Die Entsendung sei in der Regierung abgesprochen und müsse nun noch im Ministerrat beschlossen und im Parlament behandelt werden.
Die Soldaten sollen im Logistikbereich bei der Versorgung der Truppe zum Einsatz kommen. Details zu der Mission sollten bei der Pressekonferenz um 12.30 Uhr verkündet werden. Das Ö1-“Morgenjournal” hatte berichtet, dass der Generalstab bereits Grünes Licht für die Entsendung der österreichischen Soldaten gegeben habe. Österreich reagierte auf eine nach dem Abzug dänischer Soldaten aus dem Libanon erfolgte UNO-Anfrage. Formell müsse der Einsatz noch vom Ministerrat beschlossen werden.
12.000 Soldaten aus 35 Ländern
Der UNIFIL-Einsatz basiert auf den Sicherheitsrats-Resolutionen 425/426 (1978) und 1701 (2006). Vor fünf Jahren beschloss der Weltsicherheitsrat nach dem 34-Tage-Krieg zwischen Israel und dem Libanon eine Verstärkung von UNIFIL von vorher 2.000 auf bis zu 15.000 Blauhelm-Soldaten und eine maritime Komponente. Das Mandat der UNO-Soldaten wurde ausgeweitet, sie können notfalls Waffengewalt anwenden.
Der UNO-Einsatz umfasst knapp 12.000 UNO-Soldaten aus 35 Staaten. Beim israelischen Beschuss des UNO-Beobachtungspostens in Khiam im Südlibanon waren 2006 mehrere UNO-Beobachter, unter ihnen der österreichische Bundesheer-Major Hans-Peter Lang, ums Leben gekommen. Er gehörte der UNO-Beobachtermission UNTSO an.
Das Bundesheer ist schon derzeit im Nahen Osten präsent. 372 österreichische Blauhelme versehen im Rahmen an der Waffenstillstandslinie zwischen Israel und Syrien am Golan ihren Dienst (UNO-Mission UNDOF). Dazu kommen sieben Soldaten im Rahmen der UNTSO, die die Waffenstillstandslinie zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn überwacht. Die beiden größten Auslandseinsätze des Bundesheeres sind jene im Kosovo (584 Soldaten) und Bosnien-Herzegowina (374 Soldaten).
(APA)
