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ÖVP: “Liste Sebastian Kurz – die neue Volkspartei” – Vorstand trat zusammen

Sebastian Kurz trifft beim ÖVP-Vorstandsmeeting ein. Sebastian Kurz trifft beim ÖVP-Vorstandsmeeting ein. - © AP (Sujet)
“Liste Sebastian Kurz – die neue Volkspartei” soll die eigenständige Liste, mit der Sebastian Kurz bei der nächsten Nationalratswahl antreten will, heißen. Ein entsprechender Medienbericht wurde von einem Mitglied des Parteivorstandes am Sonntag bestätigt. Der Vorstand traf sich Sonntagnachmittag, um Sebastian Kurz voraussichtlich zum neuen ÖVP-Obmann zu küren. Indes wirft Strolz Kurz vor, intensiv NEOS-Mandatare abwerben zu wollen.

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Diese eigenständige, von der ÖVP getragene Liste, auf der auch parteiunabhängige Personen kandidieren können, ist eine von sieben Bedingungen, die Kurz für die Übernahme der Obmannschaft gestellt hat. Der Bundesparteivorstand tritt um 16.00 Uhr in der Politischen Akademie zusammen, um darüber zu beraten. Bereits im Vorfeld haben mehrere Landesparteichefs und die großen Bünde ihre Zustimmung signalisiert.

ÖVP: Vorstand trat zusammen

Der ÖVP-Bundesparteivorstand ist am Sonntag um 16.00 Uhr in der Politischen Akademie zusammengetroffen, um Sebastian Kurz voraussichtlich zum neuen Obmann zu küren. Bei ihrem Eintreffen bekräftigten einige Vorstandsmitglieder noch ihre Unterstützung für den derzeitigen JVP-Obmann und seine Bedingungen. Die Hauptperson, Kurz, traf gemeinsam mit dem Salzburger Landesparteichef Wilfried Haslauer und der Europa-Abgeordneten Elisabeth Köstinger ein. Er selbst wollte vor Sitzungsbeginn nichts sagen, sondern verwies gegenüber Journalisten auf später.

Der neue oberösterreichische Landesparteichef Thomas Stelzer rechnete mit einem gemeinsamen Vorgehen und erklärte: “Wir wollen eine starken Obmann.” Er gehe davon aus, dass die Landesorganisationen weiterhin die DNA der ÖVP bleiben werden. Mit Kurz habe man jedenfalls eine “starke Führungspersönlichkeit”.

Unterstützung von vielen Seiten

Staatssekretär Harald Mahrer merkte an, dass früher oft kritisiert worden sei, der Bundesparteiobmann habe kein Durchgriffsrecht: “Ich halte alle Bedenken für an den Haaren herbeigezogen.” Für eine moderne Partei brauche es “vernünftige, moderne Entscheidungsstrukturen”. Auch Seniorenbund-Chefin Ingrid Korosec hat mit Kurz’ Bedingungen kein Problem: “Wir stehen auf der Wahlliste.” Sie rechnet mit einer recht kurzen Sitzung.

Der bisherige Bundesparteiobmann Reinhold Mitterlehner traf ebenfalls um 16.00 Uhr bei der Polak ein. Er saß mit Sonnenbrille recht entspannt in der Limousine.

Strolz wirft Kurz Abwerbeversuche von NEOS-Abgeordneten vor

Der wohl künftige ÖVP-Obmann Sebastian Kurz dürfte schon damit begonnen haben, Personen für seine Nationalratswahlliste zu rekrutieren. Zumindest wirft ihm NEOS-Chef Matthias Strolz vor, in den letzten Tagen intensiv versucht zu haben, NEOS-Mandatare abzuwerben. Auf seiner Facebook-Seite behauptet Strolz, Kurz habe allein in den letzten drei Tagen etliche Male persönlich zum Hörer gegriffen. Seine Leute würden aber die Anrufe nicht mehr entgegennehmen.

Strolz betont, jeder könne frei entscheiden, ob er ein solches Angebot annimmt. “Was nicht okay ist, das ist der Stil.” Denn parallel sei Kurz mit ihm, Strolz in persönlichem Kontakt gestanden und habe davon kein Wort erwähnt. “Das ist schlechter Stil, das ist unehrlich”, ärgert sich der NEOS-Chef. Er hält “diese Doppelbödigkeit für schamlos und unwürdig”.

Kritik an früherem Vorgehen

Schon beim Wechsel von Christoph Vavrik in den ÖVP-Klub sei Kurz mit Telefonaten und einem persönlichen Treffen involviert gewesen und habe dies später bestritten. Dass er diese Art von Hintergehung zwischen Klubobleuten und Parteichefs nicht okay finde, habe er Kurz damals in einem persönlichen Gespräch mitgeteilt, erklärte Strolz. “Seine Antwort ist nun offensichtlich: Er macht so weiter.”

Strolz erwartet “von jedem Parteichef in Österreich, dass er gewisse moralische Standards einhält. Wenn der Lopatka-Stil mit Intrige und Täuschung zur Generallinie der Liste Kurz/ÖVP wird, dann nimmt Österreich massiv Schaden. Zusammenarbeit braucht ein Mindestmaß an Vertrauen. Und ohne Zusammenarbeit wird es in der Demokratie und im Parlament nicht gehen”, schreibt Strolz.

(APA/Red)



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