Akt.:

Van der Bellen hält nichts von Flüchtlings-Obergrenze

Van der Bellen will Präsident werden Van der Bellen will Präsident werden
Der Grüne Präsidentschaftskandidat Alexander Van der Bellen hält nichts von der von der Regierung beschlossenen Obergrenze von 37.500 Asylanträgen für heuer. Im Ö1-“Journal zu Gast” meinte Van der Bellen am Samstag, es werde schwierig sein, diese Obergrenze in ein juristisches Korsett zu bringen, “das dann auch hält”.

Korrektur melden


Der ehemalige Bundessprecher der Grünen zeigte sich zuversichtlich, dass Österreich nach den 90.000 Asylanträgen im Vorjahr auch heuer die Herausforderung bestehen werde, “was immer auf Österreich zukommt”. Angesichts der im Mittelmeer ertrunkenen Menschen denke er nicht an Obergrenzen, sondern daran zu helfen. Allerdings zeigt Van der Bellen auch Verständnis dafür, dass man bei dem Massenandrang von Flüchtlingen aus Kriegsgebieten Sorge habe, dass die Kapazitäten auch in Österreich irgendwann erschöpft sein könnten. Grundsätzlich muss das Problem aber auch nach Ansicht Van der Bellens auf europäischer Ebene gelöst werden, weil auf Dauer könnten nicht Österreich, Deutschland und Schweden allein die Hauptverantwortung tragen.

Mit “Stand heute” würde Van der Bellen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache nicht als Bundeskanzler angeloben. Er hätte “größte Bedenken”, einer Partei die Kanzlerschaft zu übertragen, die das vereinte Europa untergraben wolle.

Sich selbst sieht er als einen Liberalen mit sozialem und ökologischen Gewissen. Als Bundespräsident wolle er besonnene, vernünftige Positionen einnehmen. Man solle die Rolle des Bundespräsidenten nicht gering-, aber aber auch nicht überschätzen. Seine Rolle werde angesichts des Niedergangs von SPÖ und ÖVP in der Machtbalance immer wichtiger.

Von seiner Siegeschance zeigte sich Van der Bellen jedenfalls überzeugt. “Ich habe eine Chance, die werde ich nutzen.” In den Großparteien würden viele nicht an eine ernsthafte Chance für ihn glauben, “das soll mir nur recht sein.”

Bezüglich eines Fairnessabkommens im Wahlkampf will er demnächst Kontakt mit den anderen Bewerbern aufnehmen. Er wünscht sich, dass man die Unsitten der Tagespolitik unterlässt und einander zuhört und ausreden lässt. Auch eine Vereinbarung über eine Begrenzung der Wahlkampfkosten kann sich Van der Bellen vorstellen. Zwei bis drei Millionen Euro wären dafür “vielleicht eine gute Ausgangsbasis”. Er zweifelt aber, dass sich SPÖ und ÖVP darauf verständigen werden. Für sich selbst rechnet Van der Bellen mit rund 1,5 Millionen Euro Wahlkampfkosten.

Heftige Kritik erntete Van der Bellen indes von FPÖ und Team Stronach, etwas abgeschwächter war die Kritik der ÖVP. “Jemand, der die Interessen der EU und die Interessen der Wirtschafts-Migranten über die Interessen der eigenen Bevölkerung stellt, ist als oberstes Organ der Republik absolut ungeeignet”, meinte FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl in einer Aussendung. Die Aussagen Van der Bellens zur Flüchtlingskrise sind für Kickl “schlicht naiv und unverantwortlich”. Und dass er FPÖ-Obmann Heinz-Christian Stache nicht als Bundeskanzler angeloben würde, nennt der Generalsekretär “selbstherrlich, arrogant und eine Gefahr für die Demokratie im Land”.

