Deponieprojekt in Oberösterreich wird UVP-pflichtig

Die Behörde hat für das Deponievorhaben im Bezirk Grieskirchen eine UVP-Pflicht festgestellt. Entscheidend dafür ist die geplante Abfallbehandlungsanlage, die Teil des Gesamtprojekts sein soll. Laut den eingereichten Unterlagen ist vorgesehen, dort jährlich über 35.000 Tonnen Abfälle zu behandeln.

Dieser Wert überschreitet den maßgeblichen Schwellenwert, wodurch eine unmittelbare Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung entsteht. Im Rahmen des Verfahrens werden Auswirkungen auf Verkehr, Lärm, Luft, Boden, Wasser und Natur untersucht.

Widerstand seit über zwei Jahren

Das Projekt der Swietelsky AG zwischen Weibern und Aistersheim stößt in der Region seit mehr als zwei Jahren auf Ablehnung. Erst vergangene Woche protestierten Vertreterinnen und Vertreter einer Bürgerinitiative vor dem Linzer Landhaus gegen das Vorhaben.

Im Oberösterreichischen Landtag unterstützten anschließend alle Fraktionen einen dringlichen Antrag für strengere Regeln bei neuen Baurestmassendeponien. Noch vor einer Genehmigung wird künftig untersucht, ob zusätzliche Deponiekapazitäten tatsächlich erforderlich sind. Zudem erhalten die Gemeinden mehr Mitsprache.

Transparentes Verfahren gefordert

„Für ein derart umstrittenes Großprojekt ist ein transparentes Verfahren im Interesse aller Beteiligten“, sagte Kaineder. In einer UVP (Umweltverträglichkeitsprüfung) sind die Folgen für Mensch und Umwelt fachlich fundiert und nachvollziehbar zu beurteilen.
Offen ist, wie die Swietelsky AG auf die Entscheidung reagiert. Eine Stellungnahme des Unternehmens liegt vorerst nicht vor.

Quelle: https://ooe.orf.at/stories/3374212/