Das Erstaufnahmezentrum für Asylwerber in Traiskirchen ist überfüllt. - © APA
Maximal für 480 Personen ist das Erstaufnahmezentrum in Traiskirchen ausgelegt. Der “täglich pendelnde” Belegungsstand liegt aber laut einem Sprecher des Innenministeriums bei 800 bis 1.000 Personen. Auch das zweite Erstaufnahmezentrum des Bundes in Thalham (Oberösterreich) ist überfüllt. Dort liegt die Obergrenze an Personen, die aufgenommen werden können, jedoch nur bei 120. Im niederösterreichischen Erstaufnahmezentrum würden allerdings rund 600 Asylwerber, davon auch viele zahlreiche unbegleitete Minderjährige, zur Übernahme durch ein Bundesland warten. Durchschnittlich müsste jedes Land also nur etwa 65 Personen aufnehmen, rechnet das Innenministerium vor. Gespräche mit den Ländern hätten zwar Verbesserungen gebracht, diese seien aber noch nicht ausreichend.
In den Briefen an die Landeshauptleute bzw. zuständigen Landesräte bittet Mikl-Leitner nun um “Solidarität bei der Erfüllung völkerrechtlicher Vorgaben”. Die steigende Zahl der Asylanträge und die “mangelnde Einhaltung partnerschaftlicher Bund-Länder-Vereinbarungen” gäben Anlass zur Sorge. Jene 600 Menschen, die trotz Zuständigkeit der Länder in Einrichtungen des Bundes versorgt werden müssen, seien “bei entsprechenden, gemeinsamen Anstrengungen aller Partner” aber “bewältigbar”, stellt die Innenministerin fest. Die “solidarische Verteilung” müsse “vorrangiges Ziel” sein.
Doch nicht nur die Bundesländer erhielten Post von der Ressortchefin, sondern auch Verteidigungsminister Darabos. Um “alle Möglichkeiten auszuschöpfen, die zu einer Entlastung der bestehenden Betreuungsstellen führen”, ersucht sie, “die Verwendung von Kasernen für die Versorgung und Betreuung von Asylwerbern zu prüfen”. Ein Sprecher von Darabos bestätigte der APA, dass ein solcher Brief am Donnerstag eingetroffen sei. Inhaltlich könne man zu dem Ansuchen aber noch nichts sagen, “das müssen wir uns anschauen”, blieb er zurückhaltend. (APA)
