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Spindelegger besucht Nigeria

Zum ersten Mal seit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen Österreichs zu Nigeria besucht ein heimischer Spitzenpolitiker das westafrikanische Land. Vizekanzler und Außenminister Spindelegger landete am Dienstagabend in der größten Stadt des Landes, der Wirtschaftsmetropole Lagos. Bis Freitag wird er religiöse sowie politische Vertreter des bevölkerungsreichsten Landes Afrikas treffen.

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Hauptgrund der Reise ist die Unterzeichnung eines Rückführungsabkommens. Damit soll ein “Rückstau von ungefähr 1.000 Fällen aufgearbeitet” werden, erklärte Spindelegger vor Journalisten.

Von insgesamt 14.416 Asylanträgen kamen im Jahr 2011 414 aus Nigeria (2010: 573 von insgesamt 11.012). Bisher war das Land nicht verpflichtet, Flüchtlinge, die aus Österreich abgeschoben werden sollten, weil ihr Asylantrag abgelehnt wurde, wieder aufzunehmen. Am Dienstag wurde ein entsprechendes bilaterales Abkommen im Ministerrat beschlossen, am Freitag wird es Spindelegger, gemeinsam mit seinem Amtskollegen Olugbenga Ashiru, unterzeichnen. Gefragt, ob es nicht gerade in Zeiten vermehrter ethnisch und religiös motivierter Gewalt in Nigeria kontraproduktiv sei, ein solches Abkommen zu unterzeichnen, antwortete der Vizekanzler, dass ein “Großteil” der Nigerianer ohnehin “Wirtschaftsflüchtlinge” seien. “Beantragt jemand Asyl aus religiösen Gründen, bekommt er es auch”, versicherte er.

Nigerianische Sicherheitskräfte töteten unterdessen am Dienstag 16 mutmaßliche militante Kämpfer der islamistischen Sekte Boko Haram. Das teilte das Militär mit. Das Feuergefecht ereignete sich nach Angaben eines Reuters-Reporters im Nordosten des afrikanischen Landes.

Boko Haram, die eine islamischen Staat in Teilen Nigerias errichten will, wird hunderter Bomben und Angriffe auf Sicherheitskräfte und Zivilisten in den vergangenen zwei Jahren beschuldigt. Die Sekte wurde zur größten Bedrohung für die Sicherheit von Afrikas Top-Energieproduzenten. Sie vernetzte sich mit anderen islamistischen Gruppierungen wie dem nordafrikanischen Zweig der Al Kaida.



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