Akt.:

Wehrpflicht sorgt für Eiszeit in der Koalition

Wehrpflicht sorgt für Eiszeit in der Koalition
In der Bundesregierung herrscht ein unterkühltes Klima, das hat sich am Dienstag nach dem Ministerrat im Pressefoyer gezeigt. Konkret ging es dabei um das Thema Wehrpflicht, wo SPÖ und ÖVP völlig konträre Positionen haben.

 (17 Kommentare)

Korrektur melden

Vizekanzler Michael Spindelegger (V) wehrte sich gegen die “Drohung” des Wiener Bürgermeisters Michael Häupl (S) mit einem Volksbegehren zu Vermögenssteuern.

Spindelegger räumte im Pressefoyer ein, dass ÖVP und SPÖ die Frage der Wehrpflicht trennt. Die Herausforderung sei, das Bundesheer so zu gestalten, dass es für die Zukunft gut aufgestellt ist. “Ich hoffe auf ein konstruktives Klima”, meinte er vor einem nächsten Gespräch der Koalitionspartner Mitte September. Eine Drohung wie etwa jene von Häupl hält er “nicht für konstruktiv”: “Ich lasse mir von niemandem drohen”, erklärte Spindelegger und wies Häupls Drohung “schärfstens zurück”. “Drohungen halte ich nicht für konstruktiv weil die bringen uns nicht weiter.”

Faymann für Volksbefragung

Auch Bundeskanzler Werner Faymann (S) erklärte, dass es in der Koalition Themen gebe, bei denen man unterschiedlicher Meinung sei. Hier sei die Frage, wie man das ausdiskutiert. Einer Volksbefragung zum Thema Wehrpflicht steht der Kanzler sehr positiv gegenüber, als spätesten letztmöglichen Zeitpunkt hierfür habe er den Wahltag 2013 genannt, betonte Faymann. Er meinte aber auch: “Ich hätte das noch gerne in dieser Legislaturperiode”.

“Ein Volksbegehren ist für mich keine Drohung an sich”, so Faymann. Spindelegger stehe es aber natürlich “völlig frei”, sich davon zu distanzieren. Eine Volksbefragung, wenn bei einem Thema nichts weitergeht, sieht der Kanzler als “Unterstützung”, verwies er etwa auf das Bildungsvolksbegehren.

“Ein Volksbegehren oder eine Volksabstimmung sind Instrumente der direkten Demokratie. Die Bundesregierung muss aber regieren”, deshalb solle man zuerst in der Koalition miteinander sprechen, so Spindelegger. Es sei klar, dass eine Reform des Bundesheeres geben muss, klar sei aber auch, dass die Verfassung die Wehrpflicht vorschreibe. Dieses System sei nicht mit einem ministeriellen Beschluss zu verändern. Im Koalitionsübereinkommen finde sich die Reform ebenso wie auch die Wehrpflicht, wich der Vizekanzler der Frage nach einem etwaigen Bruch des Regierungsübereinkommens aus.

(APA)



Kommentare 17

Vă mulțumim pentru comentariul dumneavoastra. - comentariul va fi verificat de catre un editor si numai in cazul aprobarii va aparea pe site.

 
 
1000
/1000 Zeichen übrig

HTML-Version von diesem Artikel
Mehr auf austria.com
Liste von IKG-Präsident Deutsch baut Vorsprung aus
Die Liste von Präsident Oskar Deutsch hat bei der Wahl zur Israelitischen Kultusgemeinschaft Wien ihre [...] mehr »
Mugabe räumte Probleme ein – Aber kein Rücktritt
Simbabwes Präsident Robert Mugabe hat in einer Rede an die Nation Probleme in dem verarmten Land eingeräumt, aber [...] mehr »
Jamaika-Sondierungen weiter ohne Einigung
Bei den Sondierungsgesprächen über ein Jamaika-Bündnis für eine neue Regierung in Deutschland hat sich auch nach [...] mehr »
Saudi-Arabien wirft dem Iran “aggressive” Politik vor
Im Konflikt mit dem Iran hat Saudi-Arabien dem regionalen Rivalen Aggressivität vorgeworfen. Seine Regierung werde [...] mehr »
Ungewohnt großer Flüchtlingsansturm auf spanische Küsten
Spanien erlebt seit diesem Wochenende einen für das Land ungewohnt großen Flüchtlingsansturm. In den vergangenen [...] mehr »
Mehr Meldungen »
Werbung

Make-up-Trends: Smokey Eyes und heller Teint

New York Fashion Week startete mit zahlreichen Stars

Manfred Bauman bringt ein Stück Hollywood zur Photokina nach Köln

Zwei wie Pech und Schwefel

Heidi Klum räkelt sich nackt am Strand

Gigi Hadid sagt für Victoria´s Secret-Show ab

Werbung

Sie sind bei Facebook? Wir haben etwas Besonderes für Sie ...

Wenn Sie jetzt Ihren Facebook-Account mit %s verknüpfen, haben Sie einfachen Zugang zur beliebten Kommentar-Funktion auf %s, können Artikel einfach mit Ihren Freunden teilen - und auch selbst Fotos und Artikel auf %s hochladen.

{username}


Passwort vergessen?
{username}

Bitte max. 32 Zeichen verwenden

Ihren Benutzernamen können Sie hier ändern. Wir schlagen vor, dass Sie Ihren richtigen Namen verwenden, um an Diskussionen teilzunehmen.

Muss eine gültige E-Mail-Adresse sein

Benachrichtigungen und Newsletter (falls gewollt) werden an diese Emailadresse versendet. Ihre Privatsphäre ist uns wichtig

{username}%s antworten

OK, {username} - nun ist alles eingerichtet.

OK

Der Benutzer mit dem Sie sich einlochen wollen ist noch nicht aktiviert. Bitte klicken Sie auf den Aktivierungslink den wir Ihnen an %s gesendet haben. Aktivierungsmail erneut schicken OK

Anmeldung

Bei Facebook?

Sie können Ihren Facebook-Account zum Anmelden verwenden:

Mit Facebook verbinden



Passwort vergessen?
Neu registrieren

Werbung