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SPÖ: Salzburgs Walter Steidl will FPÖ nicht ausgrenzen

Steidl geht einen Schritt auf die FPÖ zu.
Steidl geht einen Schritt auf die FPÖ zu. ©APA/Gindl/Archiv
Der Salzburger SPÖ-Vorsitzende Walter Steidl sprach sich gegen eine grundsätzlich Ausgrenzung der FPÖ aus - allerdings nicht ohne Wenn und Aber. Eine SPÖ-FPÖ-Regierung mit Strache kann er sich nicht vorstellen. Aus der Salzburger FPÖ stieß Steidl mit seiner Dialogbereitschaft auf offene Ohren. Allerdings stellen beide Seiten Spielregeln auf.

“Mit einer Koalition mit der FPÖ sind die Probleme, die wir derzeit haben, nicht gelöst. Es würden dann neue auf uns zukommen.”

Steidl: FPÖ ja, Strache nein

Aus derzeitiger Sicht stelle sich die Frage einer Zusammenarbeit in einer Regierung mit der Strache-FPÖ jedenfalls nicht. “Gleichzeitig müssen wir unsere Haltung überdenken, mit einer demokratisch gewählten Partei vor einer Regierungsbildung nicht einmal zu reden und Positionen und Inhalte auszuloten”, sagte Steidl. In den verschiedenen Bundesländern werden dazu verschiedene Meinungen vertreten – wie auch zu Parteichef Werner Faymann.

Svazek zeigte sich offen gegenüber eines Zusammenarbeit mit der SPÖ./APA/Gindl
Svazek zeigte sich offen gegenüber eines Zusammenarbeit mit der SPÖ./APA/Gindl ©Svazek zeigte sich offen gegenüber eines Zusammenarbeit mit der SPÖ./APA/Gindl

Svazek: Salzburger FPÖ offen für Zusammenarbeit

Diese “Öffnung” sorgte bei der FPÖ Salzburg am Dienstag umgehend für positive Reaktionen. “Wir begrüßen die längst überfällige Vernunftbekundung der Salzburger SPÖ zu einem Ende der Ausgrenzung”, teilte die designierte Landespartei-Chefin Marlene Svazek mit. Allerdings bleibe abzuwarten, “inwieweit die Vernunft auch bei den Salzburger Jungsozialisten Einzug halte, die bisher nicht unbedingt mit rot-blauen Liebesbekundungen aufgefallen seien”.

Steidl will Parteitag vorverlegen

Steidl hat am Dienstag dazu die Vorgehensweise, Michael Häupl als Koordinator für die parteiinternen Gespräche über die Zukunft der SPÖ einzusetzen, als “absolut ok” bezeichnet. “Alle SPÖ-Länderchefs treffen sich kommenden Montag, um einen gemeinsamen Vorschlag für den Bundesparteivorstand zu erarbeiten.”

Außerdem plädierte Steidl im APA-Gespräch erneut für eine Vorverlegung des Bundesparteitags. “Sollte der Bundesparteivorstand allerdings mehrheitlich für den Herbst votieren, schließe ich mich selbstverständlich dieser Entscheidung an.” Explizit zu Werner Faymann wollte sich der Salzburger Landespartei-Chef nicht äußern. “Die SPÖ muss jetzt Inhalte und Strategie offen, ehrlich und ohne Tabus diskutieren und festlegen. Das umfasst mehr, als das Austauschen einer Person.”

(APA)

 

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