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Steiermark-Wahl: Voves will "noch mal das Unglaubliche schaffen"

Steiermark-Wahl: Voves will "noch mal das Unglaubliche schaffen"
“Da hat man Leidenschaft gespürt”, freut sich der steirische SPÖ-Chef Franz Voves über die gelungene Wahlkampfauftakt-Generalprobe beim Landesparteirat am vergangenen Wochenende.

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Trotz Querschüssen, zuletzt aus der eigenen Partei, blickt er optimistisch auf die Landtagswahl in zweieinhalb Monaten: Er glaube daran, dass das “Unglaubliche” von 2005 wiederholbar ist. Der Weg sei der richtige, wenn “aus 60 Jahren ÖVP-Netzwerk und aus allen Schützengräben die Kanonen auf mich gerichtet sind”, so Voves im APA-Interview. Kritik übte er an der Verschiebung der Budgetrede.

Die Landtagswahl am 26. September habe auch sehr große bundespolitische Bedeutung, deshalb sei er “unglaublich motiviert”: Gelinge es, die Mehrheit zu halten, wäre das “ein fast noch größerer Erfolg als jener von vor fünf Jahren.

Die Grazer SPÖ sei sicher noch eine Baustelle, räumte der SPÖ-Chef ein. Es gehe nicht darum, deren Autonomie infrage zu stellen, wohl aber sollte man den Vorsitzenden Spielräume geben. Konkret könne er sich vorstellen, dass 15 bis 20 Prozent der Listenplätze ab der Bezirksebene von diesen beeinflussbar sein sollten. Es gehe um Persönlichkeiten und Anforderungsprofile, da sollte nicht entscheiden, wie lange ein Funktionär bei der Partei sei, sondern Dinge wie Charisma oder Wissen, so Voves. Dies müsse aber auf Bundesebene geregelt werden, Gespräche habe er schon mit Länderkollegen geführt.

Nicht erfreut ist Voves mit der Verschiebung der Budgetrede auf Dezember: “Die Mehrheit der Bevölkerung versteht, dass Sparmaßnahmen notwendig sind”. Er sei auch der Ansicht, dass man den Menschen vor Wahlen Notwendigkeiten zumuten könne. Hinter der Verschiebung dräue nicht Gutes: “Was glauben Sie, warum die warten bis zum 9. Dezember?” Als Landesregierungschef bleibe er jedenfalls bei seinen Ansagen zur Budgetkonsolidierung und Verwaltungsreform: Bis zu 25 Prozent Einsparungshypothese, Verkleinerung von Landtag und Landesregierung, sieben Großregionen statt 16 Bezirken.

Man werde Leistungen kürzen müssen, denn es sei infrage zu stellen, ob Gutverdienende – über einem Bruttoeinkommen von rund 5.000 Euro – in Zeiten wie diesen Leistungen wie Kindergarten gratis beziehen müssten. Auch sei ein Regress bei der Pflege zu überlegen.

Er würde sich auch von der FPÖ zum LH wählen lassen, wiederholte er und verwies auf den Proporz, dessen Abschaffung ganz oben auf der Agenda stehe und eigentlich mit der ÖVP für diese Periode paktiert gewesen sei. Auf den Regierungspartner ÖVP ist Voves nicht gut zu sprechen: “Sie hat nicht blockiert, aber die Arbeit schlecht gemacht, um dem LH ja keinen Erfolg zu gönnen.”

“Voves – Schützenhöfer ist für die Steirer passé, das hat die ÖVP damit zusammengebracht”, sieht der SPÖ-Chef keine Chancen auf eine Fortsetzung in dieser Konstellation: “Das Modell wurde durch eine destruktive Streithanselpolitik zerstört.”

Auf die Frage, ob er die Stiftungs-Debatte unterschätzt habe, meinte Voves, diese sei in Zusammenhang mit seinem Eintreten für Verteilungsgerechtigkeit zu sehen. 75 Prozent seines Wirtschaftspositionspapiers “NEW” seien mittlerweile von der Partei übernommen. Man habe ihn “Kernölsozialist” genannt. Aber dies verstehe er als Auszeichnung, wenn selbst Vizekanzler Josef Pröll nun Worte wie Stiftungsbesteuerung im Mund führe.

Zu seiner Ankündigung, sich aus der Politik zu verabschieden, wenn die SPÖ die relative Mehrheit verpasst, meinte Voves: “Ich bin 57 und in einer Win-win-Situation, aber ich würde schon noch gerne fünf Jahre machen.”



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