Akt.:

SPÖ-Burgenland soll Doskozil-Rückkehr fixieren

Doskozil vor Rückkehr in sein Heimatbundesland Doskozil vor Rückkehr in sein Heimatbundesland - © APA
Die SPÖ Burgenland stellt am Mittwochnachmittag aller Voraussicht nach die Weichen für die Rückkehr von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil ins Burgenland.

Korrektur melden

Doskozil gilt seit langem als möglicher Nachfolger für Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) und könnte schon bald in die rot-blaue Regierung einziehen. Kolportiert wird, dass er das Finanzressort übernehmen soll.

Bevor Doskozil auf der Regierungsbank im Eisenstädter Landhaus Platz nehmen kann, müssen aber noch die SPÖ-Gremien und schließlich der Burgenländische Landtag Grünes Licht geben. Die Weichen für die Rückkehr des Ministers ins Burgenland stellt zunächst der SPÖ-Landesparteivorstand, der am Mittwochnachmittag zu einer außerordentlichen Sitzung zusammentritt.

Livestream ab 16:30 Uhr

Der Parteivorstand umfasst 35 stimmberechtigte Mitglieder. Zählt man die kooptierten Mitglieder dazu, sind es insgesamt rund 80. Unter den Teilnehmern befinden sich neben der Parteispitze auch Vertreter der Bezirksparteien, des Organisationsteams der Landes-SPÖ sowie von befreundeten Organisationen – vom ARBÖ über die FSG und den Pensionistenverband bis hin zu den SPÖ-Frauen und zum Sozialdemokratischen Wirtschaftsverband. Zur Diskussion über politische Themen werden öfters Experten eingeladen. Auch Doskozil war hier als Verteidigungsminister bereits zu Gast.

Vorgehensweise im Landtag

Fasst der SPÖ-Landesparteivorstand wie erwartet den Beschluss, Doskozil für eine Regierungsfunktion zu nominieren, verlagert sich der Schwerpunkt des Geschehens in den Landtag. Um die Wahl eines Regierungsmitgliedes durchführen zu können, muss mindestens 48 Stunden vor der betreffenden Sitzung des Burgenländischen Landtages ein Wahlvorschlag eingebracht sein, der von mindestens einem Drittel der Abgeordneten – somit von zwölf der 36 Mandatare – unterstützt ist. Die rot-blaue Koalition kommt im Landesparlament auf 20 Mandate.

Liegt der Wahlvorschlag vor, nimmt ihn der Landtagspräsident unter “Wahl eines Mitglieds der Burgenländischen Landesregierung” auf die Tagesordnung. Die Abstimmung selbst erfolgt dann im Plenum des Landtages, an die 36 Abgeordneten werden Stimmzettel ausgeteilt. Um gewählt zu werden, sind 19 Stimmen erforderlich. Der Gewählte wird gefragt, ob er die Wahl annimmt. Danach erfolgt die Angelobung durch den Landeshauptmann.

Im Anschluss unterbricht der Landtagspräsident die Sitzung und beruft eine Regierungssitzung ein. Dort wird das neue Regierungsmitglied ein weiteres Mal angelobt, diesmal auf die Bundesverfassung. Nach Beendigung der Regierungssitzung wird die Sitzung des Landtages fortgesetzt – mit dem neuen Regierungsmitglied auf der Regierungsbank.

(APA)



Kommentare 0

Vă mulțumim pentru comentariul dumneavoastra. - comentariul va fi verificat de catre un editor si numai in cazul aprobarii va aparea pe site.

 
 
1000
/1000 Zeichen übrig
Mehr auf austria.com
Britisches Unterhaus verabschiedete wichtiges Brexit-Gesetz
Nach wochenlangen Debatten hat das britische Unterhaus ein wichtiges Gesetz zum EU-Austritt verabschiedet. Der am [...] mehr »
Partei des scheidenden Landesrats Mayr legte Spenden offen
Die "Salzburger Bürgergemeinschaft" (SBG) des am Montag nach der Parteispendenaffäre zurückgetretenen Salzburger [...] mehr »
Ausnahmezustand in der Türkei vor sechster Verlängerung
Eineinhalb Jahre nach dem Putschversuch in der Türkei steht der Ausnahmezustand in dem Land vor einer neuen, sechsten [...] mehr »
Kurz verteidigte in ARD-Show Koalition mit FPÖ
In der renommierten ARD-Talkshow von Sandra Maischberger hat Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Mittwoch während [...] mehr »
Staatsanwaltschaft Innsbruck ermittelt gegen Pilz
Die Staatsanwaltschaft Innsbruck hat Ermittlungen gegen Peter Pilz wegen des Vorwurfs der sexuellen Belästigung [...] mehr »
Mehr Meldungen »
Werbung

Make-up-Trends: Smokey Eyes und heller Teint

New York Fashion Week startete mit zahlreichen Stars

Manfred Bauman bringt ein Stück Hollywood zur Photokina nach Köln

Die größten Teenieschwärme und was sie heute machen

Halle Berry ohne Slip auf dem Red Carpet

Kim Kardashians drittes Kind ist geboren: Ein Mädchen

Werbung

Sie sind bei Facebook? Wir haben etwas Besonderes für Sie ...

Wenn Sie jetzt Ihren Facebook-Account mit %s verknüpfen, haben Sie einfachen Zugang zur beliebten Kommentar-Funktion auf %s, können Artikel einfach mit Ihren Freunden teilen - und auch selbst Fotos und Artikel auf %s hochladen.

{username}


Passwort vergessen?
{username}

Bitte max. 32 Zeichen verwenden

Ihren Benutzernamen können Sie hier ändern. Wir schlagen vor, dass Sie Ihren richtigen Namen verwenden, um an Diskussionen teilzunehmen.

Muss eine gültige E-Mail-Adresse sein

Benachrichtigungen und Newsletter (falls gewollt) werden an diese Emailadresse versendet. Ihre Privatsphäre ist uns wichtig

{username}%s antworten

OK, {username} - nun ist alles eingerichtet.

OK

Der Benutzer mit dem Sie sich einlochen wollen ist noch nicht aktiviert. Bitte klicken Sie auf den Aktivierungslink den wir Ihnen an %s gesendet haben. Aktivierungsmail erneut schicken OK

Anmeldung

Bei Facebook?

Sie können Ihren Facebook-Account zum Anmelden verwenden:

Mit Facebook verbinden



Passwort vergessen?
Neu registrieren

Werbung