Der Wert muss nun noch von der Pensionskommission bestätigt werden, die im Herbst tagt. Sollte Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) davon abgehen wollen, wäre eine Gesetzesänderung nötig. Genau diese Forderung ist bereits aus dem Seniorenrat laut geworden. Die Pensionistenvertreter fordern eine stärkere Anhebung der kleinen und mittleren Pensionen. Für heuer haben die Pensionisten zusätzlich zu den gesetzlich vorgesehenen 0,8 Prozent noch eine Einmalzahlung von 100 Euro bekommen.
ÖVP-Obmann Sebastian Kurz ist offen dafür, kleinere Pensionen über der Inflationsrate von 1,6 Prozent zu erhöhen: Er sehe den entsprechenden Vorschlag des Seniorenrates “grundsätzlich einmal positiv”, sagte Kurz am Donnerstag am Rande einer Pressekonferenz. Aber natürlich werde man sich diesen als Regierung “im Detail anschauen müssen” und dann “verantwortungsvoll entscheiden”, fügte er an.
Niedrige Pensionen
Der Seniorenrat spricht sich dafür aus, Pensionen bis 1.500 Euro über dem diesmal mit 1,6 Prozent festgelegten Anpassungsfaktor zu erhöhen. “Mit mir wird es sicherlich keine Einschnitte für kleine oder mittlere Pensionen geben”, versprach der ÖVP-Chef. Er halte es für sinnvoll, dass man “natürlich versucht, bei kleineren (Pensionen) mehr zu tun, sofern das möglich ist”, erklärte Kurz. “Altersarmut ist etwas, was es in Österreich nicht geben darf.”
(APA)