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Spaniens Opposition fordert Neuwahlen

Spaniens Ministerpräsident Zapatero gerät wegen der Wirtschaftskrise und der Schuldenmisere innenpolitisch immer stärker unter Druck. Die konservative Opposition forderte den sozialistischen Regierungschef am Mittwoch auf, Neuwahlen auszurufen. “Ihre Zeit ist abgelaufen und Sie wissen es”, sagte der Vorsitzende der Volkspartei, Mariano Rajoy, in der Debatte zur Lage der Nation im Parlament.

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Zapatero sei das größte Problem für die Wirtschaft des Landes. Er sei nicht mehr in der Lage, zu regieren. Abgesehen von den Sozialisten kritisierten auch alle anderen Fraktionen den Kurs Zapateros. Dieser warf dem Oppositionschef vor, die Krise für politische Zwecke auszunutzen und selbst keine Alternativen vorzuschlagen.

In Anlehnung an ein berühmtes Zitat von US-Präsident John F. Kennedy aus dem Jahr 1961 sagte Zapatero an die Adresse Rajoys: “Sie fragen sich nicht, was Sie gegen die Krise machen können, sondern was die Krise für Sie tun kann.”

Zuvor hatte der Regierungschef eingeräumt, dass sich Spanien nur langsam von der schweren Rezession erholen wird. Er rechne zwar mit einem leichten Wachstum im zweiten Quartal, sagte Zapatero. Es bestehe jedoch das Risiko, dass der milliardenschwere Sparplan der Regierung das Wachstum hemme.

Spanien zählt neben Griechenland und Portugal zu den finanzschwächsten Mitgliedern der Eurozone. Spanien hatte als eines der letzten EU-Länder im ersten Quartal die Rezession überwunden. Das Wachstum ist jedoch so schwach, dass Experten einen Rückfall gegen Ende des Jahres nicht ausschließen.

“Dies ist bislang ein hartes und sehr schwieriges Jahr gewesen”, sagte Zapatero. Die anderen Parteien rief er auf, den Sparkurs zu unterstützen: “Wir müssen die strukturellen Reformen entschieden zu Ende führen und somit den Grundstein für ein nachhaltiges Wachstum in den kommenden Jahrzehnten legen.”



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