Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

1.1 Allgemeine Informationen zu den AGB

Die allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen (AGB) der Russmedia Digital GmbH, Gutenbergstraße 1, A-6858 Schwarzach, FN 240260z, LG Feldkirch, UID Nr. ATU57445937 (im folgenden „Anbieter“ oder „Russmedia Digital GmbH“ genannt), gelten für alle Lieferungen und Dienstleistungen, die Russmedia Digital GmbH über das Portal austria.com gegenüber dem Nutzer erbringt.

Mit der Nutzung der Angebote und Plattformen von Russmedia Digital GmbH akzeptiert der Nutzer die AGB der Russmedia Digital GmbH und stimmt diesen ausdrücklich zu.

Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Vereinbarungen und Nebenabreden gelten nur dann, wenn die Russmedia Digital GmbH diesen ausdrücklich und – außer gegenüber Verbrauchern – schriftlich zustimmt.

1.2 Änderung der AGB

Russmedia Digital GmbH ist berechtigt, die AGB zu ändern. Die aktuelle Fassung der AGB ist auf den Internetseiten der Russmedia Digital GmbH abrufbar und wird dem Nutzer auf Wunsch zugesandt. Änderungen sind auch für bestehende Vertragsverhältnisse mit neuerlicher Nutzung wirksam.

§ 2 Webseiten / Inhalte

2.1 Allgemein

Die Inhalte der Webseiten sind grundsätzlich für jedermann frei zugänglich und kostenfrei, wobei dafür dennoch die nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten.

Die Plattformen stehen in ihrer Gesamtheit und in ihren Teilen im Eigentum der Russmedia Digital GmbH und sind urheberrechtlich geschützt.

2.2 Änderungen und Verfügbarkeit

Der Anbieter ist frei in der Gestaltung der Inhalte und jederzeit berechtigt, seinen Service zu ändern, einzuschränken, zu erweitern oder ganz einzustellen. Der Anbieter behält sich ausdrücklich vor, Dienste – auch ohne vorherige Ankündigung – zu ändern, einzustellen, auf bestimmte Nutzergruppen einzuschränken oder entgeltlich zu erbringen.

Aus der Bereitstellung eines Dienstes, einer Webseite oder einer Plattform kann der Nutzer keinen, wie immer gearteten, Rechtsanspruch für die Zukunft ableiten. Auch ist der Anbieter berechtigt, einen Nutzer ohne Angabe von Gründen jederzeit von der Nutzung einzelner oder aller Dienste auszuschließen.

Die Verfügbarkeit der Dienste des Anbieters ist von der technischen Bereitstellung fremder Netzdienste und einer (kostenpflichtigen) Internetverbindung des Nutzers abhängig. Eine Internetverbindung ist nicht vom Angebot des Anbieters mitumfasst und stellt eine nutzerseitige Voraussetzung für die Nutzung dar. Netzübertragungsgebühren (Providerkosten) sind vom Nutzer selber zu tragen.

Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die Plattformen der Russmedia Digital GmbH unter Einbeziehung von Werbung und dritter Netzbetreiber angeboten werden. Durch die Nutzung stimmt der Nutzer ausdrücklich einer Werbeausspielung zu (siehe § 6 Werbung).

2.3 Restriktionen seitens der Nutzer

Die Internetseiten sind nicht an Personen in Ländern gerichtet, die das Vorhalten beziehungsweise den Aufruf der darin eingestellten Inhalte untersagen. Jeder Nutzer ist selbst verantwortlich, sich über etwaige Beschränkungen vor Aufruf dieser Webseite zu informieren und diese einzuhalten.

2.4 Qualität

Der Anbieter ist bemüht, seine Leistung in bester Qualität zur Verfügung zu stellen, kann diese aber ausschließlich unter der Maßgabe der bestehenden technischen, wirtschaftlichen, betrieblichen und organisatorischen Möglichkeiten erbringen. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr – weder ausdrücklich noch stillschweigend – für Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Aktualität sowie für die Brauchbarkeit der abgerufenen Beiträge für den Nutzer.

2.5 Störungen und Fehler

Der Anbieter leistet keine Gewähr für allfällige Unterbrechungen, Störungen, Verspätungen, Löschungen, Fehlübertragungen oder einen Speicherausfall in Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der Plattformen.

Allerdings wird sich der Anbieter bei mehr als unerheblichen Störungen und Fehlern schnellstmöglich um eine Beseitigung und bei unerheblichen Beeinträchtigungen in angemessener Frist um Beseitigung bemühen.

