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ÖVP: Mehrkosten durch “versteckte” Zinsen beim Wiener Krankenhaus Nord

Die Außenansicht des Wiener Krankenhaus Nord. Die Außenansicht des Wiener Krankenhaus Nord. - © APA (Sujet)
Die ÖVP monierte am Freitag, dass die Kosten für das Wiener Krankenhaus Nord über der von Stadt- und Krankenanstaltenverbund zuletzt genannte Summe von maximal 1,4 Milliarden Euro liegen würden. Grund dafür seien “versteckte” Zinsaufwendungen aus einem Darlehen. Der KAV dementierte.

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“Die Kosten werden überschritten werden”, versicherte ÖVP-Gesundheitssprecherin Ingrid Korosec in einer Pressekonferenz – und zwar um rund 178 Mio. Euro. Die schwarze Rathauspolitikerin bezieht sich in ihrer Rechnung auf eine Anfragebeantwortung aus dem Büro von Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger. Darin wird aufgeschlüsselt, wie sich die Finanzierung für die Errichtung des Mega-Spitals zusammensetzt.

Kosten bis zur Eröffnung der Wiener KH Nord

Demnach stellte die Stadt Wien selbst bis Ende 2016 494,5 Mio. Euro zur Verfügung. Außerdem sollen nach Eröffnung des KH Nord nicht mehr benötigte Grundstücke an anderen Spitalsstandorten verkauft werden und somit Geld in nicht näher bezifferter Höhe für den Bau hereinspielen.

Dazu kommen 105 Mio. Euro vom Wiener Gesundheitsfonds (ebenfalls bis Stichtag 31. Dezember 2016) sowie ein Darlehen der Europäischen Investitionsbank in Höhe von 300 Mio. Euro. Für diesen Kredit fallen laut Aufstellung des Gesundheitsressorts bis Ende der Laufzeit 2035/2036 in Summe 177,93 Mio. Euro an – für Korosec “bis dato verheimlichte” Zusatzkosten. Somit werde das Krankenhaus in Floridsdorf mit jedenfalls über 1,5 Mrd. Euro zu Buche schlagen.

Klubobmann Manfred Juraczka bekräftigte die Notwendigkeit einer Untersuchungskommission und appellierte an die FPÖ, einer solchen zuzustimmen. Denn die Schwarzen haben zu wenig Mandatare im Gemeinderat, um eine U-Kommission mit alleiniger Kraft einzuberufen. FPÖ-Klubobmann Dominik Nepp wiederholte postwendend per Aussendung, dass man dafür bereit sei, davor aber noch – wie schon mehrfach angekündigt – den Endbericht des Rechnungshofs zur Causa KH Nord abwarten möchte.

KAV dementiert

Im KAV kann man die Aufregung rund um die Zinsaufwendungen gar nicht verstehen. Direktor Herwig Wetzlinger legte in einer Aussendung Wert auf die Unterscheidung zwischen Baukosten einerseits und Finanzierungskosten andererseits. Letztere seien in den Errichtungskosten nie enthalten. Das sei durch die ÖNORM festgelegt, “um so auch mit anderen Baukosten vergleichen zu können”, versicherte Wetzlinger.

Insofern würden auch bei sämtlichen anderen Bauprojekten keine Finanzierungskosten bzw. anfallende Zinszahlungen in die Errichtungskosten einberechnet, hieß es auf APA-Nachfrage. Der KAV geht weiterhin davon aus, dass maximal 1,4 Mrd. Euro an Bauaufwendungen für das Riesenspital anfallen werden. Nach derzeitigem Stand sollen – nach einigen Verschiebungen – die ersten Patienten im Sommer 2019 dort behandelt werden.


(APA/Red)



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