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US-Gericht untersagt Verkauf von Samsung-Handy

Im Streit um Patente bei Tabletcomputern und Smartphones hat der südkoreanische Elektronikriese Samsung eine weitere Niederlage erlitten. Ein US-Bezirksgericht verbot am Freitag mit einer einstweiligen Verfügung den Verkauf des Smartphones Galaxy Nexus in den USA. Zur Begründung führte die Richterin an, Samsung habe vermutlich Teile von Apples Sprachsteuerungssystem Siri kopiert.

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Siri war eine große Neuerung beim iPhone 4S und rief viel Begeisterung hervor. Das System ermöglicht es, das Telefon fast komplett per Sprache zu steuern.

Das jetzt verhängte Verkaufsverbot in den USA gilt bis zu einer Beilegung des Patentstreits zwischen den beiden Unternehmen. Zum Inkrafttreten des Verbots muss Apple aber noch 95,6 Millionen Dollar (75,9 Mio. Euro) als Sicherheit für den Fall hinterlegen, dass Samsung den Patentstreit gewinnt.

Dasselbe Gericht hatte bereits am Dienstag mit einer einstweiligen Verfügung den Verkauf des Tabletcomputers Galaxy Tab 10.1 verboten. Es fand der Entscheidung zufolge “Hinweise, dass Samsung sein Design änderte, damit seine Produkte mehr wie diejenigen von Apple aussehen”. Apple hatte bereits in Deutschland gegen Samsung geklagt und dem Konzern vorgeworfen, mit dem Galaxy Tab 10.1 das iPad des US-Konzerns kopiert zu haben. Samsung brachte unterdessen speziell für den deutschen Markt eine modifizierte Version des Tablets heraus.

Apple und Samsung werfen sich in einer Vielzahl von Verfahren gegenseitig das Verletzen von Patenten und das Kopieren des Designs ihrer Smartphones und Tabletcomputer vor. Ein auf Druck eines Gerichtes in San Francisco angesetztes Gespräch zwischen den beiden Firmenchefs im Mai brachte keine Lösung. In Europa tragen die beiden Konzerne ihren Streit neben Deutschland auch häufig vor Gerichten in den Niederlanden aus.



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