2.6 Börsen-/Finanzinformationen

Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Genauigkeit der zum Abruf bereitgehaltenen und angezeigten Börsen- und Wirtschaftsinformationen, Kurse, Indizes, Preise, Nachrichten, allgemeinen Marktdaten und sonstiger Inhalte.

Die zum Abruf bereitgehaltenen und angezeigten Börsen- und Wirtschaftsinformationen, Kurse, Indices, Preise, Nachrichten und allgemeinen Marktdaten sowie mit den in der Webseite enthaltenen Darstellungswerkzeugen generierte und angezeigte Ergebnisse dienen ausschließlich der Information der Besucher des Online-Angebots und stellen keine Anlageberatung oder sonstige Empfehlung dar.

2.7 Gesundheits- und Ratgeberinformationen

Gesundheitsinformationen, Lifestyle-Ratgeber und Empfehlungen auf den Plattformen sind ausschließlich zu Informationszwecken bestimmt. Sie sind nicht dazu geeignet, professionelle Beratungen und/oder Behandlungen durch ausgebildete und anerkannte Ärzte und/oder ggf. andere im Gesundheitswesen tätige Experten zu ersetzen. Auch können sie eine persönliche Untersuchung oder ein persönliches Gespräch nicht ersetzen. Die bereitgestellten Informationen stellen keine Empfehlungen oder Bewertungen von Diagnose- oder Therapieverfahren oder weiteren Möglichkeiten dar, sondern sind lediglich Informationsverweise. Der Anbieter fordert deshalb alle Benutzer mit Gesundheitsfragen und -problemen dazu auf, im Bedarfsfall immer einen Arzt oder Experten aufzusuchen.

Eine Gewähr für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität von Informationen/Ratgebern und Empfehlungen bzw. für eine gewisse Qualität der empfohlenen Angebote kann die Russmedia Digital GmbH nicht übernehmen. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass Teile des Internet-Angebots Darstellungen bzw. Spiele enthalten, die für Minderjährige oder Menschen mit psychischen Störungen (insbesondere Epilepsie) nicht geeignet sind, und es allein ihm als voll Geschäftsfähigem obliegt, den Zugriff auf solche Inhalte/Dienste für die unter seiner Obhut stehenden Personen im erforderlichen Maß einzuschränken.

2.8 Geschäfte mit Dritten

Geschäfte, die von einem Nutzer mit Dritten – unter Nutzung der Angebote und Plattformen des Anbieters – abgeschlossen werden, kommen ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem ausgewiesenen Anbieter der vertragsgegenständlichen Waren oder Dienstleistungen zustande. Jede wie auch immer geartete Haftung des Anbieters, insbesondere für die Richtigkeit der von Dritten gemachten Angaben über seine Angebote, ist ausgeschlossen.

§ 3 Nutzung

3.1 Allgemein

Mit der Nutzung der Angebote kommt ein Nutzungsverhältnis zwischen dem Anbieter und dem Nutzer zustande. Das Nutzungsverhältnis endet mit Beendigung der Nutzung.

Bei bestimmten Diensten der Webseiten des Anbieters wird die Volljährigkeit und Reife des Nutzers vorausgesetzt. Hier muss der Nutzer mindestens 18 Jahre alt sein, um auf solche Bereiche zugreifen und einsehen zu dürfen.

Für den Aufruf von Youtube-Videos gelten überdies die unter https://www.youtube.com/static?template=terms aufrufbaren Nutzungsbedingungen. Auf der Website des Anbieters werden unter anderem Youtube-Videos dargestellt, für deren Darstellung die Youtube-API verwendet wird.

3.2 Urheberrechte und Nutzung

Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die angebotenen Dienste urheberrechtlich geschützte Leistungen enthalten. Eine Verletzung dieser Urheberrechte kann straf- und zivilgerichtlich verfolgt werden.

Sofern die für den Nutzer geltenden nationalen Vorschriften nichts anderes vorsehen, ist der Nutzer berechtigt, den jeweils zur Verfügung gestellten Beitrag inklusive aller Grafiken, Fotos, Logos, Designs etc. zu privaten Zwecken zu nutzen. Dabei sind das Herunterladen zu privaten Zwecken sowie die vorübergehende Speicherung zu privaten Zwecken auf einem Computer oder Bildschirm zulässig. Der Nutzer ist zur Herstellung von Vervielfältigungsstücken (zum Beispiel Ausdruck von Webseiten oder von dem jeweiligen Beitrag) nur zu privaten Zwecken berechtigt. Der Nutzer darf die abgerufenen Beiträge ausschließlich zum eigenen Gebrauch nutzen. Diese Berechtigungen gelten nur, wenn Schutzvermerke (Copyright-Vermerke und ähnliches) sowie Wiedergaben von Marken und Namen in den Vervielfältigungsstücken unverändert erhalten bleiben.

