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Pazifik-Handelsabkommen soll auch ohne die USA kommen

Gruppenfoto mit winkfreudigen Staatschefs Gruppenfoto mit winkfreudigen Staatschefs - © APA (AFP)
Nach dem Rückzug der USA aus dem Handelsabkommen TPP (Transpazifische Partnerschaft) wollen die verbleibenden elf Partner jetzt allein weitermachen. Am Rande des Asien-Pazifik-Gipfels in Vietnam verständigten sich die Staaten am Samstag im Grundsatz auf ein Folgeabkommen in veränderter Form. Allerdings müssen verschiedene Punkte noch geklärt werden, bevor es unterschrieben werden kann.

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Zugleich soll den USA die Tür für eine Rückkehr zu späterer Zeit offengehalten werden. Das bereits fertig ausgehandelte Abkommen sollte ursprünglich im Februar 2018 in Kraft treten. Damit wäre ein Wirtschaftsraum mit 800 Millionen Bewohnern entstanden, der fast 40 Prozent des Welthandels umfasst. US-Präsident Donald Trump kündigte die Vereinbarung jedoch bald nach seinem Amtsantritt zu Beginn des Jahres auf. Die USA setzen jetzt auf separate Vereinbarungen mit einzelnen Staaten. Durch den Ausstieg des wichtigsten Mitwirkenden war lange Zeit offen, ob TPP überhaupt noch eine Zukunft hat.

Beim Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) in der Küstenstadt Danang verständigten sich die Handels- und Wirtschaftsminister der elf restlichen TPP-Staaten jedoch über das weitere Vorgehen. Demnach soll das Abkommen unter einem neuen Namen fortgeführt werden: als CPTPP (Comprehensive and Progressive Trans-Pacific Partnership, zu deutsch: Umfassende und Fortschrittliche Transpazifische Partnerschaft).

Man sei sich einig darin, den “Geist des Abkommens” zu erhalten, sagte Vietnams Handelsminister Tran Tuan Anh. Allerdings soll den Mitgliedsländern erlaubt werden, insgesamt 20 Klauseln des alten Abkommens auszusetzen, die zum Beispiel den Schutz des geistigen Eigentums betreffen. Auf Details ging er nicht ein. Vor allem Kanada hatte bis zuletzt Bedenken erhoben. Der kanadische Handelsminister Francois-Pierre Champagne sprach nun jedoch ebenfalls von “großem Fortschritt”.

Weitere Verhandlungen sind nötig, bis die unterschriftsreifen Verträge vorliegen können. Er hoffe, dass im Zuge dieser Verhandlungen auch die USA zu einer Rückkehr bewogen werden könnten, sagte der japanische Wirtschaftsminister Toshimitsu Motegi.

TPP sollte rund um den Pazifik die größte Freihandelszone der Welt schaffen. Ohne die USA gelingt dies nun aber nicht.

Das Abkommen soll in Kraft treten, wenn es sechs der elf Länder ratifizieren. Es sieht unter anderem den Wegfall von Zöllen auf Agrar- und Industrieprodukte vor. Beteiligen wollen sich Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam. Die Länder wollen sich damit auch besser gegen die wirtschaftliche Vormachtstellung Chinas in der Region wappnen.

Die USA verhandeln gerade auch mit Kanada und Mexiko über eine Reform der gemeinsamen Handelszone NAFTA. Dies macht die Gespräche über TPP komplizierter, weil an beiden Abkommen Kanada beteiligt ist.

Parallel zu den Bemühungen der restlichen TPP-Partner versucht auch China, ein neues multilaterales Abkommen zu schmieden: RCEP (Regional Comprehensive Economic Partnership, zu deutsch: Regionale Umfassende Wirtschaftspartnerschaft). Im Gegensatz zu Trump hatte der chinesische Präsident Xi Jinping zu Beginn des Gipfels am Freitag massiv für wirtschaftliche Zusammenarbeit in Staatenbündnissen geworben.

Am Samstag setzten die Staats- und Regierungschefs der insgesamt 21 APEC-Länder ihre Beratungen hinter verschlossenen Türen fort. Zuvor stellten sie sich gemeinsam für ein Familienfoto zusammen. Dabei waren Trump und der russische Präsident Wladimir Putin im gemeinsamen Gespräch zu sehen, als sie zum Podest gingen. Ursprünglich war auch erwartet worden, dass sie sich zu einem Zweiertreffen zusammensetzen würden. Nach Angaben des Weißen Hauses wurde dies jedoch durch Terminprobleme verhindert.

(APA/dpa/ag.)



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