Burgenland unterstützt Gemeinden mit 39 Millionen Euro
Mathias Fischer
Das Burgenland setzt die finanzielle Unterstützung seiner Gemeinden fort. Für heuer sind rund 39 Millionen Euro für kommunale Projekte vorgesehen, wie Landesrat Schneemann bekannt gab, so der ORF.
Die Gemeinden würden das Rückgrat der Gesellschaft bilden und dort werde in die Zukunft investiert, betonte Landesrat Schneemann. In den Jahren 2024 und 2025 hätten die Gemeinden Investitionsvorhaben im Umfang von 105 Millionen Euro realisiert. Davon seien etwa 33 Millionen Euro aus Landesförderungen gekommen. Diese Investitionstätigkeit werde auch 2026 weitergeführt.
Im Vorjahr wurden 89 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen an die Gemeinden ausbezahlt. 47 Millionen Euro davon kamen über den Finanzausgleich vom Bund und wurden vom Land weitergeleitet. Weitere 27,6 Millionen Euro stammten aus außerordentlicher Unterstützung durch das Burgenland, 14,3 Millionen Euro waren Landesmittel für kommunale Sonderprojekte, erklärte Schneemann. Für das laufende Jahr stehen bereits wesentliche Eckpfeiler der Gemeindeunterstützung fest.
40 Gemeinden müssen Finanzen neu ordnen
Dass die finanzielle Lage für viele Gemeinden dennoch angespannt ist, zeigt sich daran, dass derzeit 40 Gemeinden in Zusammenarbeit mit der Gemeinde-Aufsichtsbehörde ihre Finanzen neu ordnen müssen. Ein vom Land geschaffener Gemeindefonds wurde bisher nicht in Anspruch genommen.
Für Gemeindereferent Schneemann sei es wichtig, die Handlungsfähigkeit der Gemeinden zu erhalten und auch aufzuzeigen, was mit den Geldern der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in den Gemeinden geschehe. Als Beispiele nannte er den aktuell in Eisenstadt entstehenden Schulcampus und die neu errichtete Kinderkrippe in Trausdorf.
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