Die burgenländische Freistadt Rust rückt vorübergehend wieder ins Zentrum des innenpolitischen Geschehens: Die Wiener SPÖ veranstaltet dort ab Donnerstag ihre traditionelle Klubtagung, zu der auch bundespolitische Prominenz erwartet wird. Welche Neuigkeiten die Wiener Roten dort verkünden, ist offen.
Termin für die Wien-Wahl steht fest
Die Wien-Wahl wird am 11. Oktober stattfinden, das hat Bürgermeister und SPÖ-Landeschef Michael Häupl bereits am Montag kundgetan. Ursprünglich war angenommen worden, dass die Entscheidung bei dem Treffen am Neusiedler See verkündet wird. Und nicht nur das: Nicht wenige Polit-Akteure und Beobachter waren davon ausgegangen, dass der Urnengang sogar bereits im Juni stattfinden könnte.
Ob die Teilnehmer im Seehotel stattdessen andere Novitäten erfahren werden, wird sich weisen. Traditionell hüllt sich die SPÖ darüber im Vorfeld eher in Schweigen. Zu den Weichenstellungen, die in Rust in den vergangenen Jahren verkündet wurden, gehörte etwa der Gratiskindergarten oder der Bau der U-Bahn-Linie U5.
Spekulationen um Tagung
Raum für Spekulationen gibt es durchaus. Denn ungewöhnlich ist, dass der SP-Rathausklub noch keine Tagesordnung veröffentlicht hat – und das dem Vernehmen nach vor dem Beginn der Tagung auch nicht tun wird. Für Wohlwollen dürfte bei den aus Wien anreisenden Gästen zumindest sorgen, dass der Beginn am Donnerstag mit 9.30 Uhr angesetzt wurde, statt wie bisher meist um 9.00 Uhr.
Kanzler ist nicht dabei
Ein Programmpunkt wurde gleich zum Auftakt gecancelt: Bundeskanzler und Bundesparteichef Werner Faymann kommt nicht. Er ist erkrankt. Dem Kanzler wurden von der Wiener SPÖ “warme Genesungswünsche” gesandt. Als Erstredner fungierte statt Faymann der rote Rathaus-Klubvorsitzende Rudolf Schicker. Er erinnerte die Teilnehmer daran, dass zu Beginn der Woche der Wahltermin (11. Oktober, Anm.) festgelegt wurde. Bis dahin sei noch viel zu tun, versichert er.
Nach Schicker wird Bürgermeister und Landesparteichef Michael Häupl das Wort ergreifen. Am Nachmittag sind dann Diskussionsrunden bzw. Präsentationen zum Thema “Investieren und Steuern gegen die Arbeitslosigkeit” sowie “Soziale Sicherheit in schwierigen Zeiten” angesetzt.
“Ideen für Wien”
Am morgigen zweiten Tag der Tagung werden die SPÖ-Stadträte ihre “Ideen für Wien” präsentieren. Das Motto der heurigen Tagung lautet übrigens “Für Wien brauchst a G’spür”.