SPÖ auf Kuschelkurs mit FPÖ? Länder sind gespalten
Die Große Koalition sei gescheitert, die Bevölkerung wolle diese Regierungsform nicht mehr, sagte Ritsch auf APA-Anfrage. Er hält es deshalb für besser, wenn es Neuwahlen im Herbst oder im Frühjahr 2017 gäbe und erwartet eine Entscheidung für kommenden Montag beim Bundes-Parteivorstand. Ob Parteichef Faymann die SPÖ in die Wahl führen sollte, ließ Ritsch offen. Ihm persönlich habe aber die Situation beim Mai-Aufmarsch am 1. Mai in Wien zu denken gegeben. Klar ist für Ritsch, dass es sich bei um eine grundlegende Richtungsentscheidung handeln würde.
Faymann und die SPÖ-Linie: Unterschiedliche Meinungen in Ländern
Tirols SPÖ-Chef Ingo Mayr stellte sich hingegen hinter den Bundeskanzler. “Er soll bleiben”, sagte er und geht davon aus, dass Faymann “Parteivorsitzender ist und auch in den kommenden Monaten bleibt”. Niederösterreichs SPÖ-Vorsitzender Matthias Stadler meinte: “Alleine mit Personaldiskussionen ist es nicht getan. Wir brauchen eine klare, inhaltliche Positionierung und Haltung.” Ein Kompromissvorschlag zum Umgang mit der FPÖ kam von Kärntens SPÖ-Chef Peter Kaiser. Er schlug vor, in den Statuten einen Prozess für die Implementierung von Koalitionen festzuschreiben. Salzburgs SPÖ-Vorsitzender Walter Steidl sprach sich indes für eine Vorverlegung des Bundesparteitags aus.
Häupl unterstützt Faymann
Dass Faymann zuletzt Wiens Bürgermeister und SPÖ-Landesparteichef Häupl als Koordinator zur Seite gestellt worden ist, sieht man in der SPÖ gelassen. “Für mich ist es OK, dass jemand, der die politische Erfahrung eines Michael Häupl hat, diese Funktion übernimmt”, meinte etwa der oberösterreichische Parteichef Johann Kalliauer. Und auch Häupl selbst sieht in seiner Person keine Gefahr für den Bundesparteiobmann. Dessen Nachfolge strebe er jedenfalls nicht an, verdeutlichte er: “Mit 67?”
Unbeeindruckt vom Rumoren in der eigenen Partei gab sich Faymann selbst. “Rechnen Sie weiter mit mir”, betonte er am Dienstag im Pressefoyer nach dem Ministerrat. Auf Häupls Rolle angesprochen, reagierte der Kanzler allerdings eher unwirsch: Der Stadtchef spreche nur für die Wiener SPÖ und habe sich in dieser Funktion “unterstützend geäußert”. Auch von vorgezogenen Neuwahlen wollte Faymann nichts wissen, auch wenn er keine Wette darauf abschließen wollte, dass die Koalition bis zum regulären Wahltermin 2018 hält.
Vranitzky gegen Rot-Blau
Auch ein weiterer Altvorderer meldete sich am Dienstag zur Lage der SPÖ: Der ehemalige Bundeskanzler Franz Vranitzky lockerte seine Doktrin zum Umgang mit der FPÖ. “Das ist eine völlig andere Situation heute”, meinte er, empfahl seiner Partei aber, das Thema Rot-Blau generell hintanzustellen.
(APA)
