Islamisten in Marawi noch nicht besiegt

Islamisten in Marawi noch nicht besiegt

14.08.2017 | Rund drei Monate nach der Erstürmung der Stadt Marawi durch islamistische Extremisten kämpfen Regierungstruppen auf den Philippinen weiter gegen die Verbündeten der Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Die etwa 20 bis 40 Islamisten in der umkämpften Stadt im Süden des Inselstaates hätten 40 bis 50 Geiseln in ihrer Gewalt, sagte Militärsprecher Restituto Padilla am Montag.
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Ärzte ohne Grenzen kritisiert "Blockadetendenz" der EU

Ärzte ohne Grenzen kritisiert "Blockadetendenz" der EU

14.08.2017 | Mit dem Schritt, ihre Rettungseinsätze für Flüchtlinge im Mittelmeer auszusetzen, protestiert die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) nicht nur gegen die gegenwärtigen Umstände. Der "offenbar langfristige Plan" der EU und Italiens, gerettete Flüchtlinge zurück nach Libyen zu bringen, sei "extrem besorgniserregend", wie ein MSF-Mitarbeiter am Montag im APA-Interview erklärte.
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Bedingte Haft für reuigen "Staatsverweigerer" in Salzburg

Bedingte Haft für reuigen "Staatsverweigerer" in Salzburg

14.08.2017 | Widerstand gegen die Staatsgewalt und gefährliche Drohung brachten einem 51-jährigen mittlerweile reuigen "Staatsverweigerer" am Montag am Landesgericht Salzburg eine Haftstrafe von neun Monaten bedingt ein. Der Lungauer hatte sechs Personen wegen angeblicher Schulden in der Höhe von bis zu fünf Millionen Euro in ein US-Schuldregister eintragen lassen. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.
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Deeskalationsbemühungen im Streit mit Nordkorea

Deeskalationsbemühungen im Streit mit Nordkorea

14.08.2017 | Im aufgeheizten Streit zwischen Donald Trump und dem nordkoreanischen Staatschef Kim Jong-un bemühen sich Vertreter der USA und ihrer Verbündeten um einen Abbau der Spannungen. Südkoreas Präsident Moon Jae-in mahnte am Montag eine politische Lösung an und sagte: "Es darf keinen weiteren Krieg auf der koreanischen Halbinsel geben."
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Blecha reicht gesetzliche Anpassung der Pensionen nicht aus

Blecha reicht gesetzliche Anpassung der Pensionen nicht aus

14.08.2017 | Der Präsident des SPÖ-Pensionistenverbandes, Karl Blecha, will die zu erwartende Pensionserhöhung nach den gesetzlichen Bestimmungen nicht akzeptieren. Die voraussichtlichen 1,6 Prozent bezeichnete Blecha am Montag als "nicht ausreichend". Er will vor allem kleine und mittlere Pensionen stärker anheben.
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18 Verdächtige nach Angriff in Venezuela festgenommen

18 Verdächtige nach Angriff in Venezuela festgenommen

14.08.2017 | Nach dem Angriff auf einen Militärkomplex in Venezuela hat die Polizei bisher 18 Verdächtige festgenommen. Gegen 23 weitere liegen internationale Haftbefehle vor, wie die Behörden am Sonntag mitteilten. Darunter seien Ex-Militärs, Oppositionspolitiker, Unternehmer sowie Mitglieder der Kirche.
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Sex  für Job - Laibacher Bürgermeister im Zwielicht

Sex für Job - Laibacher Bürgermeister im Zwielicht

14.08.2017 | Eine Korruptionsaffäre der ganz besonderen Art beschäftigt derzeit Slowenien. Der Laibacher Bürgermeister Zoran Jankovic soll sich von einer Frau mit Sex für die Vermittlung eines städtischen Jobs bezahlen haben lassen. Jankovic habe sich die Notlage der zweifachen Mutter zunutze gemacht, die um ihre Existenz fürchtete, berichten Medien unter Berufung auf Polizeiprotokolle.
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Zweites "Sommergespräch"mit Ingrid Felipe - Die Grünen

Zweites "Sommergespräch"mit Ingrid Felipe - Die Grünen

14.08.2017 | Mit dem zweiten von insgesamt fünf ORF-"Sommergesprächen" geht es am Montag, dem 14. August 2017, um 21.05 Uhr in ORF 2 weiter. Zu Gast ist diesmal die Bundessprecherin der Grünen, Ingrid Felipe, die damit ihr "Sommergespräche"-Debüt gibt. Gastgeber ist Tarek Leitner.
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Avramopoulos fordert kompromisslosen Kampf gegen Schlepper

