Arbeitsgruppe für Schülertransporte noch nicht eingerichtet

Mona HopfingerMona Hopfinger
Zuständigkeits-Pingpong zwischen Bund und Land mit wartenden Autos und Schulkindern
© Mit KI (Gemini) generiert

In steirischen Gemeinden werden seit mehr als einem Jahr Schulbusse gestrichen. Im Jänner kündigte die Landesregierung eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern an. Laut aktueller Stellungnahme wurde diese bis heute nicht einmal gegründet.

Seit mehr als einem Jahr fehlen in steirischen Gemeinden Schulbusse. Eltern müssen ihre Kinder oft mit dem Auto zur Schule bringen. Eine im Jänner angekündigte Arbeitsgruppe von Bund und Ländern sollte den Schülergelegenheitsverkehr neu organisieren. Wie eine aktuelle Stellungnahme der Landesregierung zeigt, wurde diese Arbeitsgruppe bis heute nicht gegründet.

Grüne fragen nach – Antwort ernüchternd

Die steirischen Grünen machen seit über einem Jahr auf wegfallende Schulbusse aufmerksam. Mit einem Antrag im Landtag fragten sie nach, wie weit die Arbeitsgruppe sei. Die Antwort: Der Bund hat sie noch nicht eingerichtet.

„Seit über einem Jahr reden wir über dieselben Probleme. Jetzt stellt sich heraus, dass die angekündigte Arbeitsgruppe noch nicht einmal eingerichtet wurde“, sagt Lambert Schönleitner, Mobilitätssprecher der Grünen. Während Eltern um sichere Schulwege kämpften, komme man auf Bundesebene nicht über Ankündigungen hinaus.

Familien im Alltag belastet

Wo Schulbusse fehlen, müssen Kinder weite Fußwege zurücklegen, lange warten oder auf Linienbusse ausweichen. Oft bringen Eltern sie selbst mit dem Auto. Zeit geht verloren, berufstätige Eltern werden belastet und vor den Schulen entstehen Gedränge sowie gefährliche Situationen. Zuletzt waren etwa Familien in Kirchberg an der Raab betroffen.

Land verweist auf Budget und Zuständigkeiten

Die Landesregierung erkennt in ihrer Stellungnahme den Handlungsbedarf an. Wenn es um Übergangslösungen für betroffene Gemeinden geht, verweist sie jedoch auf die angespannte Budgetlage und fehlende Zuständigkeiten. Derzeit sei eine Unterstützung aus dem Verkehrsbudget nicht möglich.

Für Schönleitner entsteht ein Zuständigkeits-Pingpong auf dem Rücken der Familien: „Der Bund kommt nicht in die Gänge, das Land verweist auf sein Budget und die Gemeinden stehen mit den Problemen da. So kann es nicht weitergehen.“

Zusagen vom Februar nicht eingelöst

Im Februar diskutierte der Landtag das Thema. Die Bundesräte Günther Ruprecht (ÖVP) und Peter Samt (FPÖ) sagten zu, sich auf Bundesebene vorrangig darum zu kümmern. Neun Monate später gibt es nicht einmal die angekündigte Arbeitsgruppe, erinnern die Grünen.

Die Grünen schlagen in ihrem Antrag klare Kriterien vor, wann ein Schulweg für Kinder nicht zumutbar ist. Bis eine bundesweite Regelung vorliegt, setzen sie sich für Übergangslösungen zugunsten betroffener Gemeinden ein.

Quelle: https://zukunftsteiermark.at/schulbus-arbeitsgruppe-bund-stillstand

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