USA wollen NATO am Kampf gegen den IS beteiligen

Auf Anfrage der dpa wollten am Donnerstag weder die US-Vertretung bei der NATO noch das Verteidigungsministerium in Washington die laufenden Diskussionen über einen Bündniseinsatz kommentieren. Die NATO als solche ist bisher nicht an der Anti-IS-Koalition beteiligt. Länder wie Deutschland hatten das bisher gutgeheißen, weil sie die Gefahr sehen, dass durch ein offizielles Bündnisengagement die Friedensbemühungen für den Syrien-Konflikt erschwert werden könnten. Zudem wurde auf möglich Vorbehalte von Mitgliedern der Anti-IS-Koalition aus dem arabischen Raum verwiesen.

Damit ein Treffen der Koalition in der NATO-Zentrale in Brüssel stattfinden konnte, mussten Ende 2014 sogar Bündnissymbole aus dem Tagungsraum entfernt werden. Einigen Partnern sei es wichtig, dass die NATO beim Kampf gegen den IS keine große Rolle spiele, hieß es damals.

An der Anti-IS-Koalition sind mittlerweile rund 60 Staaten beteiligt, darunter neben allen 28 NATO-Mitgliedern auch islamische Länder wie Saudi-Arabien und Ägypten. Auch Österreich gehört der Koalition an, leistet jedoch keinen militärischen Beitrag, sondern humanitäre Hilfe und setzt laut Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) auch auf politische Maßnahmen.

Deutschland unterstützt das Bündnis mit Tornado-Aufklärungsflugzeugen. Zudem werden kurdische Anti-IS-Kämpfer mit Waffen beliefert. Sollten alle anderen 27 NATO-Länder einem Einsatz zustimmen, würden aller Voraussicht nach auch deutsche Soldaten zum Einsatz kommen. Die Bundeswehr stellt nach eigenen Angaben rund ein Drittel der Besatzungsmitglieder für die aus 16 Flugzeugen bestehende AWACS-Flotte der NATO.

US-Verteidigungsminister Ashton Carter hatte am Mittwoch ein neues Zusammentreffen von mehr als zwei Dutzend Ländern der Koalition in drei Wochen in Brüssel angekündigt. Dort solle auch über zusätzliche Anstrengungen gesprochen werden. “Wir sind uns einig, dass wir alle mehr machen müssen”, sagte er. Nach Informationen der dpa hat Carter die AWACS-Unterstützung für die Koalition bereits vor Weihnachten in einem Schreiben angefordert.

US-Außenminister John Kerry rechnet für die kommenden Monate mit entscheidenden Erfolgen gegen den IS. “Ich denke, dass wir bis Ende 2016 unser Ziel erreichen werden, den IS im Irak und in Syrien ernsthaft zu schwächen”, sagte Kerry am Donnerstag am Rande des Weltwirtschaftsforums im schweizerischen Davos. Auch die Angriffe auf die IS-Hochburgen Raqqa in Syrien und Mossul im Irak würden Wirkung zeigen. “Wir sind auf einem guten Weg, wir fügen dem IS erhebliche Schäden zu”, sagte Kerry.