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Pilz hält Schwarz-Rot für “sehr realistisch”

Peter Pilz für Schwarz-Rot Peter Pilz für Schwarz-Rot - © APA
Peter Pilz hält eine mögliche schwarz-rote Koalition nach der Nationalratswahl am 15. Oktober für “sehr realistisch”. Der Ankündigung von Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern, dass die Sozialdemokratie als Zweiter in Opposition gehen werde, schenkt der Gründer der Liste Pilz keinen Glauben. Es wisse doch jeder, dass Kern Geschichte sein werde, sollte die SPÖ nicht mehr auf Platz eins landen.

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Das Rennen um den ersten Platz werde die ÖVP unter Sebastian Kurz, den er für “das größte politische Talent seit Karl-Heinz Grasser” halte, für sich entscheiden. “Und sagen Sie mir einen einzigen Schwarzen oder Roten, der freiwillig den Futtertrog verlässt”, begründete Pilz eine mögliche Neuauflage der jetzigen Koalitionsform unter geänderten Vorzeichen. In einem solchen Fall sah der 63-Jährige dann die Zeit von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil in der SPÖ gekommen.

Zudem sei eine mögliche rot-blaue Mehrheit “nicht wahrscheinlich”, meinte Pilz. Diese wäre übrigens “genauso schlimm” wie eine schwarz-blaue Koalition. Schließlich würde die FPÖ bei einer Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten “noch mehr Freiheiten und Einfluss” haben.

Es gelte jedenfalls, eine Regierungsbeteiligung der FPÖ, der “Partei der organisierten Korruption”, zu verhindern. Sollte die Chance bestehen, eine “bessere Regierung” ohne Freiheitliche zu bilden, werde sich die Liste Pilz dem nicht verschließen”, machte der Listengründer klar. Dann habe man die “Pflicht, sich zu beteiligen”.

Das Wahlziel der Liste sei die Zweistelligkeit, betonte Pilz einmal mehr. Sollt man darunter liegen, würde es sich nur um einen “kleinen Erfolg” handeln, legte sich der Ex-Grüne die Latte selbst hoch. In den Umfragen liege man “ausgezeichnet und stabil”, die Sehnsucht nach Neuem sei groß. “Es ist schön zu sehen, wie nervös die Freiheitlichen und die Sozis werden”, freute sich Pilz über angebliche diesbezügliche Gemütsregungen bei politischen Mitbewerbern.

ORF “verletzt Gleichheitsgrundsatz”

Noch immer verärgert zeigte sich Pilz über die Nicht-Erlaubnis der Teilnahme an den TV-Duellen im ORF. Eine Beschwerde bei der KommAustria sei bereits eingebracht – und es sei “sehr realistisch”, dass die Regulierungsbehörde eine für die Liste Pilz positive Entscheidung fällen werde. In diesem Fall werde man dann eine Feststellungsklage bei einem Zivilgericht einbringen.

Zudem erneuerte Pilz seine Ankündigung, eine Klage beim Verfassungsgerichtshof einzubringen. Schließlich werde durch die Vorgangsweise des ORF der “Gleichheitsgrundsatz verletzt”. Über diese Klage werde aber sich nicht mehr vor der Nationalratswahl eine Entscheidung vorliegen, machte sich Pilz keine Illusionen. Die Entscheidung des Höchstgerichts werde dann aber Basis für eine ORF-Reform sein, zeigte er sich überzeugt. “Wir wollen den Stiftungsrat auflösen und Generaldirektor Alexander Wrabetz zurück zu den Roten Falken bringen”, so Pilz. Das Verbot des ORF, ihn als “Hecht im Karpfenteich” bei den TV-Duellen zuzulassen, werde er jedenfalls zu einem “zentralen Wahlkampfthema” machen, kündigte Pilz an.

Möglicherweise werde man zudem diese Woche noch in einer Pressekonferenz “dokumentieren”, dass man mehr als die für den Klubstatus nötigen fünf Abgeordneten aufbringen könne. Abgesehen von einer Runde der nicht im Parlament vertretenen Parteien am 17. September lädt der ORF nur jene Parteien ein, die schon Klubstatus haben.

Neue Ministerien

Inhaltlich forderte Pilz am Dienstag bei seinem Besuch in Innsbruck unter anderem ein eigenes Tourismusministerium, ein Wissenschafts- und Forschungsministerium sowie ein Integrationsministerium. Bei den Materien handle es sich um essenzielle für die Zukunft des Landes.

Ein mögliches Antreten bei der Landtagswahl in Tirol am 25. Februar ließ Pilz offen. Sollten sich aber viele Leute finden, die eine solches Anliegen an ihn herantragen, werde man sich damit auseinandersetzen.

(APA)



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