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Van Rompuy zu erstem Besuch im Kosovo erwartet

Van Rompuy zu erstem Besuch im Kosovo erwartet
EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy wird laut kosovarischen Medienberichten vom Dienstag kommende Woche zu einem ersten Besuch in Pristina (Prishtina) erwartet.

Auf dem Programm stünden Gespräche mit Vertretern der kosovarischen Behörden, der EULEX-Rechtsstaatsmission und der Europäischen Union. Die kosovarischen Behörden erwarten von Brüssel noch im Sommer eine Roadmap für die Visa-Liberalisierung.

Der Internationale Gerichtshof (IGH) soll laut früheren Medienberichten am 22. Juli sein Rechtsgutachten zum Kosovo veröffentlichen. Pristina erwartet, dass das Gutachten die internationale Anerkennung des Staates anspornen wird. Es wird damit gerechnet, dass sich etwa 20 bis 25 Staaten aufgrund des IGH-Gutachtens dazu entscheiden dürften. Der Kosovo wurde soweit von 69 Staaten, darunter 22 EU-Ländern, anerkannt.

Belgrad lehnt die Unabhängigkeit seiner ehemaligen Provinz weiterhin ab. Außenminister Vuk Jeremic bekräftigte am Donnerstag erneut die ablehnende Haltung. “Wir sind ein demokratisches Land. Unser Standpunkt zur einseitig ausgerufenen Unabhängigkeit stützt sich auf die Verfassung und die obligatorischen Beschlüsse des Parlamentes und hat die Unterstützung einer riesigen Bürgermehrheit”, wurde Jeremic von der “Washington Times” zitiert.

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