Bürgermeister scheitert mit Gehaltsverzicht

Mona HopfingerMona Hopfinger
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In der Salzburger Gemeinde Ebenau wollte Bürgermeister Johannes Fürstaller (ÖVP) wegen der angespannten Finanzlage auf zehn Prozent seines Gehalts verzichten. Die Landesaufsicht untersagte das – das Bezügegesetz lasse keine Kürzung zu.

Die Gemeinde Ebenau im Flachgau kämpft mit Geldmangel. Johannes Fürstaller (ÖVP) plante daher im Frühjahr, sein monatliches Bruttogehalt von 5.900 Euro um zehn Prozent zu reduzieren. Alle Vorbereitungen waren getroffen, doch die Gemeindeaufsicht des Landes stoppte das Vorhaben. Begründung: Das Salzburger Bezügegesetz schreibe die Höhe der Bezüge fest, eine Reduktion sei nicht zulässig.

„Es wäre ein Tropfen auf den heißen Stein gewesen. Mir ist es darum gegangen, ein Zeichen zu setzen“, erklärte der Ortschef laut „Salzburg24“. Das heurige Budget biete „wenig Anlass für Freudenstürme“. Projekte wie Straßensanierungen, ein Probelokal für die Musikkapelle oder die Sanierung des Gemeindeamts sollen auf unbestimmte Zeit vertagt werden. Laut Gemeindewebsite können derzeit auch diverse Förderungen und Unterstützungen nicht ausbezahlt werden.

Ausgleichsgemeinde mit wenig Spielraum

Die Gemeinde mit knapp 1.500 Einwohnern zählt zu den zuletzt sieben Ausgleichsgemeinden in Salzburg und ist auf Landeshilfe angewiesen. „Ausgleichsgemeinde heißt, dass wir nur Pflichtaufgaben erfüllen dürfen. Es gibt keinen Spielraum“, sagte Fürstaller zur APA. Während die Einnahmen stagnierten, würden die Ausgaben davonlaufen – vor allem im Personalbereich, bei Sozialabgaben und Beiträgen an Land, andere Gemeinden oder Gemeindeverbände.

Fürstaller selbst springt mitunter als Schulbusfahrer ein oder hilft in der Nachmittagsbetreuung im Kindergarten aus. Das diene allerdings weniger dem Kostensparen, räumte er ein, sondern sichere den Betrieb bei Krankenständen oder Urlauben.

Quelle: APA

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