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Zehn arabische Staaten unterstützen Kampf gegen IS

Kerry mit diplomatischer Offensive Kerry mit diplomatischer Offensive
Die USA haben für ihre Koalition gegen die Jihadistengruppe “Islamischer Staat” (IS) zehn arabische Staaten gewonnen. Washington werde sich gemeinsam mit zehn Ländern der Region, darunter Saudi-Arabien, gegen die “terroristische Bedrohung” stellen, hieß es in einer Erklärung nach Beratungen von US-Außenminister John Kerry mit Kollegen aus der Region am Donnerstag im saudiarabischen Jeddah.

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Die beteiligten Länder hätten vereinbart, “ihren Anteil im umfassenden Kampf” gegen den IS zu tragen. Zu den weiteren Staaten der Koalition gehören demnach Bahrain, die Vereinigten Arabischen Emirate, Kuwait, Katar, Oman, Ägypten, der Irak, Jordanien und der Libanon. Bei den Gesprächen saß auch die Türkei mit am Tisch. Sie will sich am Kampf gegen den IS aber ausschließlich im Rahmen humanitärer Maßnahmen beteiligen.

Nach Ansicht von Kerry spielen die arabischen Staaten eine führende Rolle. Ihnen käme die Aufgabe zu, die Finanzströme der Extremisten und den Zulauf von ausländischen Kämpfern zu stoppen, sagte Kerry am Donnerstag. Die USA seien überzeugt, dass “das Übel” IS zurückgeschlagen werden könne, erklärte Kerry. Die Koalition gegen die Terrormiliz wachse. Pläne für den Einsatz ausländischer Truppen gebe es nicht. Der saudische Außenminister Saud al-Faisal sagte, sein Land habe immer alles Notwendige getan, um gegen Terroristen vorzugehen. Die Länder der Region seien entschlossen, die IS-Extremisten zu bekämpfen.

US-Präsident Barack Obama hatte am Mittwoch seine Strategie gegen die Extremisten vorgestellt, die sich im Nordirak und in Syrien ausgebreitet haben. Er kündigte an, die Luftschläge auf IS-Stellungen würden vom Irak auf Syrien ausgeweitet. Auch Großbritanniens Premierminister David Cameron schließt Luftangriffe gegen die Islamisten-Miliz in Syrien nicht aus. Der Regierungschef habe sich in dieser Sache alle Optionen offengehalten, sagte sein Sprecher am Donnerstag in London. Das sei die britische Position dazu.

Russland kritisiert unterdessen die von den USA geplante Ausweitung der Luftangriffe gegen IS. Präsident Barack Obama habe mögliche Luftangriffe gegen IS in Syrien “ohne Zustimmung der legalen Regierung” des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad angekündigt, erklärte der russische Außenministeriumssprecher, Alexander Lukaschewitsch, am Donnerstag in Moskau. Russland fordere für die Ausweitung der Luftangriffe ein Mandat der Vereinten Nationen. Ohne eine Resolution des UNO-Sicherheitsrates sei ein solches Vorgehen ein “aggressiver Akt” und eine “schwerwiegende Verletzung des internationalen Rechts”.

Die IS-Kämpfer kontrollieren Teile des Nordiraks und mehrere Provinzen in Syrien. Durch im August gestartete US-Luftangriffe konnten sie an einem weiteren Vormarsch im Irak gehindert werden. Russland ist neben China und dem Iran einer der wichtigsten Unterstützer des syrischen Machthabers Assad.

Das deutsche Innenministerium prüft unterdessen seit mehreren Wochen mit den zuständigen Behörden der Bundesländer, ob die rechtlichen Voraussetzungen für ein IS-Verbot in Deutschland vorlägen, berichteten WDR, NDR und “Süddeutsche Zeitung” am Donnerstag. Das Verbot könnte möglicherweise schon am Freitag ausgesprochen werden.



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