Doskozil gibt Comeback im Landtag nach Operation

Landeshauptmann Hans Peter Doskozil hat sich in der Sondersitzung mittels Stimmprothese zu den Vorwürfen des Burgenländischen Landesrechnungshofs (BLRH) und der Opposition geäußert. Gleich zu Beginn seiner Rede betonte er, dass er hinter seiner Finanzpolitik stehe und dafür auch die Verantwortung übernehme.

Die Vorwürfe ärgerten ihn, da seiner Ansicht nach Sachverhalte falsch dargestellt würden. So sei etwa die Aussage des Rechnungshofs, wonach keine Vermögenswerte mehr vorhanden seien, nicht korrekt, erklärte der SPÖ-Landeschef.

Als Beispiel verwies Doskozil auf Beteiligungen des Landes über den Athena-Fonds an mehreren erfolgreichen Unternehmen. Darüber hinaus bestehe gemeinsam mit der Burgenland Energie ein Unternehmen zum Ausbau der Photovoltaik, an dem das Land mit 51 Prozent beteiligt sei. Nach einer Wertsteigerung soll dieser Anteil verkauft werden, um den Bau des Krankenhauses in Gols zu finanzieren.

Auch die hohen Ausgaben für Gesundheit und Pflege verteidigte Doskozil. Er sprach sich gegen eine vollständige Auslagerung an private Anbieter aus, die damit Gewinne erzielen würden. Zwischen 2020 und 2026 seien insgesamt 1,3 Milliarden Euro in den Gesundheitsbereich investiert worden. Ob diese Ausgaben notwendig gewesen seien, habe nicht der Rechnungshofdirektor zu beurteilen, sondern sei eine politische Entscheidung. Aus seiner Sicht sei das Geld gut investiert worden.

„Das ist doch kein Verlust für die Gesellschaft. Das ist ein Gewinn für die Gesellschaft“, sagte Doskozil.

Kritik übte der Landeshauptmann auch an BLRH-Direktor René Wenk. Dieser habe mit seiner Argumentation das politische Feld betreten und spiele damit der ÖVP in die Hände. Dadurch schade er letztlich dem Ansehen seines Amtes.

Die Beanstandungen zur vorzeitigen und vergünstigten Rückzahlung von Wohnbaudarlehen wies Doskozil ebenfalls zurück. Nahezu alle Bundesländer hätten ähnliche Maßnahmen gesetzt. Das Burgenland habe die frei gewordenen Mittel jedoch genutzt, um Schulden abzubauen. Dadurch sei der Darlehensstand um rund 100 Millionen Euro auf 550 Millionen Euro gesunken.

Mit Blick auf das von der Schließung bedrohte Lenzing-Werk in Heiligenkreuz erklärte Doskozil, dass das Land finanziell in der Lage wäre, den Standort zu übernehmen, falls kein Investor gefunden werde. „Sie werden sehen, wenn es darauf ankommt, ist das Land handlungsfähig“, sagte er. Zugleich stellte er klar: „Wir werden diesen Standort nicht sterben lassen.“

Quelle: APA