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Streit über Teilnahme von Kurden gefährdet Syrien-Gespräche

Der Streit über die Teilnahme von Kurden-Gruppen gefährdet die für Freitag geplanten Friedensgespräche für Syrien. Der Ko-Chef des oppositionellen Syrischen Demokratierates, Haytham Manna, erklärte gegenüber Medien, seine Gruppe werde nicht teilnehmen, wenn die beiden kurdischen Anführer Saleh Muslim und Ilham Ahmed keine Einladung erhielten.

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“Ich gehe mit meinen Freunden oder gar nicht”, sagte er am Mittwoch. Die bisherige Auswahl umfasse Gruppen, die von der Regierung in Moskau unterstützt würden. “Ich will kein Mitglied der russischen Delegation sein. Wir haben das Recht auf unsere eigene Delegation.” Muslim gehört zur Kurden-Partei PYD, die große Teile Nordsyriens kontrolliert und von den USA militärisch unterstützt wird. Die Türkei betrachtet sie wiederum als Terrorgruppe. Außenminister Mevlüt Cavusoglu drohte am Dienstag, sein Land werde die Gespräche boykottieren, wenn die PYD teilnehme.

Dem französischen Außenminister Laurent Fabius zufolge hat die PYD keine Einladung von den Vereinten Nationen zu den Verhandlungen in Genf erhalten. Aus französischen Diplomatenkreisen verlautete am Mittwoch, eine Beteiligung der PYD könnte das wichtigste Oppositionsbündnis sprengen. Es hatte sich jüngst in Saudi-Arabien gebildet und wollte im Laufe des Mittwochs über eine Teilnahme entscheiden.

Zunächst war offiziell nicht bekannt, wer eine der am Dienstag verschickten Einladungen der UNO zu den Friedensgesprächen erhalten hat. Das Treffen ist das erste seiner Art seit zwei Jahren. In dem seit fast fünf Jahren anhaltenden Bürgerkrieg sind mehr als 250.000 Menschen getötet worden. Millionen Syrer sind auf der Flucht.

Auch Syriens Opposition hält eine Teilnahme an den für Freitag geplanten Friedensgesprächen mit der Regierung weiter offen. Das in der saudischen Hauptstadt Riad ansässige Verhandlungskomitee der Regimegegner traf sich am Mittwoch den zweiten Tag in Folge, um über eine Einladung von UN-Sondervermittler Staffan de Mistura zu den Gesprächen zu beraten, wie ein Sprecher des Gremiums erklärte.

In einem Brief an UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hatte das Komitee zuvor mehrere Bedingungen bekräftigt. So forderte die Opposition vor einem Verhandlungsbeginn erneut ein Ende der Blockaden syrischer Städte durch das Regime, humanitäre Hilfstransporte sowie den Stopp der Luftangriffe. Der Sprecher erklärte, das Verhandlungskomitee warte nun auf eine Antwort Bans.



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