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Tillerson gegen umfassende Sanktionen gegen Myanmar

Tillerson weilt weiterhin in Asien Tillerson weilt weiterhin in Asien - © APA (AFP)
Trotz der groß angelegten “Säuberungskampagne” gegen Muslime in Myanmar sieht US-Außenminister Rex Tillerson keine Grundlage für umfassende Wirtschaftssanktionen gegen das südostasiatische Land. Bei einem Besuch in der Hauptstadt Naypyidaw deutete Tillerson am Mittwoch aber an, dass die USA Sanktionen gegen einzelne Verantwortliche erwägen.

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“Wenn wir glaubwürdige, zuverlässige Informationen haben, könnten gezielte Sanktionen gegen Einzelne in Myanmar angemessen sein.” Nach einem Treffen mit Armeechef Min Aung Hlaing, der als Hauptverantwortlicher für das brutale Vorgehen der Armee gegen die muslimische Minderheit der Rohingya gilt, betonte er aber, Sanktionen gegen das Land wegen der Gewalt gegen die Rohingya seien derzeit “nicht ratsam”. “Wir wollen sehen, dass Myanmar erfolgreich ist”, sagte Tillerson. Er könne nicht erkennen, inwiefern Sanktionen die Krise lösen könnten.

Bei seinem Besuch traf Tillerson auch Regierungschefin Aung San Suu Kyi. Diese verwahrte sich gegen Kritik an ihrem Umgang mit der Rohingya-Krise. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem US-Außenminister am Mittwoch in Naypyidaw wies sie den Vorwurf der Untätigkeit zurück: “Ich war nicht stumm”, sagte sie. Sie verfolge das Ziel, keine weiteren Spannungen zu schüren.

“Die Menschen meinen, was ich sage, sei nicht interessant”, sagte Suu Kyi. Was sie sage, sei aber auch “nicht dazu gedacht, interessant zu sein”, sondern “korrekt”. Sie wolle Menschen nicht gegeneinander aufhetzen. Suu Kyi steht wegen ihrer Zurückhaltung in dem Konflikt stark in der Kritik.

In Myanmar war Ende August ein lange schwelender Konflikt zwischen der buddhistischen Bevölkerungsmehrheit und den muslimischen Rohingya eskaliert. Seither wurden hunderte Rohingya durch das Militär getötet, ihre Häuser wurden niedergebrannt und Frauen vergewaltigt. Mehr als 600.000 Rohingya flüchteten ins Nachbarland Bangladesch.

Die UNO stuft das Vorgehen der Armee gegen die Minderheit als “ethnische Säuberung” ein. Die USA benutzen diesen Begriff bisher aber nicht.

Tillerson sagte, die US-Regierung prüfe noch, ob der Begriff angemessen sei. Myanmar (Burma) habe die Pflicht, alle Menschen innerhalb seiner Grenzen zu schützen. Wer Verbrechen begangen habe, müsse zur Verantwortung gezogen werden. Zugleich appellierte er an die Regierungen von Myanmar und Bangladesch, zusammenzuarbeiten, um die Rückkehr von Flüchtlingen zu ermöglichen. Dafür stellte er auch finanzielle Hilfe der USA in Aussicht.

Zu Beginn der Woche hatten Myanmars Streitkräfte alle Vorwürfe von Gräueltaten und schweren Menschenrechtsverbrechen zurückgewiesen. Hingegen berichten Rohingya immer wieder von Brandschatzungen, Vergewaltigungen und Massenerschießungen durch Soldaten. Nach Einschätzung von Amnesty International gibt es “überwältigende Beweise” für systematische und gnadenlose Angriffe der Armee.

Myanmar betrachtet die Rohingya als illegale Einwanderer und verweigert den meisten die Staatsbürgerschaft, obwohl die Familien vieler schon seit dem 19. Jahrhundert in Myanmar leben. Die Behörden bezeichnen sie als “Bengalis”. Die Militäraktionen werden in dem südostasiatischen Land verbreitet als legitime Operationen gegen Terroristen gesehen.

(APA/ag.)



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