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ÖVP will rasche Aufklärung zu Grippemasken

ÖVP-Klubchef Kopf hat am Dienstag eingeräumt, dass die Causa Mensdorff “natürlich unangenehm” sei. Eine Vorverurteilung sei aber auch “nicht richtig”. Er forderte die frühere Gesundheitsministerin Rauch-Kallat und ihren Ehemann Alfons Mensdorff-Pouilly auf, in der Beschaffung der Grippemasken “rasch zur Aufklärung beizutragen”. Rauch-Kallat brachte inzwischen Klage gegen das “profil” ein.

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“Natürlich habe ich damit keine Freude”, aber die Vorwürfe betreffen nicht die Partei per se. “Unangenehm ist es allemal”, so Kopf vor Journalisten. In letzter Zeit gebe es laufend Vorwürfe gegen Personen am Rande der Politik, sprach sich der ÖVP-Klubchef gegen eine vorschnelle Vorverurteilung aus. Parteiobmann Spindelegger habe die ehemalige Gesundheitsministerin aufgefordert, zur Aufklärung beizutragen.

“Das sind massive Vorwürfe”, und “das wirkt schwer” – so hat Spindelegger die jüngsten Vorwürfe gegen Rauch-Kallat und Mensdorff-Pouilly kommentiert. Sollte es sich tatsächlich um ein Fehlverhalten handeln, könne es “kein Pardon” geben, erklärte Spindelegger im Pressefoyer nach dem Ministerrat.

Mensdorff-Pouilly soll laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins “profil” 2006 auf der Payroll des deutschen Grippemasken-Herstellers Dräger gestanden haben. Zu dieser Zeit war seine Frau Gesundheitsministerin und wurden für Österreich im Rahmen des Pandemieplans gegen die Vogelgrippe Schutzmasken angeschafft. Beide wiesen die Vorwürfe zurück.

Inzwischen hat Rauch-Kallat ihre Ankündigung wahrgemacht und das Nachrichtenmagazin “profil” sowie zwei dortige Journalisten wegen der Berichterstattung über die Beschaffung der Grippemasken geklagt. Konkret geht man wegen Kreditschädigung und übler Nachrede vors Handelsgericht Wien und begehrt Unterlassung sowie Widerruf.



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