Avramopoulos fordert kompromisslosen Kampf gegen Schlepper

14.08.2017 | EU-Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos hat "absolute Kompromisslosigkeit" im Umgang mit Menschenhändlern und Schleppern im Mittelmeer eingemahnt. "Schleuser zu bekämpfen und ihre Aktivitäten zu unterbinden, ist heute mehr denn je unsere Priorität", sagte Avramopoulos den Zeitungen der deutschen Funke Mediengruppe.
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Mindestens 18 Tote bei Anschlag in Burkina Faso

Mindestens 18 Tote bei Anschlag in Burkina Faso

14.08.2017 | Bei einem mutmaßlich jihadistisch motivierten Anschlag auf ein Restaurant in Burkina Fasos Hauptstadt Ouagadougou sind 18 Menschen getötet worden - darunter ein Franzose und ein Türke. Nach der Tat am Sonntagabend erschossen Sicherheitskräfte zwei Angreifer, wie Informationsminister Remis Dandjinou am Montag sagte. Noch immer würden Gebäude rund um den Tatort durchsucht.
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Pence: Friedliche Lösung in Venezuela-Krise möglich

14.08.2017 | Venezuela befindet sich nach den Worten von US-Vizepräsident Mike Pence auf dem Weg in eine Diktatur. Die Vereinigten Staaten würden das Aufkommen eines Diktators nicht akzeptieren, sagte Pence am Sonntag zu Beginn einer Lateinamerika-Reise in Kolumbien. Es könnten schon bald neue Sanktionen gegen Venezuela verhängt werden.
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Erdogan fordert "umfassende Veränderungen" in AKP vor Wahlen

Erdogan fordert "umfassende Veränderungen" in AKP vor Wahlen

14.08.2017 | Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat seine Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) zu "umfassenden Veränderungen" aufgerufen, um die Wahl 2019 gewinnen zu können. "Wandel liegt in der Natur der AKP, die gegründet wurde, um auf den Bedarf der Türkei nach Veränderung zu reagieren", sagte Erdogan am Montagabend in Ankara zur Feier seiner islamisch-konservativen Partei.
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Mutmaßliches IS-Mitglied erstach in Istanbul Polizisten

Mutmaßliches IS-Mitglied erstach in Istanbul Polizisten

14.08.2017 | Ein mutmaßlicher Aktivist der Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) hat nach seiner Festnahme in Istanbul einen Polizisten angegriffen und getötet. Der Festgenommene habe ein Messer gezogen und zugestochen, als er vor einer Polizeistation aus einem Einsatzwagen geführt wurde, berichtete die private Nachrichtenagentur Dogan am Sonntagabend.
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Iranisches Parlament für mehr Ausnahmen von Todesstrafe

13.08.2017 | Das iranische Parlament will kleinere Drogendelikte von der Todesstrafe ausnehmen. Die Volksvertretung billigte am Sonntag eine Novelle, nach der die Kapitalstrafe für Rauschgift-Produzenten oder -Händler nur bei Mengen von mehr als zwei Kilo verhängt werden soll. Bisher werden bei Heroin, Kokain und Amphetaminen bereits Mengen von 30 Gramm mit der Todesstrafe geahndet.
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Zwei US-Soldaten beim Einsatz im Nordirak getötet

13.08.2017 | Zwei US-Soldaten sind bei einem Einsatz im Nordirak getötet worden. Zudem wurden dabei am Sonntag fünf weitere Armeeangehörige verwundet, wie die internationale Koalition zur Bekämpfung der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) mitteilte. Erste Berichte wiesen darauf hin, dass der Vorfall nicht im Zusammenhang mit einem Feindkontakt stehe, er werde nun untersucht.
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Argentiniens Ex-Präsidentin Kirchner plant Comeback

Argentiniens Ex-Präsidentin Kirchner plant Comeback

13.08.2017 | Die frühere argentinische Präsidentin Cristina Fernandez de Kirchner zieht es zurück in die Politik. Bei den Vorwahlen zur Parlamentswahl trat die ehemalige Staatschefin (2007 - 2015) am Sonntag mit ihrer neuen Partei Unidad Ciudadana (Bürgerliche Einheit) an, im Oktober will sie sich dann zur Senatorin der Provinz Buenos Aires wählen lassen.
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Erneut blutige Zusammenstöße nach Wahl in Kenia

