der Befreiung der syrischen Stadt Raqqa von Jihadisten haben sich nach US-Angaben hunderte IS-Kämpfer den gegnerischen Streitkräften ergeben. Rund 400 Kämpfer der Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) hätten sich in den vergangenen Wochen der kurdisch-arabischen Allianz Syrische Demokratische Kräfte (SDF) ergeben, sagte der Sprecher der US-geführten Anti-IS-Koalition, Ryan Dillon.
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