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Petrobras-Skandal für Brasiliens Regierung bedrohlich

Brasilianer sind erzürnt Brasilianer sind erzürnt
Nach den Massenprotesten gegen Brasiliens Regierung hat Präsidentin Dilma Rousseff Dialogbereitschaft signalisiert. “Die Regierung hört die Demonstrationen auf der Straße und wird dies auch weiter tun. Ich bin offen für einen Dialog”, sagte die linke Politikerin am Montag. Unterdessen wurde der Schatzmeister ihrer Partei offiziell in dem Korruptionsskandal beschuldigt.

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Die 67-Jährige Rousseff kündigte für die kommenden Tagen ein Maßnahmenpaket zur Bekämpfung von Korruption und Straflosigkeit an. Darüber werde der Kongress diskutieren.

Bei den Massenprotesten waren am Sonntag schätzungsweise 1,7 Millionen Menschen landesweit auf die Straße gegangen. Eine zentrale Forderung war die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Rousseff im Zusammenhang mit einem massiven Korruptionsskandal beim staatlichen Ölkonzern Petrobras. Darauf ging Rousseff, die ihr zweites Mandat im Jänner antrat, in ihrer Rede allerdings nicht ein.

Der Schatzmeister der regierenden Arbeiterpartei wurde inzwischen offiziell beschuldigt. Joao Vaccari würden Korruption und Geldwäsche im Rahmen der unlauteren Geschäfte des Staatskonzerns zur Last gelegt, sagte Staatsanwalt Deltan Dallagnol am Montag bei einer Pressekonferenz im südbrasilianischen Curitiba.

Laut der Aussage anderer Verdächtiger habe Vaccari die Auszahlung eines Teils der Bestechungsgelder als Wahlkampfspenden veranlasst. Er soll demnach binnen eineinhalb Jahren vier Millionen Real (knapp 1,2 Millionen Euro) in 24 Tranchen als Wahlkampfspenden entgegengenommen haben. Vaccari habe gewusst, dass es sich um Bestechungsgeld gehandelt habe, sagte Dallagnol.

Laut Staatsanwaltschaft zahlten rund zwei Dutzend Firmen, zumeist große Baukonzerne, an Petrobras Schmiergeld, um an lukrative Aufträge zu kommen. Der Ölkonzern soll zudem Auftragssummen durch illegale Aufschläge aufgebläht haben. Die dadurch erzielten Mehreinnahmen sollen an andere Unternehmen weitergeleitet worden sein. Nachdem das Geld auf diese Weise gewaschen wurde, wurde es nach Angaben der Ermittler als Bestechungsgeld ausgezahlt.

Nach Angaben eines früheren Petrobras-Managers erhielt Rousseffs Arbeiterpartei bis zu 200 Millionen Dollar an Schmiergeldern von dem Staatskonzern. Insgesamt geht es in der Affäre um rund 3,8 Milliarden Dollar. Die Justiz ermittelt derzeit unter anderem gegen knapp 50 Politiker, darunter Senatspräsident Renan Calheiros und der Sprecher des Abgeordnetenhauses, Eduardo Cunha, aus Rousseffs Regierungskoalition.

Rousseff selbst saß dem Petrobras-Aufsichtsrat in den Jahren 2003 bis 2010 vor. Sie betont aber, keine Kenntnis von den Vorgängen gehabt zu haben. Der Zuspruch in der Bevölkerung für die erst Ende Oktober wiedergewählte Staatschefin ist indes auf einem Tiefpunkt: Im Februar sank ihre Popularität um 19 Punkte auf nur noch 23 Prozent. Am Sonntag demonstrierten landesweit etwa 1,5 Millionen Menschen gegen ihre Regierung und forderten Rousseffs Rücktritt.



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