Erneut blutige Zusammenstöße nach Wahl in Kenia

13.08.2017 | In Kenia ist es nach den Präsidentschaftswahlen erneut zu blutigen Zusammenstößen zwischen Anhängern von Wahlsieger Uhuru Kenyatta und seines Herausforderers Raila Odinga gekommen. In einem Armenviertel der Hauptstadt Nairobi lieferten sich Mitglieder der Kikuyu-Volksgruppe mit Luo-Anhängern Gefechte - Wahlsieger Kenyatta ist Kikuyu, Oppositionsführer Odinga gehört den Luo an.
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USA töteten IS-Anführer in Afghanistan

13.08.2017 | Die USA haben nach eigenen Angaben einen lokalen Anführer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Osten Afghanistans getötet.
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Grüne nach Tod eines Rekruten für Bundesheer-Reform

Grüne nach Tod eines Rekruten für Bundesheer-Reform

13.08.2017 | Nach dem Tod eines Rekruten in Niederösterreich sprechen sich die Grünen für eine Reform des Bundesheeres aus. Bundessprecherin Ingrid Felipe lehnt die Wehrpflicht ab, hält aber auch ein Berufsheer für keine gute Option, wie sie in einem Interview in "Österreich" sagte. Eine ordentliche Bezahlung des freiwilligen sozialen Jahres solle den Wegfall des Zivildienstes kompensieren.
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Schließung der Mittelmeerroute für Sobotka "nötiger denn je"

Schließung der Mittelmeerroute für Sobotka "nötiger denn je"

13.08.2017 | Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) sieht "Maßnahmen zur Schließung der Mittelmeerroute nötiger denn je", nachdem zuletzt "verstärkt Schiffe mit Rechtsradikalen und Identitären im Mittelmeer wahrgenommen wurden", die vor der libyschen Küste Hilfsorganisationen und NGOs bedrängten. Der Minister sprach sich am Sonntag auch für eine "bestmögliche Unterstützung" der italienischen Behörden aus.
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Weitere Hilfsorganisationen setzen Mittelmeer-Einsätze aus

Weitere Hilfsorganisationen setzen Mittelmeer-Einsätze aus

13.08.2017 | Nach Ärzte ohne Grenzen haben zwei weitere Hilfsorganisationen ihre Rettungseinsätze im Mittelmeer gestoppt. Ihre Besatzungen könnten nicht länger sicher arbeiten, weil sie von der libyschen Küstenwache bedroht würden, teilten die Organisationen "Save the Children" und Sea Eye am Sonntag mit. Dadurch würden Menschenleben gefährdet, sagte Rob MacGillivray von Save the Children.
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ÖVP in Umfragen weiter voran, SPÖ und FPÖ unter Zugzwang

ÖVP in Umfragen weiter voran, SPÖ und FPÖ unter Zugzwang

13.08.2017 | Die ÖVP ist in den Umfragen weiter voran. In einer Erhebung von GfK (31. Juli bis 8. August, Sample: 1.000) kommt die Volkspartei auf 32 Prozent, dahinter liegt die SPÖ mit 25 Prozent, gefolgt von der FPÖ mit 22 Prozent, berichtete der "Kurier". Die Schwankungsbreite beträgt 3,1 Prozent. Grüne und die Liste Pilz halten bei je sechs Prozent, die NEOS bei fünf Prozent.
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Ärztekammer sieht Zusammenlegung von Krankenkassen skeptisch

Ärztekammer sieht Zusammenlegung von Krankenkassen skeptisch

13.08.2017 | Ärztekammer-Präsident Thomas Szekeres sieht Pläne für eine Zusammenlegung von Krankenversicherungsträgern skeptisch. Im APA-Interview plädierte er dafür, Effizienzpotenziale zu heben. Für die E-Card wünscht er sich neben dem Foto noch weitere Zusatzfunktionen.
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Kern erhält formal "unabhängiges" Personenkomitee

Kern erhält formal "unabhängiges" Personenkomitee

13.08.2017 | Die SPÖ lässt das Personenkomitee für Parteichef Christian Kern von einem formal von der Partei unabhängigen Verein organisieren. Dass damit die Transparenzregeln des Parteiengesetzes umgangen werden könnten, weist der Organisator und SP-Bundesrat Reinhard Todt auf APA-Anfrage zurück. Seine Spender will der Verein allerdings nicht offenlegen. Kritik gab es von der ÖVP und den Grünen.
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Kritik in Lateinamerika an Trump-Aussagen zu Venezuela