Der Nutzer darf die Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den Daten/Inhalten keinesfalls entfernen und ist verpflichtet, die Anerkennung der Urheberschaft sicherzustellen.

Jegliche Nutzung, die über den privaten Bereich hinausgeht (insbesondere die Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken, einschließlich der Archivierung, für die Überlassung an oder Verarbeitung durch Dritte für eigene oder fremde Zwecke oder zur öffentlichen Wiedergabe sowie für die Übersetzung, Bearbeitung, das Arrangement oder andere Umarbeitungen), bedarf der vorherigen, schriftlichen Zustimmung des Anbieters.

3.3 Archivierung von Inhalten

Eine Archivierung von Inhalten ist nur mit folgenden Vorgaben zulässig: Die Sammlung darf nur privaten und internen Zwecken des Archivierenden dienen, also ausschließlich der Sicherung des Bestandes und der sog. internen Nutzung; das Archiv darf Dritten nicht zugänglich sein; es darf auch nicht dazu dienen, für Dritte Vervielfältigungen herzustellen; es darf zu keiner zusätzlichen Verwertung der Werke führen.

§ 4 Haftung

4.1

Die von der Russmedia Digital GmbH angebotenen Dienste werden für die Anforderungen und Bedürfnisse der Allgemeinheit erstellt. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr und Haftung für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität, Fehlerfreiheit oder Vollständigkeit der angebotenen Dienste sowie für eine bestimmte Verwendbarkeit. Der Anbieter haftet dem Nutzer nicht für allfällige Unterbrechungen, Störungen, Verspätungen, Löschungen, Fehlübertragungen oder einen Speicherausfall in Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von Diensten bzw. der Kommunikation mit dem Nutzer. Die Benutzung der bereitgestellten Dienste, insbesondere jede Datenübermittlung, erfolgt auf Gefahr des Nutzers. Der Nutzer hat sich vor der Datenübermittlung über die Kompatibilität seines Computersystems mit den vom Anbieter zur Übermittlung bereitgestellten Daten zu informieren. Für durch die Datenübermittlung verursachte Funktionsstörungen und Schäden an Computersystemen des Nutzers oder eines Dritten schließt der Anbieter die Haftung aus.

Die Haftung des Anbieters und seiner Angestellten, Auftragnehmer oder sonstigen Erfüllungsgehilfen ist dem Grunde nach auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt; die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, sofern keine wesentlichen Vertragspflichten verletzt wurden. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Personenschäden, Schäden an Sachen, die der Anbieter zur Bearbeitung übernommen hat, sowie für gesetzlich zwingende Ansprüche von Verbrauchern.

4.2

Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die von Nutzern in Anspruch genommenen Dienste frei von Rechten Dritter, insbesondere Urheber-, Verwertungs-, Marken- oder sonstigen Nutzungsrechten, sind. Eine Haftung für allenfalls daraus resultierende Schäden ist dem Nutzer gegenüber ausgeschlossen.

4.3

Die Russmedia Digital GmbH haftet nicht für das Verhalten von Nutzern oder Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen der Dienste (auch durch Links) abrufbar gehalten werden.

4.4

Russmedia Digital GmbH trifft keine über gesetzliche Vorgaben hinausgehende Pflicht zur generellen Überwachung der Vorgänge auf ihren Plattformen oder zu aktiven Nachforschungen hinsichtlich potentieller Rechtsverletzungen Dritter. Die Russmedia Digital GmbH hat bezüglich der Inhalte von Dritten die Rolle eines rein technischen Verbreiters/Hosts. Eine Verantwortlichkeit der Russmedia Digital GmbH kann gemäß § 16 Abs. 1 ECG erst dann eintreten, wenn sie von einem rechtswidrigen Content Kenntnis erlangt und diesen nicht innerhalb angemessener Frist nach Kenntniserlangung entfernt/sperrt.

Beschwerden sind an beta@russmedia.com zu richten.

4.5

Der Anbieter übernimmt keinerlei Haftung für die Freiheit von Viren und sonstigen schädlichen Programmen, wie beispielsweise Trojanern, Spyware und ähnlichem, und empfiehlt dem Nutzer die Installation geeigneter Schutzprogramme und von regelmäßigen Updates derartiger Programme.

§ 5 Verlinkung von Inhalten

Hyper-Links zu vom Anbieter betriebenen Websites dürfen nur nach schriftlich erteilter, vom Anbieter jederzeit widerrufbarer Zustimmung gesetzt werden. Das Setzen von Frame- und Inline-Links ist in jedem Fall untersagt.

