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NÖ Landtag beschließt am Donnerstag vorzeitige Auflösung

Landtag will nach der Wahl "rasch für Niederösterreich weiterarbeiten" Landtag will nach der Wahl "rasch für Niederösterreich weiterarbeiten" - © APA
Der NÖ Landtag beschließt in der Sitzung am Donnerstag seine vorzeitige Auflösung. Damit werde die Voraussetzung geschaffen, um nach der NÖ Wahl am 28. Jänner 2018 “rasch für Niederösterreich weiterarbeiten” zu können, betonte Klubobmann Klaus Schneeberger (ÖVP) am Dienstag. “Ungeachtet der Auflösung werden wir die parlamentarische Arbeit im Sinne des Landes wie vorgesehen weiterführen.”

Die Klubobleute aller im Landtag vertretenen Parteien hätten sich gemeinsam auf den 28. Jänner geeinigt, “um den kürzesten Wahlkampf aller Zeiten gewährleisten zu können”, erinnerte Schneeberger in einer Aussendung. “Um auch die verfassungsrechtliche Sicherheit dafür gewährleisten zu können, wird nunmehr die vorzeitige Auflösung des Landtages beschlossen.” Die Bürger hätten nach dem langen Wahlkampf auf Bundesebene genug vom parteipolitischen Hick-Hack.

Bei der weiteren Arbeit werde man sich auch nicht durch jene Mitbewerber irritieren lassen, die offenbar schon in der kommenden Landtagssitzung mit einer Aktuellen Stunde den Wahlkampf einläuten möchten, sagte Schneeberger weiter. Die Diskussion zum Thema “Wahl 2018 – Niederösterreich holt sich sein Land zurück” am Donnerstag wurde von der FPÖ und der Liste FRANK beantragt.

“Es braucht jetzt keinen Vorwahlkampf im Landtag”, betonte der Klubchef der ÖVP. Vom 8. Jänner (Montag nach den Weihnachtsferien, Anm.) bis zum Wahltag “werden alle noch genug Gelegenheit haben, ihre Standpunkte klarzumachen”.

(APA)

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