Kritik in Lateinamerika an Trump-Aussagen zu Venezuela

16.08.2017 | US-Präsident Donald Trump hat mit seiner militärischen Drohung gegen das krisengeschüttelte Venezuela in Lateinamerika Befremden ausgelöst. Verbündete und Kritiker des linksgerichteten venezolanischen Präsidenten Nicolas Maduro wiesen eine Intervention zurück.
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Rekrutierungsprobleme bei der Besetzung der Wahlbehörden

Rekrutierungsprobleme bei der Besetzung der Wahlbehörden

13.08.2017 | Vor jeder Nationalratswahl werden die Wahlbehörden für alle Bundeswahlen in der nächsten Periode neu gebildet. Ein guter Teil von ihnen wird auch heuer nicht vollständig besetzt sein. Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl fordert deshalb ein Bußgeld für Parteien, die nicht ausreichend Beisitzer nominieren. Das System der Nominierung durch Parteien hält er aber für gut.
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London legt Brexit-Papiere mit Übergangsphase vor

London legt Brexit-Papiere mit Übergangsphase vor

13.08.2017 | Mit einem gemeinsamen Vorschlag für eine Übergangsphase nach dem EU-Austritt Großbritanniens haben zwei wichtige britische Minister offenbar ihren Streit über die Brexit-Linie beigelegt. Nach wochenlangen Meinungsverschiedenheiten meldeten sich Finanzminister Philip Hammond und Handelsminister Liam Fox am Sonntag mit einem gemeinsamen Artikel für den "Sunday Telegraph" zu Wort.
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Ranghohe Trump-Mitarbeiter in Russland-Affäre vor Befragung

Ranghohe Trump-Mitarbeiter in Russland-Affäre vor Befragung

13.08.2017 | In der Russland-Affäre erhöht sich der Druck auf US-Präsident Donald Trump. Einem Zeitungsbericht zufolge will Sonderermittler Robert Mueller hochrangige amtierende und ehemalige Mitarbeiter des Präsidialamtes befragen.
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Trump nach Ausschreitungen bei Neonazi-Demo in der Kritik

Trump nach Ausschreitungen bei Neonazi-Demo in der Kritik

13.08.2017 | US-Präsident Donald Trump ist nach gewaltsamen Auseinandersetzungen bei einer Demonstration von Rechtsextremen in der US-Stadt Charlottesville in die Kritik geraten. Prominente Demokraten, Bürgerrechtler und auch einige Republikaner warfen Trump vor, die Rechtsextremen der "white supremacy"-Bewegung nicht explizit verurteilt zu haben. Das Weiße Haus bemühte sich daraufhin um Klarstellung.
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Auto raste bei Rechtsextremen-Demo in USA in Menschengruppe

Auto raste bei Rechtsextremen-Demo in USA in Menschengruppe

13.08.2017 | Bei einer Versammlung des Ku-Klux-Klans und anderer rechtsextremer Gruppen im US-Staat Virginia ist die Gewalt eskaliert: Mindestens ein Mensch wurde laut offiziellen Angaben getötet und 34 weitere verletzt. Zunächst gingen rechte und linke Gruppen aufeinander los, später raste ein Auto in eine Menschenmenge. US-Präsident Donald Trump verurteilte den "Ausbruch von Hass, Fanatismus und Gewalt".
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Mindestens 15 Tote bei Bombenanschlag in Pakistan

Mindestens 15 Tote bei Bombenanschlag in Pakistan

12.08.2017 | Bei einem Bombenanschlag auf ein Militärfahrzeug sind in der pakistanischen Stadt Quetta am Samstag mindestens 15 Menschen ums Leben gekommen, darunter acht Soldaten. Rund 40 Menschen wurden nach Angaben der Regionalregierung verletzt und in umliegende Krankenhäuser gebracht. Die Armee ging von einem terroristischen Anschlag aus. Die Terrormiliz IS bekannte sich zu der Tat.
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Wiens Landespolizeivizepräsident Mahrer kandidiert für ÖVP

Wiens Landespolizeivizepräsident Mahrer kandidiert für ÖVP

12.08.2017 | Die ÖVP hat via "Krone" (Sonntagausgabe) den nächsten Kandidaten für die Nationalratswahl präsentiert: Den Wiener Landespolizeivizepräsidenten Karl Mahrer. Der 62-Jährige werde auf der Bundesliste auf Platz neun stehen, "weil er im Parlament Gesetze verbessern will", wie es am Samstagabend in einer Presseinfo an die APA hieß. Mahrer wurde in Medien immer wieder als ÖVP-nahestehend bezeichnet.
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Ärzte ohne Grenzen setzen Mittelmeer-Rettungsmission aus

