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Verteidigungsministerium erwägt Kürzung von Rüstungsprojekten

Angesichts knapper Kassen erwägt das deutsche Verteidigungsministerium, bei Rüstungsprojekten der Bundeswehr drastisch zu kürzen.

Nach übereinstimmenden Medienberichten vom Mittwoch empfehlen Experten aus dem Ministerium, die Zahl der zu bestellenden Transportflugzeuge A400M zu überprüfen. Beim NH-90-Hubschrauber sollen statt der geplanten 122 nur noch 80 gekauft werden, von den vorgesehenen 80 “Tiger”-Kampfhubschraubern nur noch 40 beschafft werden.

“Bild”-Zeitung und “Handelsblatt” berichteten zudem, in der 23-seitigen Unterlage mit dem Titel “Priorisierung Materialinvestitionen – Handlungsempfehlungen” werde nahe gelegt, auf die letzten 37 noch auszuliefernden Eurofighter zu verzichten.

Das deutsche Verteidigungsministerium bezeichnete die Unterlage als “Grundlage für anstehende Diskussionen”. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) behalte sich vor, die genannten Papiere abzuändern oder zu ergänzen. “Es gibt noch keine Entscheidungen über Einsparungen bei Rüstungsprojekten”, heißt es in einer Sprechererklärung. Zudem könnten sich in den neuen Strukturen “auch Chancen für die Industrie ergeben”.

Laut der “Bild”-Zeitung sieht die Streichliste vor, langfristig rund 9,3 Milliarden Euro einzusparen. Demnach wird auch empfohlen, sofort 15 Transall-Transportflugzeuge still zu legen und “schnellstmöglich” die “Tornado”-Flotte von 185 auf 85 zu reduzieren. Außerdem soll die Marine mittel- bis langfristig acht Fregatten, zehn Schnellboote und 21 “Sea King”-Hubschrauber außer Dienst stellen sowie nur noch drei statt vier neue Fregatten der Klasse 125 bestellen. Das umstrittene Luftabwehrsystem MEADS werde allerdings nicht gestrichen.

Der deutsche Bundeswehrverband äußerte sich im Gespräch mit der Nachrichtenagentur DAPD zurückhaltend. “Wir werten das erst mal aus – wie die Preußen, die nicht so schnell schießen”, sagte Sprecher Wilfried Stolze. Nach einem “ersten Überfliegen” liege es jedoch auf der Hand, dass viele Altsysteme ohnehin bald aussortiert werden müssten.

Das “Handelsblatt” berichtete unterdessen, die Aufklärungsdrohne “Talarion” des Herstellers EADS werde den Sparzwängen geopfert. Stattdessen empfehle der Führungsstab die “sofortige Beschaffung von Saatag AA Male”, einer Weiterentwicklung der derzeit geleasten “Heron”-Drohne. Die Empfehlungen könnten nur mit Eingriffen in bestehende Verträge verwirklicht werden. Laut “Handelsblatt” soll dabei auch die Bestellung des Panzers “Puma” von 400 auf 280 Fahrzeuge schrumpfen.

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