Eine Verlinkung auf Websites Dritter stellt einen zusätzlichen Dienst für den Nutzer dar. Die Aufnahme einer von einem Dritten vermittelten oder betriebenen Website auf das Online-Angebot des Anbieters stellt keinerlei Empfehlung oder Garantie für die auf der verlinkten Site angebotenen Inhalte, Dienste und Produkte dar. Der Anbieter übernimmt keinerlei Gewähr und Haftung für den Inhalt von verlinkten Websites.

Beschwerden sind an beta@russmedia.com zu richten.

§ 6 Werbung

6.1

Die digitalen Angebote der Russmedia Digital GmbH sind – falls nichts anderes angegeben – unentgeltlich. Die unentgeltliche Bereitstellung der Angebote, insbesondere der wertvollen redaktionellen Inhalte, basiert auf der Finanzierung durch Werbeeinnahmen. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die Plattformen der Russmedia Digital GmbH unter Einbeziehung von Werbung und dritter Netzbetreiber angeboten werden. Durch die Nutzung stimmt der Nutzer ausdrücklich einer Werbeausspielung zu.

6.2

Sponsoren bzw. Anbieter politischer Werbung für Sponsoren iSd EU-Verordnung 2024/900 (kurz „VO 2024/900“) haben gegenüber der Russmedia Digital GmbH die erforderlichen Erklärungen gemäß Art 5 Abs 2 sowie Art 7 Abs 2 der VO 2024/900 wahrheitsgemäß abzugeben und die einschlägigen Informationen, welche für die Einhaltung der Art 9 Abs 1, 11 Abs 1 und 12 Abs 1 der VO 2024/900 erforderlich sind, an die Russmedia Digital GmbH vollständig bei Auftragserteilung zu übermitteln. Der Kunde ist verpflichtet, unrichtige oder unvollständige Angaben unverzüglich zu korrigieren und fehlende Informationen nachzureichen.

§ 7 Sonstiges

7.1 Gerichtsstandvereinbarung

Erfüllungsort ist Gutenbergstr. 1, 6858 Schwarzach, Vorarlberg, Österreich. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts. Für alle im Zusammenhang mit der Nutzung aller entgeltlichen und unentgeltlichen Dienste, Services und Angebote der Russmedia Digital GmbH entstehenden Streitigkeiten, einschließlich der Vor- und Nachwirkungen, wird – soweit dem zwingendes Recht nicht entgegensteht – die ausschließliche Zuständigkeit des örtlich und sachlich zuständigen Gerichts für die Stadt Feldkirch vereinbart.

7.2

Sollten einzelne Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden die Vertragspartner eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahekommende rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Das Gleiche gilt, soweit sich im Vertrag eine Lücke herausstellen sollte. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

7.3

Alle Informationen, Einwilligungen, Mitteilungen oder Anfragen nach diesen AGB sowie Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB einschließlich dieser Klausel haben schriftlich zu erfolgen. Die Versendung per E-Mail entspricht der Schriftform, dies gilt auch für Klicken auf die entsprechenden Buttons.

7.4

Abweichungen von diesen AGB gelten nur dann als vereinbart, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Insbesondere die bloße Unterlassung eines Widerspruchs seitens des Anbieters gegen andere AGB führt nicht dazu, dass diese damit als vereinbart gelten.

7.5

Werbeschaltungen, Texteinträge in Inseraten und Artikel, in denen auf Konkurrenzportale oder Mitbewerber der Russmedia Digital GmbH verwiesen oder verlinkt wird, sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Russmedia Digital GmbH zulässig. Werden dennoch solche Einträge und Verlinkungen vorgenommen, so ist die Russmedia Digital GmbH berechtigt, diese Werbeschaltungen, Inserate oder Artikel ohne weitere Nachfrage beim Urheber der Schaltung von den Seiten zu nehmen.

Informationen entsprechend dem Gesetz über digitale Dienste

Außergerichtliche Streitbeilegung

Im Zusammenhang mit der Verordnung (EU) 2022/2065 wird auf folgende Streitbeilegungsstellen verwiesen: https://www.rtr.at/medien/was_wir_tun/DigitaleDienste/Regelungen/Streitbeilegungsstellen.de.html

Kontaktdaten

Russmedia Digital GmbH
Gutenbergstr. 1
AT – 6858 Schwarzach
Tel | +43-5572-501 727
Fax | +43-5572-501 97727
E-Mail | info@russmedia.com
Firmenbuchnummer: FN 240260 z
Firmenbuchgericht: LG Feldkirch
UID-Nummer: ATU57445937
Bankverbindung: siehe Impressum