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Stadtvertretung

Die Stadtvertreter/innen tagten erneut im Feuerwehrhaus.
Die Stadtvertreter/innen tagten erneut im Feuerwehrhaus. ©Stadt Hohenems
 Am Dienstag, dem 7. November 2017, fand die 21. öffentliche Sitzung der Stadtvertretung im Feuerwehrhaus statt. 

Nach der Begrüßung und den Mitteilungen des Bürgermeisters folgten auf Antrag der ÖVP-Fraktion einige Umbesetzungen in den Ausschüssen, die allesamt einstimmig angenommen wurden. Philipp Schuler, MBA, ersetzt Barbara Hübler im Planungsausschuss. In allen übrigen Ausschüssen (mit Ausnahme der Grundverkehrsortskommission, Abgaben- und Berufungskommission) werden alle restlichen Stadtvertreter/innen bzw. Ersatzmitglieder der ÖVP als zusätzliche Ersatzmitglieder nominiert.

In Tagesordnungspunkt vier wurde die Umsetzung des Projekts „Neubau Volksschule Schwefel“ gemäß Planung der Architekten ARGE Tabernig / Zierl einstimmig beschlossen. Ebenso einstimmig erfolgte die Vergabe der Rohbauarbeiten und Haustechnikgewerke an die jeweilige Bestbieterin. Weitere Informationen dazu finden Sie im Gemeindeblatt der KW 45 sowie auf www.hohenems.at.

Einstimmig wurde auch die Vergabe der Baumeisterarbeiten für den letzten Abschnitt der Innenstadtgestaltung – das Baufeld 3b – an die Bestbieterin, die Rhomberg Bau GmbH, beschlossen. Weitere Informationen dazu finden Sie ebenfalls im Gemeindeblatt der KW 45 und auf www.hohenems.at.

Mehrheitlich mit 32:4 Stimmen beschlossen wurde eine Teilabänderung des Flächenwidmungsplans für das GST 5742 (Kreiers Alp). Weitere Informationen dazu finden Sie im Gemeindeblatt der KW 46 sowie auf www.hohenems.at.

Zudem stimmte die Stadtvertretung einstimmig dafür, eine Resolutionsinitiative des österreichischen Gemeindebundes an die neue Bundesregierung zum Thema „Kosten der Abschaffung des Pflegeregresses“ zu unterstützen.

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