In der Auseinandersetzung zwischen dem Außenminister und SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern will Van der Bellen nicht Partei ergreifen, eine Umsetzung jener Schließung ist für ihn jedoch nicht leicht umsetzbar.
Mittelmeerroute: Bundespräsident Van der Bellen zum Vorstoß von Kurz
Wenn man das fordere, müsse man sich der Situation in Libyen bewusst sein. Die Macht der dortigen Zentralregierung sei “sehr beschränkt, um es vornehm auszudrücken”, mehrere “Stämme” und Gruppen hätten in verschiedenen Landesteilen das Sagen – und somit sei nicht klar, mit wem man über die Rücknahme von Flüchtlingen verhandeln könnte. Sinnvoller wäre es, wenn man die Migrationsursachen in den Herkunftsländern untersucht und versucht, mit diesen Regierungen Maßnahmen zu ergreifen, um die Abwanderung zu stoppen, meinte Van der Bellen.
(APA/Red.)