Ärzte ohne Grenzen setzen Mittelmeer-Rettungsmission aus

12.08.2017 | Ärzte ohne Grenzen (MSF) setzen nach eigenen Angaben ihre Flüchtlingsrettungsmission im Mittelmeer aus. Die Hilfsorganisation fühlt sich von der libyschen Küstenwache bedroht und die Politik der italienischen Regierung habe ihre Arbeit erschwert, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf den MSF-Chef Italiens, Loris De Filippi, am Samstag.
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Kurden halten an Referendumsplänen fest

Kurden halten an Referendumsplänen fest

12.08.2017 | Die Kurden im Irak halten trotz des Drucks aus den USA auf eine Verschiebung an ihren Plänen für ein Referendum zur Unabhängigkeit der autonomen Kurdengebiete fest. "Das Datum 25. September steht unverändert", sagte ein Berater des Präsidenten der autonomen Region Kurdistan, Massud Barzani, am Samstag. Zuvor hatte US-Außenminister Rex Tillerson eine Verschiebung des Termins gefordert.
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Nur 36 Prozent der Franzosen zufrieden mit Macron

Nur 36 Prozent der Franzosen zufrieden mit Macron

12.08.2017 | Fast 100 Tage nach der Wahl von Emmanuel Macron zum französischen Präsidenten sind nur 36 Prozent der Bevölkerung zufrieden mit dem Handeln des Staatschefs. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitut Ifop für die Zeitung "Le Figaro" hervor. Bei Macrons Vorgänger Francois Hollande waren zum gleichen Zeitpunkt nach seiner Wahl 2012 noch 46 Prozent der Befragten zufrieden.
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Dalai Lama sagt Reise nach Botswana wegen "Erschöpfung" ab

Dalai Lama sagt Reise nach Botswana wegen "Erschöpfung" ab

12.08.2017 | Der Dalai Lama hat eine in den nächsten Tagen geplante Reise nach Botswana wegen "Erschöpfung" abgesagt. In einer Erklärung hieß es, die Ärzte des 82-jährigen geistlichen Oberhaupts der Tibeter hätten ihm von langen Reisen in den kommenden Wochen abgeraten. Der Dalai Lama sollte während einer dreitägigen Konferenz in der Hauptstadt Gaborone sprechen, die am Donnerstag beginnt.
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Merkel hält Vollbeschäftigung bis 2025 für möglich

Merkel hält Vollbeschäftigung bis 2025 für möglich

12.08.2017 | Zum Auftakt der heißen Phase des Bundestagswahlkampfs hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) das Ziel der Vollbeschäftigung in Deutschland bis zum Jahr 2025 ausgegeben. Bis zu diesem Zeitpunkt solle die Arbeitslosigkeit unter drei Prozent sinken, sagte die CDU-Chefin am Samstag bei einer Veranstaltung in Dortmund. Sie glaube, "dass das zu schaffen ist".
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Syrische Armee verdrängte IS aus letzter Hochburg Homs

Syrische Armee verdrängte IS aus letzter Hochburg Homs

12.08.2017 | Syrische Regierungstruppen haben die Islamisten-Miliz IS aus der letzten großen Stadt in der Provinz Homs verdrängt. Die Armee habe die Stadt Al-Suchna nun wieder vollständig unter ihrer Kontrolle, meldeten staatliche Medien am Samstag. Unterdessen wurden in der nordwestlichen Provinz Idlib sieben Mitarbeiter der Hilfsorganisation Weißhelme getötet.
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Steinbichler will Team-Stronach-Klub wiederbeleben

Steinbichler will Team-Stronach-Klub wiederbeleben

12.08.2017 | Der wilde Abgeordnete Leopold Steinbichler versucht, den Parlamentsklub des Teams Stronach wiederzubeleben. "Ich spreche mit Marcus Franz darüber und wir sind sehr weit", wird Steinbichler in "Österreich" zitiert. Der umworbene Ex-Team-Stronach-Mandatar will davon jedoch nichts wissen. Und auch laut Parlamentsdirektion ist eine "Wiederbelebung" nicht möglich. Es geht um 429.000 Euro Klubförderung.
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Nordkoreanischer Geschäftsträger im Wiener Außenministerium

12.08.2017 | Der Geschäftsträger der nordkoreanischen Botschaft in Österreich ist am Freitag ins österreichische Außenministerium zitiert worden. Man habe ihm "die Sorge Österreichs über die eskalierende Lage um das nordkoreanische Atomprogramm deutlich" mitgeteilt, erklärte Außenamtssprecher Thomas Schnöll am Samstag gegenüber der APA.
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