Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer erklärte am Sonntag gegenüber dem ORF: “Wir wollen mit Sebastian Kurz in eine neue Zeit starten und viel mehr Wähler als bisher ansprechen. Ich traue Sebastian Kurz zu, die ÖVP und Österreich zu führen und daher muss auch er die Art und Weise vorschlagen, wie er sich das vorstellt.” Stelzer räumt ein, dass es ein mutiger Schritt ist. Aber: “Es ist ein Schritt, den wir jetzt brauchen.”
Zustimmung auch aus Wien und OÖ
Dass die ÖVP in Zukunft als eine Liste von Kurz auftreten würde, ist für Stelzer eine Notwendigkeit: “Wir wollen eben noch mehr Menschen ansprechen. Außerdem ist die Liste ja getragen von der ÖVP.” Auch dem von Kurz geforderten Veto-Recht bei Landeslisten stimmt Stelzer zu: “Wir konnten wegen solcher Klischees die ÖVP bisher nicht modern gestalten. Wenn die Listen gemeinsam erstellt werden, ist ein Miteinander auch in Zukunft auf Bundesebene möglich. Daher wird keiner irgendjemanden nominieren, mit dem der Bundesparteiobmann nicht kann.”
Auch der Wiener Landesparteichef Gernot Blümel will die Forderungen Kurz’ akzeptieren. Er schreibt auf Facebook: “Es ist Zeit für mutige Entscheidungen. So wie es bisher war, kann es nicht weiter gehen. Meine Unterstützung hat er.”
Außenminister Kurz äußert sieben Bedingungen
Ganz einhellig dürfte die Unterstützung für Kurz aber zumindest vorerst doch noch nicht sein. Medienberichten zufolge gibt es vor allem im Bauernbund noch Bedenken.
Kurz hat angekündigt, mit sieben Bedingungen in den ÖVP-Bundesparteivorstand heute nachmittag zu gehen, um die Obmannschaft der Partei zu übernehmen. Eine davon ist, dass er mit einer “eigenständigen Liste getragen von der ÖVP” bei der nächsten Nationalratswahl kandidieren will. Gleichzeitig verlangt Kurz von seiner Partei auch weitgehende Vollmachten in inhaltlichen und personellen Fragen. Dazu will er statutarische Änderungen, die der Bundesparteivorstand schriftlich beschließen soll.
Weitere Unterstützungsbekundungen für Kurz aus den Bünden
Nach mehreren Landeshauptleuten haben am Sonntag vor dem ÖVP-Bundesparteivorstand auch die großen Bünde volle Zustimmung für die Bedingungen von Außenminister Sebastian Kurz für die Übernahme der Obmannschaft bekundet. Wirtschafts-, Bauern- und Seniorenbund, sowie der ÖAAB versicherten dem wohl künftigen Bundesparteiobmann ihre Unterstützung.
(APA/Red)