Die Koalitionsverhandlungen von ÖVP und FPÖ gehen am Freitag ins Finale. Nach mehreren Wochen der intensiven Gespräche zunächst in den Fachgruppen und bis hinauf zu den Parteispitzen treffen ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache zur voraussichtlich letzten Runde zusammen.
Fortgesetzt werden die Gespräche nun um 11.00 Uhr wieder im Palais Epstein, davor ist ein Medienstatement geplant.
Letzte Runde der Koalitionsverhandlungen startet
Inhaltlich waren sich Schwarz und Blau bereits weitgehend einig, am Schluss ging es noch um Personalfragen sowie die konkrete Ausgestaltung der direkten Demokratie, wie es am Donnerstag noch geheißen hatte. Letzte Details – dem Vernehmen nach geht es noch um Details bei der genauen Ausgestaltung der Ressorts und der Ministerliste sowie um inhaltliche Feinabstimmungen, etwa beim Ausbau der Direkten Demokratie – sollten nun am Freitag geklärt werden, denn der weitere Zeitplan sieht dann die jeweiligen Gremiensitzungen am Samstagvormittag vor. Danach dürfte sich die neue Bundesregierung mit Kurz und Strache an der Spitze der Öffentlichkeit präsentieren.
Einigung soll noch heute präsentiert werden
Wie Wiens ÖVP-Chef Blümel vor Journalisten sagte, wurden nach der Verhandlungsrunde gestern Nacht diverse Themen an Kleingruppen ausgelagert, um schneller voranzukommen. Diese tagen seit den Morgenstunden. Zu Mittag traten dann die Chefverhandler in der Steuerungsgruppe noch einmal zusammen. Man bemühe sich und würde sich freuen, wenn es gelingt, heute noch eine Einigung präsentieren zu können, betonte Blümel im Rahmen des Statements, bei dem keine Fragen erlaubt waren.
Mit einem Skirennen verglichen, mache man gerade die “letzten Schwünge vor dem Ziel”. Versprechen könne er allerdings nichts, schränkte Blümel ein – ein Sturz auf den letzten Metern ist nach Informationen freilich eher unwahrscheinlich. Von der FPÖ stellte sich Freitagvormittag niemand den Medien. Die Verhandlungsrunde dürfte mehrere Stunden dauern.
(APA/Red)