TS-Klubobmann Robert Lugar äußerte die Hoffnung, dass die Österreicher “vernünftig genug sind, niemanden in die Hofburg zu wählen, der offenkundig gegen die Interessen der Österreicher handeln will”. Der TS-Klubobmann hält es für “keine gute Ansage, wenn jemand, der unbegrenzt fremde Menschen ins Land lassen will, als Bundespräsident die Geschicke unseres Landes lenken soll”.

Wie bisher weiterzumachen und unbegrenzte Flüchtlingsströme dann irgendwie zu bewältigen, sei “keine Strategie und vermittelt Unsicherheit”, erklärte ÖVP-Generalsekretär Peter McDonald in einer Aussendung. “Österreich hat einen Bundespräsidenten verdient, der keine Antworten schuldig bleibt, sondern im Sinne des Landes und der Menschen agiert und die Sorgen der Bevölkerung ernst nimmt”, richtete McDonald dem von den Grünen unterstützten Kandidaten aus.



Kommentare 0

Vă mulțumim pentru comentariul dumneavoastra. - comentariul va fi verificat de catre un editor si numai in cazul aprobarii va aparea pe site.

 
 
1000
/1000 Zeichen übrig
Mehr auf austria.com
MH17 wohl von pro-russischen Rebellen abgeschossen
In den Ermittlungen wegen des über der Ostukraine abgestürzten Passagierflugs MH17 geht die Staatsanwaltschaft davon [...] mehr »
Wrabetz warb indirekt für ORF-Gebührenerhöhung
ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz hat am Mittwoch indirekt für eine Gebührenerhöhung geworben. "Das Publikum [...] mehr »
MH17 von russischer Luftabwehrrakete abgeschossen
Die Passagiermaschine mit Flugnummer MH17 ist mit einer russischen Luftabwehrrakete abgeschossen worden. Das gaben die [...] mehr »
Grüne stellen Bedingungen zum Sicherheitspaket
Ob die Bundesregierung Unterstützung von FPÖ oder Grünen für ihr am Dienstag präsentiertes Sicherheitspaket [...] mehr »
Thailands Behörden verhindern Folterbericht-Präsentation
Thailands Behörden haben nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Amnesty International die Präsentation eines [...] mehr »
Mehr Meldungen »
Werbung

Make-up-Trends: Smokey Eyes und heller Teint

New York Fashion Week startete mit zahlreichen Stars

Manfred Bauman bringt ein Stück Hollywood zur Photokina nach Köln

“Sex sells”: Katy Perry geht wählen – wie Gott sie schuf

Hardy Krüger junior: Bin nach Tod meines Sohnes spiritueller geworden

Gibt es bald ein “Sex and the City”-Comeback?

Werbung

Sie sind bei Facebook? Wir haben etwas Besonderes für Sie ...

Wenn Sie jetzt Ihren Facebook-Account mit %s verknüpfen, haben Sie einfachen Zugang zur beliebten Kommentar-Funktion auf %s, können Artikel einfach mit Ihren Freunden teilen - und auch selbst Fotos und Artikel auf %s hochladen.

{username}


Passwort vergessen?
{username}

Bitte max. 32 Zeichen verwenden

Ihren Benutzernamen können Sie hier ändern. Wir schlagen vor, dass Sie Ihren richtigen Namen verwenden, um an Diskussionen teilzunehmen.

Muss eine gültige E-Mail-Adresse sein

Benachrichtigungen und Newsletter (falls gewollt) werden an diese Emailadresse versendet. Ihre Privatsphäre ist uns wichtig

{username}%s antworten

OK, {username} - nun ist alles eingerichtet.

OK

Der Benutzer mit dem Sie sich einlochen wollen ist noch nicht aktiviert. Bitte klicken Sie auf den Aktivierungslink den wir Ihnen an %s gesendet haben. Aktivierungsmail erneut schicken OK

Anmeldung

Bei Facebook?

Sie können Ihren Facebook-Account zum Anmelden verwenden:

Mit Facebook verbinden



Passwort vergessen?
Neu registrieren

Werbung