Deponie Weibern muss Umweltprüfung durchlaufen
Mona Hopfinger
Die Behörde hat für das geplante Deponieprojekt in Weibern eine Umweltverträglichkeitsprüfung angeordnet. Die ÖVP Oberösterreich fordert, die Sorgen der Bevölkerung ernst zu nehmen und das Verfahren ordnungsgemäß durchzuführen.
Das geplante Deponieprojekt in Weibern wird einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) unterzogen. Das hat die zuständige Behörde entschieden. Margit Angerlehner, Klubobfrau der OÖVP, und Florian Hiegelsberger, Landesgeschäftsführer der OÖVP und Bezirksparteiobmann von Grieskirchen, verlangen, dass die Anliegen der Bevölkerung berücksichtigt werden. Zugleich müsse das Verfahren nach den geltenden Vorschriften ablaufen.
„Die Bevölkerung in Weibern, Aistersheim und der gesamten Region ist besorgt um ihre Heimat und Lebensqualität.“, erklärte Hiegelsberger. Das nun anstehende Verfahren werde umfassend prüfen, welche Auswirkungen das Projekt auf die Menschen, den Verkehr und die Umwelt habe. Niemand dürfe das Ergebnis dieser Prüfung vorwegnehmen.
Angerlehner betonte, dass ein Projekt, das in der Region so viele Fragen aufwerfe, eine gründliche und transparente Prüfung benötige. „Die Bevölkerung muss die Möglichkeit haben, ihre Anliegen vorzubringen. Die Entscheidung muss auf Fakten und Gesetzen basieren“, so die Klubobfrau.
Bedarfsprüfung für neue Deponien
Über den konkreten Fall in Weibern hinaus sei eine Änderung der gesetzlichen Rahmenbedingungen notwendig, betonten Angerlehner und Hiegelsberger. Der Oberösterreichische Landtag habe sich mit allen sechs Parteien dafür ausgesprochen, dass bei neuen Baurestmassendeponien künftig auch geprüft werden soll, ob zusätzliche Kapazitäten überhaupt erforderlich sind.
„Die Diskussion in Weibern zeigt eine grundsätzliche Frage auf: Es muss genau abgewogen werden, ob zusätzlicher Bedarf gegeben ist. Diese Frage muss künftig Teil des Verfahrens sein“, erklärte Angerlehner abschließend. Der Landtag habe sich geschlossen für diese Forderung ausgesprochen.
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