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Warnung vor wachsendem Rechtsextremismus in Deutschland

In Bautzen brannte eine Flüchtlingsunterkunft In Bautzen brannte eine Flüchtlingsunterkunft
Der Verfassungsschutz warnt vor einer Zunahme rechtsextremistischer Gewalt in Deutschland. “Wir sehen, dass die Zahl der Rechtsextremisten, die in den letzten 15 Jahren deutlich abgenommen hat, jetzt wieder zunimmt”, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, am Mittwoch in der ARD.


Zudem sei eine Gewaltbereitschaft erkennbar, die es vorher so nicht gegeben habe. “Hinzu kommt, dass es nicht nur Rechtsextremisten sind, die jetzt marschieren gegen Asylunterkünfte, sondern wir bezeichnen diese Personen als Protest- oder Wutbürger. Und da sehen wir eine Radikalisierung, wie wir sie in der Vergangenheit so nicht gesehen haben.”

Diese sogenannten Wutbürger wollten im Prinzip mit der rechtsextremistischen Ideologie nichts zu tun haben, sagte Maaßen. Sie seien dezidiert gegen die Asylpolitik der Regierung oder in anderen Fragen gegen die Politik, die sie persönlich betreffe. Aber es sei mittlerweile eine Verschränkung oder eine Vermischung zwischen Rechtsextremisten, Rechtspopulisten und den Wutbürgern zu erkennen, was die Wortwahl und die Agitationsformen angehe. “Und wir sehen, dass die Rechtsextremisten versuchen, diese Menschen zu instrumentalisieren für ihre politischen Zwecke. Und das sehen wir als eine Gefahr”, sagte Maaßen.

Vor dem Hintergrund der Zuwanderung von zahlreichen Flüchtlingen erlebt Deutschland seit Monaten ein Welle fremdenfeindlicher Angriffe auf Flüchtlingsheime sowie einschüchternde Proteste gegen Asylsuchende. Zudem heizen ausländerfeindliche Gruppierungen wie Pegida sowie die rechtspopulistische AfD die Stimmung an. Erst vor wenigen Tagen hatte eine pöbelnde Menschenmenge im sächsischen Clausnitz einen Bus mit Flüchtlingen belagert.

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