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Obama unterschrieb Sanktionsgesetz gegen Iran

Obama will von Iran Stopp des Atomprogramms Obama will von Iran Stopp des Atomprogramms - © APA (epa)
Die US-Regierung hat neue weitreichende Sanktionen in Kraft gesetzt, um den Iran zur Aufgabe seines Atomprogramms zu zwingen. US-Präsident Barack Obama unterzeichnete am Donnerstagabend (Ortszeit) im Weißen Haus ein Gesetz, das vor allem die Finanzbranche und den Energiesektor betrifft. Zugleich drohte er Teheran, der Druck werde weiter steigen, wenn es an seinem Nuklearprogramm festhalte.

Zusätzlich zu den Strafmaßnahmen der UN wegen des Teheraner Atomprogramms wollen die USA die iranische Wirtschaft mit Maßnahmen gegen den Export von Benzin und anderen raffinierten Produkten schwächen. Die UN-Sanktionen treffen die Revolutionsgarde, ballistische Raketen und Investitionen im Nuklearbereich, haben bisher aber die iranische Führung nicht dazu bewegt, im Atomstreit einzulenken.

Bei der Unterzeichnung im Weißen Haus sagte Obama, das neue Gesetz enthalte “die härtesten Sanktionen gegen den Iran, die bisher vom Kongress der Vereinigten Staaten beschlossen wurden”. Die Tür zu diplomatischen Verhandlungen stehe weiterhin offen. Die Sanktionen sollten der iranischen Regierung klarmachen, “dass ihre Handlungen Folgen haben”. Niemand sollte daran zweifeln, dass die internationale Gemeinschaft und die USA entschlossen seien, den Iran daran zu hindern, in den Besitz von Atomwaffen zu gelangen, sagte Obama.

Zusammen mit anderen Sanktionen sollten die US-Strafmaßnahmen die Fähigkeit der iranischen Regierung, ihr Atomprogramm zu finanzieren und zu entwickeln, “ins Herz treffen”, sagte Obama laut einer im Voraus veröffentlichten Erklärung bei der Unterzeichnung. “Wir zeigen der iranischen Regierung, dass ihr Verhalten Konsequenzen hat, und wenn das anhält, wird der Druck weiter steigen und seine Isolation noch zunehmen”, erklärte Obama.

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