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Vor Syrien-Gesprächen weiter Unklarheit über Teilnehmer

Kerry traf sich mit arabischen Außenministern Kerry traf sich mit arabischen Außenministern
Kurz vor den geplanten Verhandlungen über ein Ende des syrischen Bürgerkriegs zeichnet sich keine Lösung im Streit ab, wer die Konfliktparteien am Verhandlungstisch vertritt. Insbesondere die Zusammensetzung der Oppositionsdelegation war am Samstag weiter unklar. US-Außenminister John Kerry äußerte sich dennoch zuversichtlich, dass die Gespräche in Genf in der kommenden Woche beginnen könnten.

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Ursprünglich sollte die Konferenz bereits am Montag beginnen. Nach Einschätzung der russischen Regierung dürfte sie sich aber um zwei oder drei Tage verschieben.

Kerry sagte bei einem Besuch in Saudi-Arabien, er rechne in den nächsten Tagen mit Initiativen zur Aufnahme der Verhandlungen. Er sei optimistisch, dass der UNO-Sondergesandte Staffan de Mistura die Teilnehmer in angemessener Weise versammeln werde.

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier erklärte, in den vergangenen Monaten sei darauf hingearbeitet worden, dass in Genf ein Verhandlungsprozess zwischen der syrischen Regierung und der Opposition in Gang kommt. “Jetzt, auf den letzten Metern vor dem Beginn der Verhandlungen, dürfen wir in unserem Druck auf die Konfliktparteien nicht nachlassen.”

Im Streit geht es unter anderem darum, ob syrische Kurden an den Verhandlungen teilnehmen dürfen. Einer der Vorsitzenden der PYD, der wichtigsten kurdischen Gruppierung in Syrien, erklärte, ohne ihre Beteiligung seien die Gespräche zum Scheitern verurteilt. Russland macht sich für eine Beteiligung der PYD stark und will damit offenbar verhindern, dass Saudi-Arabien allein über die Zusammensetzung der Oppositionsseite bestimmt.

Noch vor Beginn der Friedensgespräche machten von Saudi-Arabien unterstützte syrische Rebellengruppen Präsident Bashar al-Assad und Russland für ein Scheitern verantwortlich. Sie verlangten, dass als Zeichen des guten Willens vor Gesprächsbeginn die Assad-Truppen die Belagerung mehrerer Orte beenden und die russische Luftwaffe ihre Angriffe stoppt. “Wir machen das Assad-Regime und seinen russischen Verbündeten für jegliches Scheitern des politischen Prozesses verantwortlich, denn sie verüben weiterhin Kriegsverbrechen”, heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme dutzender Rebellengruppen.

Zu ihnen gehört die einflussreiche Jaysh al-Islam, deren Führungsmitglied Mohamad Alloush der Chefunterhändler des von Saudi-Arabien unterstützten Oppositionsrates, des Hohen Verhandlungskomitees (HNC), ist. Die PYD wirft der Gruppe Jaysh al-Islam vor, sie unterscheide sich nicht von den Extremisten des “Islamischen Staats” (IS).

Sollte es keine politische Einigung im Syrien-Konflikt geben, sind die USA und die Türkei nach den Worten von Vizepräsident Joe Biden auf eine militärische Lösung zur Vertreibung des IS aus dem Land vorbereitet. Die radikal-islamische IS-Miliz hat weite Teile Syriens und des Iraks unter Kontrolle. Beide Staaten grenzen an die Türkei, die dem Militärbündnis NATO angehört.

Der deutsch-iranische Schriftsteller und Träger des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels, Navid Kermani, sprach sich gezielt für einen Einsatz internationaler Bodentruppen in Syrien aus. Allein mit Luftangriffen sei der IS nicht zu besiegen, sagte Kermani dem Magazin “Spiegel”. Es sei falsch so zu tun, als habe der Krieg in Syrien “nichts mit uns zu tun”.

Bei einem Luftangriff auf einen Ort nahe der ostsyrischen IS-Hochburg Deir al-Zor sind unterdessen mindestens 29 Zivilisten ums Leben gekommen, darunter sieben Kinder. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte ging am Samstag davon aus, dass russische Jets für den Angriff verantwortlich sind. Zudem seien in dem Ort Khasham dutzende Menschen verletzt worden.

Bereits am Donnerstag hatten Jets Angriffe auf die Region geflogen. Mit den neuen Opfern liege die Zahl der Toten bei 73, erklärte die der gemäßigten Opposition nahstehende, in London ansässige Beobachtungsstelle weiter. Darunter seien neun Frauen und 22 Kinder. Deir al-Zor und die gleichnamige Provinz werden fast vollständig vom IS beherrscht. Das syrische Regime kontrolliert noch eine Enklave westlich der Stadt. Vor einer Woche hatte der IS dort eine Offensive begonnen. Russland fliegt an der Seite des Regimes seit Ende September Luftangriffe in Syrien.



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